Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Seit 01.01.2021 sind diverse neue Verkehrsregeln in Kraft getreten, welche die Sicherheit erhöhen und den Verkehrsablauf flüssiger machen sollten. Dazu zählt auch das sog. «Rechtsvorbeifahren».... weiterlesen
Für die Ermittlung des Wertes eines personenbezogenen (Einzel-)Unternehmens erscheint die «Praktikermethode» als ungeeignet... weiterlesen
Dem Begehrensrückzug kommt Rechtskraftwirkung zu: Der Rückzug des Begehrens (Klagegutheissung oder Klageabweisung) führt zur sog. «res iudicata».... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) bestätigt in 1B_592/2022 seine Rechtsprechung, wonach zwischen Anklageerhebung und dem Schluss der Hauptverhandlung in der Regel nicht mehr als sechs Monate vergehen... weiterlesen
Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Finanzminister Giancarlo Giorgetti haben am DO 20.04.2023 eine politische Erklärung zur Regelung offener Steuerfragen unterzeichnet... weiterlesen
Das vorliegende Werk ist die vollständig überarbeitete und ergänzte vierte Auflage des 1999 in erster, 2006 in zweiter und 2012 in dritter Auflage erschienenen Buches.... weiterlesen
Vernehmlassungsdauer: bis 09.08.2023: Der Bundesrat (BR) will die bestehende Regelung der Versicherer in folgender Sache verbindlich erklären... weiterlesen
Das Bundesgericht klärte mit Urteil 4A_298/2021 vom 08.11.2022 die Streitfrage, dass ein anstatt auf EURO in Schweizerfranken lautendes Schlichtungsgesuch für Forderungen die Verjährung gültig unterbricht.... weiterlesen
Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer ehemaligen Mitarbeiterin der Waadtländer Poststelle La Tour-de-Peilz, die aus sechs Personen und einem Lehrling bestand, abgewiesen.... weiterlesen
Hausbewohner bzw. Hausbesetzer, die nie einen mietrechtlichen Rechtstitel zum Gebrauch der Sache hatten, können vom Haus- bzw. Grundeigentümer gestützt auf das sachenrechtliche Vindikationsrecht ausgewiesen werden.... weiterlesen
In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Shimano Europe B.V. bestimmte Chargen des PRO Vibe Vorbaus (Aluminium) zurück.... weiterlesen
Der Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht hatte sich bereits mit dem Erscheinen der ersten Bände in der Beratungspraxis etabliert.... weiterlesen
Das Bundesgericht hatte sich im Fall 5A_790/2021 mit umstrittenen Fragen auseinanderzusetzen... weiterlesen
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (AppGer BS) hatte auf Berufung einer Vermieterin hin über eine corona-bedingte Mietzinsreduktion der Vorinstanz zugunsten der Betreiberin eines Schnellimbiss-Restaurants als Mieterin zu entscheiden.... weiterlesen
ZPO 58; ZGB 176 Abs. 1 + 3 i.V.m. ZGB 276 Abs. 2 – Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten unterliegt dem sog. «Dispositionsgrundsatz»... weiterlesen
Erinnerlich hat der BR am 19.03.2023 ein Massnahmenpaket zur Unterstützung der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS beschlossen... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 05.04.2023 die Vernehmlassung zur Änderung der Automobilsteuerverordnung eröffnet... weiterlesen
Die Schweizer Bevölkerung soll gegenüber grossen Kommunikationsplattformen mehr Rechte erhalten und von diesen Transparenz einfordern können.... weiterlesen
Qualifizierte Erwerbstätige aus Drittstaaten erhalten in der Schweiz eine Arbeitsbewilligung, und aber nur unter bestimmten Bedingungen.... weiterlesen
Die neuen Technologien FinTech, DLT (distributed ledger technology), Blockchain und Digital Assets sind Themen, welche auch am Schweizer Finanzplatz eine immer wichtigere Rolle spielen.... weiterlesen