Arbeitsvertrag und Konventionalstrafe
OR 160 ff., OR 321a, OR 321e und OR 362 Einleitung Im vorliegenden Fall stellte sich die Frage nach der Vereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit der... weiterlesen
OR 160 ff., OR 321a, OR 321e und OR 362 Einleitung Im vorliegenden Fall stellte sich die Frage nach der Vereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit der... weiterlesen
Arbeitnehmerhaftung ist ein vertraglicher Anspruch unter bestimmten Voraussetzungen.... weiterlesen
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Ein Unfall mit dem Geschäftswagen, ein verpasster Termin, ein Kalkulationsfehler oder ein Kassenmanko: Kann ein Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen, für verursachte Schäden aufzukommen? Diese Frage... weiterlesen
Musterschreiben Arbeitnehmerhaftung ohne Schadenkenntnis Muster: Arbeitnehmerhaftung ohne Schadenkenntnis (PDF, 13 KB) Text GAV für das Gastgewerbe (GAV Art. 21 Abs. 2; gültig bis 21.12.2007) Arbeitnehmerhaftung... weiterlesen
Die Arbeitnehmerhaftung ist stark angelehnt an die Regeln des allgemeinen Haftpflichtrechts. Einschränkungen gibt es in Gesetz und Rechtsprechung bei Sorgfaltsmassstab Verrechnung Beachtung Existenzminimum Verzichtsvermutung Mankohaftung... weiterlesen
Die Schadenersatzforderung des Arbeitgebers verjährt als vertraglicher Anspruch nach Ablauf von 10 Jahren (vgl. OR 127), bei vertragswidriger Körperverletzung oder Tötung 3 Jahre resp. 20... weiterlesen
Verrechnungsvoraussetzungen Der Arbeitgeber kann seine Schadenersatzforderung unter den Voraussetzungen von OR 120 mit seiner Lohnschuld bei fahrlässiger oder grobfahrlässiger Verursachung im Umfange der Pfändbarkeit gemäss... weiterlesen
Beweislast Der Arbeitgeber trägt die Beweislast für eine Arbeitnehmerhaftung mit ihren Voraussetzungen (vgl. ZGB 8). Unsorgfalt / Beweislastumkehr? Da der Chef selten bei der Verursachung... weiterlesen
Gesetzliche Einschränkung Die gesetzliche Regelung der Arbeitnehmerhaftung von OR 321e ist relativ zwingend, d.h. Abreden dürfen die Haftung nur mildern und nicht verschärfen. Abredenspektrum Zulässig... weiterlesen
Ausgangslage Seltener, aber oft gravierender wirken sich Kalkulationsfehler aus. Begriff Kalkulationsfehler können sich bei Arbeitnehmern ergeben, die im Offertwesen tätig sind, und die falsche Annahmen... weiterlesen
Haftungsvoraussetzungen Zunächst gelten auch hier die allgemeinen Haftungsvoraussetzungen: Schaden Vertragsverletzung adäquater Kausalzusammenhang Verschulden Schadenspezifisches Nachfolgend soll auf die Besonderheiten des Schadenersatzes bei Fahrzeugen eingegangen werden,... weiterlesen
Haftungsvereinbarungen Verschärfung der Haftung grundsätzlich unzulässig Beschränkung der Haftung Genereller Haftungsausschluss Zum Voraus getroffene Abrede des Ausschlusses der Haftung für Absicht und grobe Fahrlässigkeit ist... weiterlesen
Manko ist die Differenz zwischen dem SOLL- und dem IST-Bestand von Geld- oder Warenbeständen. Mankohaftung ist das Einstehenmüssen des Arbeitnehmers für Kassenfehlbeträge oder für Lagerfehlmengen.... weiterlesen
Bestimmte Gründe können zu einer Minderung oder zum Ausschluss der Arbeitnehmerhaftung führen: Berufsrisiko (gefahren- oder schadenssensitive Arbeit) Selbst- oder Mitverschulden des Arbeitgebers Nachlässige Auswahl des... weiterlesen
Die Arbeitnehmerhaftung erfordert schliesslich einen adäquaten Kausalzusammenhang zwischen: Sorgfaltspflichtverletzung und Schadenseintritt. Nach der allgemeinen Erfahrung des Lebens und nach dem normalen Lauf der Dinge muss... weiterlesen
Die Arbeitnehmerhaftung setzt sodann voraus, dass dem Arbeitgeber Schaden entstanden ist. Hinsichtlich des Schadenquantitativs ist zu bemerken: Differenz des Vermögensstandes vor und nach dem schädigenden... weiterlesen
Das Arbeitnehmerverschulden kann bestehen in fahrlässiger oder absichtlicher Schadenszufügung bestehen: Absicht Volle Arbeitnehmerhaftung Vgl. Verrechnung mit Lohn Judikatur: SAZ 1975 Nr. 44; JAR 1990, S.... weiterlesen
Bei der Sorgfaltspflichtverletzung stellt die Praxis auf folgende Elemente ab: Inhalt Der Arbeitnehmer schuldet nicht einen bestimmten Arbeitserfolg. Ein fehlerhaftes Arbeitsergebnis ist daher nicht gleichbedeutend... weiterlesen
Voraussetzung für eine Haftung des Arbeitnehmers ist eine Vertragsverletzung. Eine Vertragsverletzung durch den Arbeitnehmer kann bestehen in: Nichterfüllung Nichterbringen der Arbeitsleistung Schlechterfüllung Verletzung der Sorgfaltspflicht... weiterlesen