Banküberweisung: Verfehlung der Bank und Mitverschulden des Kunden
«A.a. Die Stiftung A.________ (nachfolgend: die Stiftung oder die Kundin oder die Klägerin oder die Beschwerdeführerin) ist eine...... weiterlesen
Informationen zum Thema AGB in der Schweiz
Einseitige Änderungsrechte in AGB-Klauseln
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben – vor allem bei Massengeschäften - eine grosse Bedeutung und begründen eine Art «selbstgeschaffenes Wirtschaftsrecht».... weiterlesen
Klausel zur einseitigen AGB-Änderung
Grundsätzlich entspricht die Anpassung von (Dauerschuld-)Verträgen an nachträglich veränderte Verhältnisse des modernen Geschäftsverkehrs einem ausgewiesenen und grundsätzlich legitimen Bedürfnis. Begriff Klauseln zur einseitigen AGB-Änderung = ... weiterlesen
Preisanpassungsklausel
Preisanpassungsklauseln vor allem in Dauerschuldverhältnissen können einerseits für AGB-Verwender eine gewisse Flexibilität auf Marktänderungen ermöglichen, anderseits für AGB-Übernehmer ein Missbrauchspotenzial bewirken. Begriff Preisanpassungsklausel = Klausel,... weiterlesen
Einführung ins AGB-Recht
Die «Risikoabwälzungsfunktion» der AGB ist bedenklich und ruft nach rechtlicher Kontrolle. Missbrauchsgefahr Die AGB-Ausarbeitung durch den AGB-Verwender bewirkt eine privatautonome, einseitige Gestaltungsmacht (= einseitige Normsetzung).... weiterlesen
AGB-Motive
Standardisierung der Vertragsgrundlage, damit nur noch die je nach Geschäftsvorfall veränderlichen Vertragselemente zu vereinbaren sind. Weiterführende Informationen Zivilprozess in der Schweiz: Grundsätze des Zivilverfahrens... weiterlesen
Automatische Vertragsverlängerung in AGB-Klauseln
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind aus dem täglichen Privat- und Geschäftsleben kaum mehr wegzudenken.... weiterlesen
Ernst A. Kramer / Thomas Probst / Roman Perrig: Schweizerisches Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (AGB) sind aus dem heutigen Geschäfts- und Rechtsverkehr kaum mehr wegzudenken.... weiterlesen
Hotel-Check-out: Vor oder nach dem Frühstück und die AGB etc.?
Immer frühere Check-Out-Zeiten führen zu Koordinations- und Leistungsfragen. Viele Hotels optimieren Ihre internen Abläufe, u.a. auch zu Lasten der Hotelkunden.... weiterlesen
Milivoje Mitrovic: Einseitige Änderungsklauseln in Allgemeinen
Im modernen Geschäftsverkehr und insbesondere bei Massengeschäften sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einseitige Änderungsklauseln Usus.... weiterlesen
Einleitung zu Allgemeine Geschäftsbedingungen
Das Regeln zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) [nachfolgend kurz AGB-Recht] dienen der raschen Vertragsabwicklung (Rationalisierungsfunktion). AGB sind vorformulierte Vertragstext-Annexe für den seriellen Einsatz. Die Allgemeinen... weiterlesen
KMU-Geschäftsversicherung: Keine pandemiebedingte Ertragsausfalldeckung
VVG / AVB Ein aargauisches Gastrounternehmen hat gegenüber seinem Versicherer kein Anspruch auf Deckung des Ertragsausfalls wegen der Corona-Pandemie. Die Deckungsausschlussklausel in den allgemeinen Versicherungsbedingungen... weiterlesen
AGB-Definition
AGB werden durch folgende Punkte charakterisiert: Vorformulierte Vertragsbestimmungen für eine Vielzahl von Vertragspartnern und Verträgen Vorformulierte Vertragsbestimmungen, die einseitig der andern Partei zur Übernahme und... weiterlesen
Abgrenzung der AGB von anderen Regelungen
Individualabrede = Vertragsabrede für den konkreten Einzelfall (auch Gegenteil der AGB). Weiterführende Informationen Vertragsrecht | vertrags-recht.ch „Individualisierte AGB“ = AGB, deren Text durch die Vertragsparteien... weiterlesen
Begriff
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind die von einer Partei (AGB-Verwender) vorformulierten und nicht vom Vertragspartner (AGB-Übernehmer) verhandelten Vertragsbestimmungen, in der Regel als Grundlage für eine Vielzahl... weiterlesen
Checklisten
AGB-Checklisten AGB-Disposition AGB-Erscheinungsformen und -Kundgabe Überblick AGB-Geltung AGB / Battle of the forms AGB-Obliegenheiten des Unternehmers AGB und E-Commerce... weiterlesen
AGB-Änderungsklauseln
Muster: AGB-Änderungsklauseln Variante „statisch“ „Nachträgliche Aenderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden zum Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme der geänderten Geschäftsbestimmungen widerspricht.“... weiterlesen
Verweis auf AGB
Muster: Verweis auf AGB Variante „Basistext“ in Vertrag „Die Vertragsparteien erheben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum integrierenden Bestandteil dieses Vertrages.“ Variante „Zusatz für Konsumenten“ in Vertrag... weiterlesen
AGB ausführlich
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AGB kurz
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