AEBI-MÜLLER REGINA E., Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt, FamPra.ch 2014, S. 818 ff. BÜCHLER ANDREA, Die Zukunft von... weiterlesen

Mithilfe oder Mitarbeit? Mithilfe (ZGB 163/164) Einsatz des Ehegatten bewegt sich im Rahmen der ehelichen Unterhalts- und Unterstützungspflicht („im üblichen Rahmen“) Freibetrag / Durchsetzung Anspruch... weiterlesen

Die Mitarbeit eines Ehegatten mit oder ohne Arbeitsvertrag im Geschäft des anderen Ehegatten hat also viele Folgen: eherechtliche güterrechtliche und scheidungsrechtliche sozialversicherungsrechtliche und vorsorgerechtliche haftungsrechtliche... weiterlesen

Betreibung und Konkurs Die Zwangsvollstreckung unter Ehegatten ist jederzeit möglich. Der mitarbeitende Ehegatte kann seinen Lohnanspruch nach Arbeitsvertrag oder den sog. Freibetrag für die letzten... weiterlesen

Der Anspruch des mitarbeitenden Ehegatten ist ein Rechtsanspruch und kann im Verweigerungsfall auf dem Wege der Zwangsvollstreckung oder klageweise durchgesetzt werden.  Betreibung des mitarbeitenden Ehegatten... weiterlesen

Die güterrechtlichen Folgen, die sich aus der entgeltlichen Mitarbeit eines Ehegatten im Geschäft des anderen ergeben, sind je nach Güterstand unterschiedlich. Errungenschaftsbeteiligung Erwerbseinkünfte beider Ehegatten,... weiterlesen

Freibetrag Was der erwerbstätige Ehegatte dem anderen Ehegatten, der im Betrieb mithilft, zur freien Verfügung auszahlt (sog. Freibetrag, ZGB 164), ist kein Geschäftsaufwand des erwerbstätigen... weiterlesen

Soweit der Ehegatte einen Arbeitsvertrag abgeschlossen oder eine über seine Unterstützungspflicht hinausgehende Mitarbeit im Betrieb des Ehepartners geleistet hat, ist er der Arbeitslosenversicherung unterstellt, sofern... weiterlesen

Für die Mutterschaftsversicherung gilt, dass erwerbstätige Mütter für die ersten 14 Wochen bzw. 98 Tagen nach der Geburt des Kindes eine Mutterschafts-entschädigung erhalten können. Eine... weiterlesen

Die Unterstellung unter die Militärversicherung und Erwerbsersatzordnung erfolgt aufgrund der Ausübung einer gesetzlich umschriebenen Funktion in Armee, Zivilschutz und ähnlichen Funktionen. Anspruch auf Erwerbsausfallentschädigungen haben... weiterlesen

Die Krankenversicherung richtet sich nach dem Wohnsitzprinzip. Jede in der Schweiz wohnhafte Person ist verpflichtet, einer Krankenkasse beizutreten. Für den mitarbeitenden Ehegatten bedeutet dies, dass... weiterlesen

Die Unterstellung unter die obligatorische Unfallversicherung hängt allein von der Arbeitnehmerstellung ab. In Bezug auf die Mitarbeit des Ehegatten bestimmt die Unfallversicherungsverordnung (UVV), dass im... weiterlesen

Unterstellungspflicht  Die berufliche Vorsorge nach BVG (2. Säule) ist eine obligatorische Arbeit-nehmerversicherung. Ihr sind von Gesetzes wegen unterstellt: alle der AHV unterstellten Arbeitnehmer, die das... weiterlesen

Unterstellungspflicht Gemäss dem AHV-Gesetz ist die gesamte Bevölkerung in der Schweiz in der 1. Säule versichert. Während die mitarbeitenden Ehegatten mit einer Entlöhnung den Unselbständigerwerbenden... weiterlesen

AHV Berufliche Vorsorge (BVG) Unfallversicherung (UVG) Krankenversicherung (KVG) Militärversicherung / Erwersersatz (EOG) Mutterschaftsversicherung Arbeitslosenversicherung (AVIG)    ... weiterlesen

Arbeitsverträge unter Ehegatten werden hin und wieder aus rechtswidrigen Beweggründen geschlossen, nämlich um «Steuern zu sparen». Der Lohn, der an den Ehegatten bezahlt wird, ist... weiterlesen

Auftrag Einmalige Einsätze stellen einen Auftrag dar. Geschuldet ist ein sorgfältiges Tätigwerden des Beauftragten. Der Auftrag ist vermutungsweise unentgeltlich. Eine Vergütung ist nur dann zu... weiterlesen

Obwohl dies in Ehen eher ungewöhnlich ist, ist es dennoch möglich, wenn die Ehegatten untereinander einen Arbeitsvertrag schliessen. Besteht ein Arbeitsvertrag, richtet sich die Rechtslage... weiterlesen

In Fällen, wo der partnerschaftliche Beitrag die gemeinschaftliche unternehmerische Zweckverfolgung zum Gegenstand hat und jeder Ehegatte nach Aussen als Vertreter des Ehepaares in geschäftlichen Belangen... weiterlesen

Tatbestand Geht die Mithilfe über das hinaus, was als üblicher Beitrag zum Unterhalt der Familie angesehen werden kann und haben die Ehegatten keinen Arbeitsvertrag geschlossen,... weiterlesen