Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Einleitung Ein Automobilist, der mit 86 km/h statt der signalisierten 40 km/h an einer Baustelle vorbeifährt, begeht eine grobe Verkehrsregelverletzung. Sachverhalt Dem Entscheid BGer 6B_672/2018... weiterlesen
Die bisherige Empfangsgebühr für Radio und Fernsehen wird ab dem 01.01.2019 durch einen neue Abgabe abgelöst. Dabei werden die Gebühren nicht mehr von der Billag... weiterlesen
2016 wurde das Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe (GesBG) vom Parlament verabschiedet. Das neue Gesetz legt für sieben Gesundheitsberufe schweizweit einheitliche Anforderungen fest. Betroffen sind folgende... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission WEKO hat am 22.10.2018 gegen die Stöckli Swiss Sports AG eine Untersuchung eröffnet. Untersuchungsgegenstand sind: die mutmassliche Festlegung der Wiederverkaufspreise von Stöckli Produkten... weiterlesen
Einleitung Die Zunahme der Elektromobilität verlangt nach mehr Parkplätzen mit E-Ladeinfrastruktur (Elektroladestationen). Da Elektrofahrzeuge am besten dort geladen werden, wo sie über längere Zeit stehen,... weiterlesen
Büchler Andrea / Vetterli Rolf: Ehe Partnerschaft Kinder Eine Einführung in das Familienrecht der Schweiz 3., vollständig überarbeitete Auflage ISBN 978-3-7190-3664-5 Basel 2018 306 Seiten... weiterlesen
Der Bundesrat hat entschieden, für den Schweizer Strommarkt neue Rahmenbedingungen zu schaffen. Seit 2008 hätte sich der Strommarkt erheblich verändert: Technologischer Fortschritt bei der erneuerbaren... weiterlesen
Präzisierung der Rechtsprechung Sachverhalt Das Bundesgericht hatte eine Beschwerde von A.A. gegen die Nachbesteuerung von nicht deklarierten Einnahmen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Hauptpunkt abgewiesen. Das... weiterlesen
Beim Befüllen eines erdverlegten Heizöltanks floss Öl aus der Druckausgleichleitung und dem Messstab-Führungsrohr in den Garten der betreffenden Liegenschaft. Zur Dekontaminierung des Erdreichs mussten Feuerwehr, AWEL-Mitarbeiter... weiterlesen
Gemäss Sekretariat der Wettbewerbskommission sei die Vorabklärung gegen die AMAG Import AG abgeschlossen worden. Das WEKO-Sekretariat verzichte auf die Eröffnung einer Untersuchung, sofern die AMAG... weiterlesen
Spezialstrafrecht für 10 – 18 Jährige Einleitung Die Jugendlichen treten heute jünger als früher selbständig auf, sind den sozialen Medien stark ausgesetzt und durch soziale... weiterlesen
Weil sich die Zinsen unverändert auf einem historisch tiefen Niveau bewegen würden, hat sich das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) entschieden, für das Kalenderjahr 2019 den Vergütungszinssatz... weiterlesen
Zoryan Haykaz: Patientenverfügung im öffentlichen Recht Zwischen grundrechtlichen Schutzpflichten und Recht auf Selbstbestimmung ISBN 978-3-7190-4098-7 Basel 2018 190 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 58.00 Buchart... weiterlesen
Art. 67 Abs. 1 DBG; § 70 Abs. 1 StG Da der aktive Geschäftsbereich gleichentags wie die Mehrheitsbeteiligung verkauft wurde, erwarb der Käufer letztlich einen... weiterlesen
Das Bundesgericht gab soeben bekannt gegeben, dass es den Freispruch von Rudolf Elmer vom Vorwurf der mehrfachen Verletzung des Bankgeheimnisses bestätigt habe. Damit weist es... weiterlesen
Pädophile Sexualstraftäter dürfen künftig nicht mehr mit Kindern arbeiten. Die Gerichte werden in allen Fällen zwingend ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot anordnen müssen. An seiner Sitzung vom... weiterlesen
Der Bundesrat will verschiedene Verkehrsregeln den sich gewandelten Verkehrsanforderungen anpassen, damit die Verkehrssicherheit erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern. Die Vernehmlassungsvorlage enthält folgende Änderungen: Rechtsvorbeifahren >... weiterlesen
StG ZH § 221 Abs. 1 lit. c Mangels Nachweises eines rechtzeitig vor dem Grundstückkauf abgeschlossenen Mäklervertrags blieben Mäklerprovision bzw. Kosten für Verkaufsdokumentation und Inserate... weiterlesen
Bildquelle: efd.admin.ch Einleitung Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) berichtete Ende vergangener Woche, dass sie erstmals Informationen über Finanzkonten ausgetauscht habe. Dieser Austausch erfolgte im Rahmen des... weiterlesen
Drohnenpiloten begehen oft und unbewusst Gesetzesverstösse Bild: ETH Zürich Einleitung Die Schweiz ist heute in der Drohnentechnologie führend. Forschung und Entwicklung (F&E) Hochschulen, innovative Unternehmen... weiterlesen