Schutz des Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungsmassnahmen Ermöglichung für den Fall der Urteilsunfähigkeit Einwilligung / Ablehnung bestimmter ärztlicher Eingriffe Bezeichnung eines Vertreters in medizinischen... weiterlesen

Einseitiges Rechtsgeschäft mit nicht empfangsbedürftiger Erklärung Absolut höchstpersönliches Recht, bei dem jede Vertretung ausgeschlossen ist... weiterlesen

Vorsorgeauftrag =   Der Vorsorgeauftrag beinhaltet eine Aufforderung an eine andere Person, bestimmte Handlungen zugunsten der auftraggebenden Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit auf den Gebieten... weiterlesen

ZGB 370 – 373 Art. 370 ZGB A. Grundsatz 1 Eine urteilsfähige Person kann in einer Patientenverfügung festlegen, welchen medizinischen Massnahmen sie im Fall ihrer... weiterlesen

Eine schriftliche Anordnung, mit der die verfügende Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit bestimmten kann, welchen medizinischen Massnahmen sie zustimmt und welchen sie nicht zustimmt,... weiterlesen

Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Errichtung Verfügenden-Voraussetzungen Form Inhalt Wirksamwerden Aufbewahrung + Information Wirkungen Auftraggeber-Pflichten Entschädigung Spesen Beauftragten-Pflichten Verfügungsgemässe Ausführung Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung... weiterlesen

Im Auftragsrecht verjähren Ansprüche wie folgt: Grundsatz nach 10 Jahren Vergütungsansprüche bestimmter Berufsträger nach 5 Jahren (OR 128 Ziffer 3) Ablieferungsanspruch Beginn der Verjährungsfrist mit... weiterlesen

Gesetzliche Grundlage ZGB 368 Voraussetzungen Gefährdung der Interessen des Auftraggebers Nichtwahrung der Interessen des Auftraggebers Tätigwerden der Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Von Amtes wegen Auf Antrag einer... weiterlesen

Widerruf Kündigung Erlöschen Widerruf Voraussetzungen: Widerrufserklärung des Auftraggebers Ausdrücklich Konkludent Errichtung eines neuen Vorsorgeauftrags, ohne einen früheren ausdrücklich aufzuheben (ZGB 362 Abs. 3): Grundsatz: Neuer... weiterlesen

Auftraggeber Beweislast für die vom Beauftragten begangene Sorgfaltswidrigkeit Abweichung vom Leistungsprogramm des Vorsorgeauftrags Etc. Beauftragter Beweisrisiko bezüglich fehlendes Verschulden Kein vorwerfbares Fehlverhalten Etc. Judikatur BGE... weiterlesen

Eine Haftungsreduktion ist denkbar in folgenden Fällen: Uneigennützigkeit Vorliegen eines sehr hohen, dem Auftraggeber bekannten Risikos Judikatur Uneigennützigkeit OR 99 Abs. 2 OR 420 Abs.... weiterlesen

Grundsatz Unabdingbarkeit der „erforderlichen Sorgfalt“ Unzulässigkeit einer Haftungswegbedingung für: Rechtswidrige Absicht Grobe Fahrlässigkeit OR 100 Abs. 1 Ausnahmen Leichte Fahrlässigkeit (OR 100 Abs. 2) Rückausnahme... weiterlesen

Vermeidung eines Übernahmeverschuldens Der Beauftragte sollte einen Auftrag nur annehmen, wenn er und ggf. sein Hilfspersonal der in Aussicht genommenen Geschäftsbesorgung gewachsen ist Kritische Selbstbeurteilung... weiterlesen

Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Unzeitkündigung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Beauftragten (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung =... weiterlesen

Der Beauftragte haftet für: Die gleiche Sorgfalt wie ein Arbeitnehmer (OR 398 Abs. 1, 321a Abs.1) Besonderheiten keine Haftungsmilderung wegen Berufsrisikos beim Beauftragten keine Haftungsmilderung... weiterlesen

ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen

Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Auftragserfüllung / -nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen des Betroffenen Dritter der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen

Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) Vereinnahmte Gelder Gekaufte oder erhaltene bewegliche Sachen Rechtsgutachten des Experten beim Anwalt Röntgenbilder des Arztes... weiterlesen

Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen