LAWINFO

Baurecht / Baurechte

QR Code

Rechtsnatur

Erstellungsdatum:
06.12.2018
Aktualisiert:
27.09.2022
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Fiktion des Gesetzgebers, trotz fehlender Körperlichkeit die Grundstücksregeln „auf selbständige + dauernde Baurechte“ anwenden zu lassen

Die direkte Anwendungserklärung in ZGB 655, dass selbständige und dauernde Rechte wie physische Liegenschaften zu behandeln seien, stellt ein „Kunstgriff“, eine gesetzliche Fiktion dar.

Die Rechtsnatur der einzelnen Elemente des selbständigen + dauernden Baurechts

Das Baurecht (ZGB 675 i.V.m ZGB 779 ff.) ist in allen seinen Erscheinungsformen eine Dienstbarkeit:

  • Einordnung als dingliches Recht
    • nach Gesetzeswortlaut
      • ZGB 675
      • ZGB 779 ff.
    • nach systematischer Einordnung
  • Einordnung als beschränktes dingliches Recht
    • Baurecht begrenzt das Eigentum des belasteten Grundstücks
    • Baurecht muss und darf als Inhalt aus Sicht des belasteten Grundeigentümers einzig in einem Dulden oder Unterlassen bestehen
  • Ausgestaltung des Baurechts als selbständiges und dauerndes Recht
    • Aufnahme als Grundstück ins Grundbuch (ZGB 655 Abs. 3 und ZGB 779 Abs. 3)?
    • Ziel
      • Unabhängiges Verkehrsgut mit eigenem rechtlichen Schicksal.

Literatur

  • Zur gesetzlichen Fiktion der Gleichbehandlung von „Baurechte“ wie Grundstücke
    • LEEMANN HANS, Berner Kommentar, N 24 zu ZGB 655
    • ISLER PETER R. / GROSS DOMINIQUE, Basler Kommentar (BSK) ZGB II, N 31 zu ZGB 779

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.