Ausnützungsübertragung und Einschränkungen?
PBG ZH §§ 259 Abs. 1 und 238 Abs. 1 Eine Ausnützungsübertragung innerhalb der nämlichen Bauzone über ein oder mehrere Drittgrundstücke hinweg, wobei der Transfer... weiterlesen
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Erdbebenvorsorge: Bund leitet Verbesserungsmassnahmen ein
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16.06.2017 das Massnahmenprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 beschlossen. Er will die Erdbebenvorsorge in seinem Zuständigkeitsbereich... weiterlesen
Jung Peter / Philippe Spitz (Hrsg.) – Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
Jung Peter / Philippe Spitz (Hrsg.) Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 2. Auflage Bern 2016 1685 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 448.00 Erhältlich in:... weiterlesen
Schwere Delikte: Im Zweifelsfall Anklageerhebung
StPO 319 Abs. 1 Bei gravierenden Sexualdelikten (hier unter Jugendlichen) hat aufgrund des Prinzips „in dubio pro duriore“ eine Anklageerhebung selbst dann zu erfolgen, wenn... weiterlesen
FABI: Pendlerabzug und seine Umsetzung durch die Kantone (Update 3)
Update 1 vom 9.8.2017: Geplante Begrenzung in ZH: CHF 5000.- (Volksabstimmung: 24.09.2017) Update 2 vom 26.09.2017: Der Souverän des Kantons Zürich hat die Begrenzung des... weiterlesen
Eintragungsfähigkeit dank Monopolstellung
Schweizer Salinen AG Die Schweizer Salinen AG hat fünf Marken „Schweizer Salinen“, „Saline Svizzere“, „Salines Suisses“, „Swiss Salines“ und „Swiss Salt Works“, alle im Zusammenhang... weiterlesen
Mosimann Peter / Schönenberger Beat (Hrsg.): Kunst & Recht 2016 / Art & Law 2016
Mosimann Peter / Schönenberger Beat (Hrsg.) Kunst & Recht 2016 / Art & Law 2016 Schriftenreihe Kultur & Recht 8 Bern 2016 190 Seiten Stämpfli... weiterlesen
Ehegattenunterhalt: Böswillige Verminderung des Einkommens
Praxisänderung Gibt der Ehemann als Unterhaltsschuldner seine Arbeitsstelle zur Schädigung seiner Ehefrau auf und vermindert so auf böswillige Art sein Einkommen, ist eine Reduktion der... weiterlesen
Versicherungsbroker-Haftung für Empfehlung einer unseriösen Freizügigkeitsstiftung
OR 398 Abs. 2 Thema Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob der als unabhängiger Versicherungsvermittler eingetragene und mit der Verwaltung sowie Betreuung des Versicherungsportfolios seiner... weiterlesen
Velofahrt auf Trottoir – Zulässigkeit?
Velofahrer sind auf einer Strasse wegen des vielen Motorfahrzeugverkehrs verunsichert und weichen deshalb auf das Trottoir aus. Ist dies erlaubt? Die Strassen sind überfüllt mit... weiterlesen
Kieser Ueli: Schweizerisches Sozialversicherungsrecht
Kieser Ueli Schweizerisches Sozialversicherungsrecht 2. Auflage Zürich / St. Gallen 2017 707 Seiten Dike Verlag AG CHF 158.00 978-3-03751-063-6 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Gebundenes... weiterlesen
Rechtsöffnung: SUVA-Prämienrechnung als Titel für eine definitive Rechtsöffnung?
SchKG 80 f. + ATSG 49 Abs. 3 Das Bundesgericht hatte in einem Streit zwischen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und einem Prämienschuldner zu beurteilen, ob... weiterlesen
Verantwortlichkeit des Stiftungsrats bei der Kapitalanlage
BVG 52 und 56a / BVV2 49a Thema Das Bundesgericht hatte sich im Falle 9C_752/2015 mit den Sorgfaltspflichten des Stiftungsrates bei der Festlegung der Anlagestrategie... weiterlesen
MWST: Teilrevision Mehrwertsteuergesetz – Weitere-Änderungen und ihr Inkrafttreten
Inkraftsetzung per 01.01.2018 / Teil 2 Teil 1 Steuern MWST Obligatorische Steuerpflicht ab CHF100000 Neu Weltumsatz-massgebend Eine Auswahl weiterer Änderungen aus der Teilrevision Mehrwertsteuergesetz (revMWSTG)... weiterlesen
Oehri Carina: Arbeitsunfähigkeit, Ferienunfähigkeit, und Stellensuchunfähigkeit im Arbeitsrecht
Oehri Carina Arbeitsunfähigkeit, Ferienunfähigkeit, und Stellensuchunfähigkeit im Arbeitsrecht RiU – LfE, 10 Zürich 2016 105 Seiten 978-3-03751-883-0 Dike Verlag AG, Zürich CHF 40.00 Erhältlich in:... weiterlesen
Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung: Behandlung der Grundstückgewinnsteuer
SchKG 144 Abs. 3 und 4, SchKG 157 und SchKG 262 Praxisänderung des Bundesgerichts Auch bei der Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung gehören aufgrund... weiterlesen
Urteil: Gericht darf gefällten Entscheid nicht nachträglich ändern
ZPO 59 Abs. 2 lit. e + ZPO 308 ff. / „Kein Urteil nach dem Urteil“ In einem gerichtlichen Verfahren aus Betreibungsrecht (Arrest) erliess ein... weiterlesen
MWST: Obligatorische Steuerpflicht ab CHF 100‘000 – Neu Weltumsatz massgebend
Lieferungen des ausländischen Versandhandels in die Schweiz: Kein Zoll mehr, aber MWST auf Rechnungen an schweizerische Kunden / Teil 1 Teil 2 Steuern – MWST:... weiterlesen
Gefährliche Reiseziele: Zunahme
Die Reisenden empfinden die Welt für ein Bereisen im Jahr 2017 gefährlicher als im vergangenen Jahr.... weiterlesen
Aebi-Müller Regina E. / Fellmann Walter / Gächter Thomas / Rütsche Bernhard / Tag Brigitte: Arztrecht
Aebi-Müller Regina E. / Fellmann Walter / Gächter Thomas / Rütsche Bernhard / Tag Brigitte Arztrecht Stämpflis juristische Lehrbücher Bern 2016 712 Seiten 978-3-7272-8495-3 Stämpfli... weiterlesen
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