Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Anspruch auf einen anderen amtlichen Verteidiger Die Berner Justiz muss im Fall des Bijouterie-Räubers von Thun prüfen, ob er rechtsgenügend verteidigt wurde. Der amtlich verteidigte... weiterlesen
Die Eltern volksschulpflichtiger Kinder haben gemäss BV 19 und BV 62 Abs. 2 Anspruch auf unentgeltlichen Unterricht ihrer Kinder.... weiterlesen
Belohnung treuer Aktionäre Einleitung Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-SR) hat die Detailberatung zur Aktienrechtsrevision fortgesetzt. Anders als die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates... weiterlesen
SVIT Schweiz Das Schweizerische Mietrecht Kommentar 4. Auflage Zürich 2018 1534 Seiten Schulthess Verlag CHF 338.00 ISBN 978-3-7255-7495-7 Buchart Fachbuch + E-Book (PDF/DRM Adobe) Reihe... weiterlesen
ZPO 261 Sachverhalt Die Parteien hatten einen Rahmenlieferungsvertrag geschlossen. Strittig war in der Folge die Kündigung des Rahmenliefervertrags durch die Beklagte. Die Klägerin erachtete die... weiterlesen
ZKB-Medienmitteilung Bildquelle: Roland Zumbuehl (de.wikipedia.org) Grundlage Die Immobilienresearch-Abteilung der Zürcher Kantonalbank (ZKB) befasst sich regelmässig mit dem Schweizerischen Immobilienmarkt. Der neueste Research-Bericht der Bank fokussiert gemäss... weiterlesen
Gone-Concern-Kapital, Beteiligungsabzug und weitere Anpassungen Der Bundesrat hat am 21.11.2018 eine Änderung der Eigenmittelverordnung verabschiedet. Ab dem 01. 01.2019 sollen nebst UBS und Credit Suisse... weiterlesen
ZPO 17, 29 Abs. 1 lit. c; ZPO 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b; ZGB 837 Abs. 1 Ziff. 3 Eine uneingeschränkte Gerichtsstandsklausel... weiterlesen
Quelle: giving-tuesday.ch Die Bewegung „GivingTuesday“ wurde 2012 gegründet und mobilisiert seit 2016 auch in der Schweiz Menschen für ein soziales Engagement. Die Initiative in der... weiterlesen
Kontrolle durch Steueramt Vergangene Woche hat LawNews berichtet, dass der Bundesrat am 21.11.2018 die Botschaft zur Umsetzung der Empfehlungen des Global Forum on Transparency and... weiterlesen
Sanktion bei Nichtmeldung des wirtschaftlich Berechtigen Der Bundesrat hat am 21.11.2018 die Botschaft zur Umsetzung der Empfehlungen des Global Forum on Transparency and Exchange of... weiterlesen
Der Bundesrat passt die Anforderungen an Strassenfahrzeuge den neusten Sicherheits- und Umweltstandards an und will Handelshemmnisse gegenüber der EU vermeiden. Die vom Bundesrat beschlossenen Verordnungsanpassungen... weiterlesen
Dähler Manfred / Schaffhausen René (†): Strassenverkehrsrecht Basel 2018 628 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 228.00 ISBN 978-3-7190-3853-3 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Das... weiterlesen
SVG 92 Ziff. 1 i.V.m. SVG 51 Abs. 1 und 3 Sachverhalt Im vorliegenden SVG-Fall ist umstritten, ob die 82-jährige, gesundheitlich beeinträchtigte Autolenkerin nach einem... weiterlesen
SchlTzZGB 49 Abs. 3, MWSTV(1994) 40 und 41, MWSTG(1999) 49 und 50, MWSTG(2009) 112 MWST-Forderungen wie auch MWST-Vorsteueransprüche aus den Jahren 1995 – 2000 gelten... weiterlesen
Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI hat am 8. November 2018 den ersten Halbjahresbericht 2018 veröffentlicht und geht dabei den aktuellen nationalen und internationalen Bedrohungen... weiterlesen
„Vorwirkung“ der „Steuervorlage 17“ (neu: „STAF“) – Vorauseilender Gehorsam? Aufgrund der Vorlage über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (bisher „Steuervorlage“; neu „STAF“) will die Eidgenössische... weiterlesen
Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz Zürich 2018 678 Seiten Schulthess Verlag CHF 149.00 ISBN 978-3-7255-7857-3 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Der... weiterlesen
Vernehmlassung bis 28.02.2019 Am 14.11.2018 hat der Bundesrat die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) eröffnet. Die geplante Teilrevision des VAG sieht folgendes vor:... weiterlesen
Die Billag hat widerrechtlich Mehrwertsteuer eingezogen und muss nun pro Haushalt rund 50 Franken zurückzahlen. Bis zum Jahr 2015 hatte die Billag unrechtmässig Mehrwertsteuern auf... weiterlesen