Aktienrechtsrevision und Konzernverantwortungsinitiative
Ein Überblick OR, ZGB, StGB, DBG, FusG, ZPO, SchKG, BVG, KAG, BankG, VAG Geschäfts-Nr.: 16.077 Einleitung Die Revision des Aktienrechts hat folgende Ziele zum Gegenstand:... weiterlesen
Berichte
News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 12.10.2020
Neu auf der Liste: Mehrere Regionen in Italien, weitere Bundesländer in Österreich und die deutschen Städte in Berlin und Hamburg Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit... weiterlesen
Covid-19-Geschäftsmietegesetz: BR legt Monitoringbericht zur Situation der Geschäftsmieten vor
Geschäftsmieten Einleitung Der Bundesrat (BR) hat am 18.09.2020 bei Verabschiedung der Botschaft zum Covid-19-Geschäftsmietegesetz angekündigt, dass er die Vorlage eines Monitoring-Berichts Geschäftsmieten plane. Dieser Bericht... weiterlesen
Coronavirus in Italien: Maskenpflicht im Freien ab 07.10.2020
Im Kampf gegen erneut steigende COVID-19-Infektionszahlen hat Italiens Regierung am MI 07.10.2020 die landesweite Maskentragpflicht im Freien beschlossen. Das Tragen von Gesichtsmasken im Freien war... weiterlesen
Twitter-Konten des BAKOM gesperrt
Gemäss Medienmitteilung des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) vom 06.10.2020 könne es seit dem 28.09.2020 nicht mehr twittern. Twitter habe seine vier Konten ohne Erklärung gesperrt... weiterlesen
FINMA verlängert COVID-Erleichterungen bei Eröffnung neuer Geschäftsbeziehungen nur noch für bestimmte Auslandkunden
Einleitung Die FINMA gewährte mit der Aufsichtsmitteilung 03/2020 vom 07.04.2020 Erleichterungen bei der Eröffnung von neuen Kundenbeziehungen. Mit der Aufsichtsmitteilung 06/2020 vom 19.05.2020 wurden diese Erleichterungen teilweise verlängert. Erneute... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Einreise in die Schweiz
Einleitung Seit Einführung der Quarantäne- und Einreisemeldepflicht sollten sich Personen aller Nationalitäten, die aus sog. Staaten und Gebieten mit erhöhtem Coronavirus–Infektionsrisiko in die Schweiz einreisen,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Ausreise aus der Schweiz ins Ausland
Stand: 25.09.2020 Einleitung Personen, die neue Reisepläne hegen, sollten sich mit den Einreise- und Aufenthaltsbedingungen im Zielland, aber auch mit den Rückkehrfolgen aus dem Zielland... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG passt Empfehlungen für Kinder an
Kinder sollen vermehrt „coronavirus-getestet“ werden Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 seine Empfehlungen für unter 12-jährige Kinder in Bezug auf das... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 28.09.2020
Neu auf der Liste: Viele europäische Länder Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 die ab MO 28.09.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer... weiterlesen
Steuerreform (STAF) stärkt Innovationskraft der Kantone
Studie des BAK Economics Einleitung Im Rahmen der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) wurden anfangs 2020 Instrumente zur steuerlichen Begünstigung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten eingeführt. Bereits... weiterlesen
Corona-Masken für Betreibungsschuldner: Keine Inkludierung in Existenzminimum, sondern Kostenrückerstattung nach Kaufbeleg-Vorlage
Einleitung Die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz hat für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach SchKG 93 Richtlinien aufgestellt, die letztmals am 07.12.2006... weiterlesen
Coronavirus in Italien: Maskentragregeln und 4 italienische Regionen mit Formularpflicht
Update (07.10.2020): Im Kampf gegen erneut steigende COVID-19-Infektionszahlen hat Italiens Regierung am MI 07.10.2020 die landesweite Maskentragpflicht im Freien beschlossen. Einleitung Bei der Buchung von... weiterlesen
Steuererklärung 2020: Berufsauslagen + Corona – Arbeitsweg- und Verpflegungskosten c. Home-Office-Kosten
Das Kantonale Steueramt Zürich (KStA ZH) hat am 09.09.2020 eine Mitteilung veröffentlicht, wonach unselbständig Erwerbende in ihrer Steuererklärung 2020 ihre Berufskosten, zB Fahrkosten zwischen Wohn-... weiterlesen
Digitale Schweiz: Neue Schwerpunkte in der Digitalpolitik des Bundes
Der Bundesrat (BR) am 11.09.2020 die aktualisierte Strategie «Digitale Schweiz» verabschiedet. In der Digitalpolitik des Bundes sollen mehr Gewicht erhalten: Umweltaspekte Datenaspekte Digitalisierung in Krisensituationen... weiterlesen
COVID-Gesetz: Ist der Spielraum für eine adäquates und schnelles Handeln noch vorhanden?
Einleitung Erst proklamierten der National- und der Ständerat ihre Durchhalteparolen in der Frühjahrssession 2020, dann wurde die laufende Session sang- und klanglos abgebrochen. Kaum zeichnete... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 14.09.2020
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 11.09.2020 die ab MO 14.09.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten Ländern... weiterlesen
ESTV hat Dossier Steuerinformationen zu den «Erbschafts- und Schenkungssteuern» aktualisiert
ESTV hat Dossier Steuerinformationen zu den «Erbschafts- und Schenkungssteuern» aktualisiert Gemäss Mitteilung der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 10.09.2020 ist der Beitrag «Erbschafts- und Schenkungssteuer» im... weiterlesen
Arbeitgeberkündigung: Zeitlicher Kündigungsschutz und Wirkungen
Einleitung Im Arbeitsrecht besteht zugunsten des Arbeitnehmers ein zeitlicher Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz knüpft an einen Sachverhalt (sog. Sperrtatbestand) an, der eine Arbeitsvertragskündigung als sog. „unzeitig“... weiterlesen
Steuerstandort Schweiz: Treffen der Expertengruppe
Im Auftrag von Finanzminister Ueli Maurer soll die „Expertengruppe Steuerstandort Schweiz“ bis Ende 2020 eine steuerpolitische Agenda erarbeiten. Hiezu hat sich die Expertengruppe am 04.09.2020... weiterlesen
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