Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Baurecht / Baurechte
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Baurechtsvertrag

Einleitung Der Baurechtsvertrag charakterisiert sich durch folgende, zu erläuternde Punkte: Parteien Grundeigentümer / Baurechtsbelasteter Bauberechtigter Verpflichtungsgeschäft Rechtsnatur des Baurechtsvertrags Ziel Inhalt Hauptvereinbarungen Nebenvereinbarungen Bestimmungen mit... weiterlesen

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Baurecht / Baurechte
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Parteien

Grundsatz Folgende Personen sind Parteien jeden Baurechtsvertrags: Baurechtsgeber Eigentümer des baurechtsbelasteten Grundstücks Baurechtsnehmer Begünstigter der Baurechtsdienstbarkeit bzw. Eigentümer des als Grundstück ins Grundbuch aufgenommenen Baurechts... weiterlesen

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Nebenvereinbarungen

Der Baurechtsvertrag kann Nebenabreden enthalten: Regelung von Kosten bzw. Lastenverteilung zB Beteiligung an den Erschliessungsabgaben https://law.ch/lawinfo/bauland/bauland-voraussetzungen/rechtsgenuegende-erschliessung/exkurs-erschliessungsfinanzierung zB Meteorwassergebühren https://law.ch/lawinfo/bauland/baureife/entsorgungsanschluesse zB Beteiligung am Wegunterhalt https://law.ch/lawinfo/dienstbarkeit/unterhaltspflicht Bauversicherung... weiterlesen

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Baurecht / Baurechte
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Gegenparteien-Kontrolle

Insbesondere bei Dauerschuldverhältnissen ist aus unserer Sicht eine Gegenparteien-Kontrolle („Screen Business Partner“) unerlässlich. Ein solches Vertragsverhältnis erfordert für nicht geregelte oder sich im Nachhinein als... weiterlesen

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Baurecht / Baurechte
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Inhalt + Umfang des Baurechts

Zunächst sind die physischen Leistungs- und Ideen-Angebotsparameter des künftigen Baurechtsgebers abzustecken: Lage der Baurechtsfläche Gestalt der Baurechtsfläche Ausdehnung der Baurechtsfläche (Perimeter) Zweck der Bauten Gestaltungsvorschriften... weiterlesen

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Ökonomische Baurechtsaspekte

Sind Inhalt und Umfang des potentiellen Baurechts (provisorisch oder definitiv) festgelegt, können sich die potentiellen Baurechtsparteien den kommerziellen Elementen des geplanten Baurechtsvertrags zuwenden: Dauer des... weiterlesen

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Verhandlungspositionen

Beim Baurechtsvertrag als Dauerschuldverhältnis von langer Dauer ist der Wahl der einzelnen Vertragsparameter von besonderer Wichtigkeit. Letztlich entscheiden die Anpassungsmechanismen bei Baurechtszins und Heimfallsentschädigung darüber,... weiterlesen

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Baurecht / Baurechte
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Begriff

Kurzdefinition Baurecht   =   Recht, auf fremden Boden zu bauen und das Bauwerk (auf bestimmte Dauer) fortbestehen zu lassen Langdefinition Das „Baurecht“ beinhaltet das Recht, auf... weiterlesen

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Rechtsnatur

Fiktion des Gesetzgebers, trotz fehlender Körperlichkeit die Grundstücksregeln „auf selbständige + dauernde Baurechte“ anwenden zu lassen Die direkte Anwendungserklärung in ZGB 655, dass selbständige und... weiterlesen

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Baurecht / Baurechte
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Ziele

Die Baurechtsparteien verfolgen meistens folgende Ziele: Baurechtsgeber Private Grundeigentümer Hauptbeweggrund Rendite-Erzielung ohne Verkauf und ohne zusätzliches finanzielles Engagement (für ein Bauwerk) Weiterer Beweggrund Einräumung lediglich... weiterlesen

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Motive

In der Regel sucht jedermann für die Realisation eines Bauvorhabens primär ein Grundstück zu Volleigentum und nicht nur den Erwerb eines Dienstbarkeitsrechts. Wenn der Immobilienmarkt... weiterlesen

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Funktion

In der Funktionenfrage ist zu differenzieren zwischen: Funktion Baurecht Vermittlung des Rechtes, zu bauen und den Bau auf bestimmte Dauer fortbestehen zu lassen, gegen einmalige... weiterlesen

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Vorteile / Nachteile

Das Baurecht erbringt je nach Interessenlage Vorteile und Nachteile: Baurechtsgeber Interessenlage der öffentlichen Hand Vorteile Anlage von Landreserven für die Verwirklichung langfristiger Ziele, zB auch... weiterlesen

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Baurecht / Baurechte
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Verbreitung

Allgemeines Bei Beratung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) wurde dem „Baurecht“ keine grosse Bedeutung beigemessen, weshalb die gesetzliche Grundlage rudimentär ausgefallen ist; gedacht wurde an Bauten... weiterlesen

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Art des Baurechts

Einleitung Von der Art des Baurechts hängt der Umfang der Duldungspflicht des Grundeigentümers ab bzw. wie weit er in seinen Eigentümerbefugnissen eingeschränkt wird und in... weiterlesen

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Entstehung

Einleitung Die Entstehung des „Baurechts“ wird vor allem durch zwei Prinzipien geprägt: Verpflichtungs- + Verfügungsgeschäft Grundbucheintrag... weiterlesen

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Vertragsverhandlungen

Einleitung Für die Vertragsneuverhandlungen bzw. Vertragsänderungsverhandlungen sind folgende Schwerpunkte zu beachten: Gegenparteien-Kontrolle Inhalt + Umfang des Baurechts Ökonomische Baurechtsaspekte Bewertung des Baurechts Verhandlungspositionen Die nachfolgenden... weiterlesen