Sabbatical: Absicherung notwendig
Der Sabbatical-Traum soll nicht zum Albtraum werden Einleitung Viele Arbeitnehmer träumen von einer Auszeit, von einem Sabbatical. Als Motive werden bezeichnet: Neue Energie tanken, Reisen... weiterlesen
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Elektronische Steuererklärung ohne Unterschrift geplant
Vernehmlassung bei auserwählten Organisationen Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21.06.2019 beschlossen und die Vernehmlassung dazu eröffnet, auf die Verpflichtung zur Unterzeichnung der elektronisch... weiterlesen
Quellenbesteuerung von Arbeitnehmererwerbseinkommen: Neues Kreisschreiben
ESTV-Kreisschreiben Nr. 45 Einleitung Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 12.06.2019 das Kreisschreiben 45 (KS 45) zur «Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens von Arbeitnehmern» veröffentlicht. Bundesgesetz über... weiterlesen
Startups: Mitarbeitermotivation mittels Phantomaktien?
Die Tücken des Systems Einleitung Bei Startups wird von den Mitarbeitern zwangsläufig bzw. aus wirtschaftlichen Gründen erwartet, dass sie viel Arbeitszeit bei geringem Lohn leisten.... weiterlesen
Raveane Zeno / Sutter-Somm Thomas: Erbrechtliche Informationsansprüche und ihre Durchsetzung
Raveane Zeno / Sutter-Somm Thomas: Erbrechtliche Informationsansprüche und ihre Durchsetzung Zürich 2017 204 Seiten Schulthess Verlag CHF 79.00 ISBN 978-3-7255-7728-6 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Impulse... weiterlesen
Herabsetzung: Gemischte Schenkung und Beweis des Schenkungswillens
ZGB 527 Ziff. 1 Die Herabsetzung einer gemischten Schenkung setzt voraus, dass der Erblasser das Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses effektiv... weiterlesen
Aussendienst-Mitarbeiter und Gerichtsstand für Arbeitsstreitigkeit
ZPO 34 Abs. 1 Für den im Aussendienst angestellten Arbeitnehmer stellt sich die Frage, an welchem Ort er gegen die Arbeitgeberin vorzugehen hat. Das Bundesgericht... weiterlesen
Strafrechtliche Landesverweisung und FZA: Ausweisung eines spanischen Straftäters bestätigt
Das Bundesgericht hatte im konkreten Fall die Ausweisung eines wegen Drogenhandels zu einer bedingten Strafe verurteilten Spaniers zu beurteilen. Der Fall bot dem Bundesgericht Gelegenheit,... weiterlesen
Wohneigentumsbesteuerung: Kommt die Abschaffung des Eigenmietwerts wirklich?
Reform ist der Finanzdirektorenkonferenz (FDK) zu wenig konsequent Einleitung Die heutige Wohneigentumsbesteuerung ist seit Jahrzehnten Streitgegenstand der politischen Lager. Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und... weiterlesen
Klimastreik / Frauenstreik: Ist streiken zulässig?
Die Grundlagen für einen Arbeitsstreik Einleitung In der Schweiz wird selten gestreikt. Deshalb sorgen kollektive Arbeitsniederlegungen, um zum Beispiel ihrem Ärger über Stellenabbau oder Massenentlassungen,... weiterlesen
Organspende: BR für Einführung der erweiterten Widerspruchslösung
Indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Organspende fördern – Leben retten“ Mit der Volksinitiative «Organspende fördern – Leben retten» verlangt die „Jeune Chambre Internationale (JCI)“ die Einführung... weiterlesen
Inkrafttreten am 01.01.2020
BR-Beschluss vom 14.06.2019 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.06.2019 beschlossen, dass das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) am 01.01.2020 vollständig... weiterlesen
Blum Germaine: Smart Contracts
Blum Germaine: Smart Contracts Grundlagen, Leistungsstörungen und Rechtsdurchsetzungsmechanismen Zürich 2018 80 Seiten Schulthess Verlag CHF 48.00 ISBN 978-3-7255-7957-0 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Veröffentlichungen aus dem... weiterlesen
Missbräuchliche Insolvenzerklärung
SchKG 191 i.V.m. ZGB 2 Abs. 2 Die Insolvenzerklärung eines Privatschuldners gilt dann als rechtsmissbräuchlich, wenn sie einzig zum Ziel hat, die Verdienstpfändung des einzigen... weiterlesen
Asylzentrum in Nachbarschaft zumutbar
Keine Entschädigung aus Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche trotz gewisser materieller Immissionen In einem zuvor als Schule genutzten Gebäude auf der gegenüberliegenden Strassenseite der Liegenschaft der Beschwerdeführer... weiterlesen
Ausstand des Steuerkommissärs
Erstattung Strafanzeige vor Beendigung des steueramtlichen Schriftenwechsels Sachverhalt Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft machte vor Verwaltungsgericht erfolglos und nun vor Bundesgericht u.a. geltend, dass der im Nachsteuerverfahren... weiterlesen
WEKO erlässt Empfehlung zu Gesundheitsberufen, namentlich zur interkantonalen Berufsfreizügigkeit
Gesundheitsberufegesetz (GesBG) Anfangs 2020 tritt das neue Gesundheitsberufegesetz (GesBG) in Kraft, welches die Anforderungen für die Ausübung verschiedener Gesundheitsberufe wie Pflegefachpersonen und Physiotherapeuten/innen regelt und... weiterlesen
Institutionelles Abkommen Schweiz-EU: Bundesrat verlangt Klärungen
„Rahmenvertrag“ Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 07.06.2019 folgendes beschlossen: Genehmigung des Konsultationsberichts Genehmigung des Berichts über die Konsultationen zum institutionellen Abkommen zwischen der... weiterlesen
Perret Roland R.: Personalwesen kompakt
Perret Roland R. Personalwesen kompakt 6., aktualisierte und erweiterte Auflage Luzern 2018 296 Seiten hrm4you GmbH, Luzern CHF 89.00 ISBN 978-3-9524691-4-9 Buchart Buch (Kartoniert/Paperback) in... weiterlesen
BLACKBERRY / blackphone (fig.): Teilweise Verwechslungsgefahr
Sachverhalt und History Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Schweizer Wortmarke 656‘003 BLACKBERRY, für die Waren- und Dienstleistungs-Klassen 9, 35, 38 und... weiterlesen
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