Grundsatz Abklärungspflicht der behandelnden Ärzte Existenz einer Patientenverfügung Anhand Versichertenkarte Keine Pflicht zur darüber hinausgehenden Nachforschungen Rechtsverbindlichkeit = Zustimmung / Ablehnung Keine Pflicht zur Aufklärung... weiterlesen
Hinterlegung (Haus-)Arzt Vertrauensperson Vertretungsberechtigte Person Private Organisation, die sich der Aufgabe annimmt Etc. Bei sich tragen Eintragung auf der Versichertenkarte (ZGB 371 Abs. 2) Tatsache... weiterlesen
Verfügenden-Voraussetzungen Form Inhalt Wirksamwerden Exkurs: No-CPR-Stempel oder ‑Pflaster Verfügenden-Voraussetzungen Urteilsfähigkeit Im Hinblick auf die konkrete Willenserklärung Form Gültigkeitsvoraussetzungen: Schriftliche Errichtung Keine Eigenhändigkeit Formulare Niederschrift mittels... weiterlesen
Schutz des Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungsmassnahmen Ermöglichung für den Fall der Urteilsunfähigkeit Einwilligung / Ablehnung bestimmter ärztlicher Eingriffe Bezeichnung eines Vertreters in medizinischen... weiterlesen
Einseitiges Rechtsgeschäft mit nicht empfangsbedürftiger Erklärung Absolut höchstpersönliches Recht, bei dem jede Vertretung ausgeschlossen ist... weiterlesen
Vorsorgeauftrag = Der Vorsorgeauftrag beinhaltet eine Aufforderung an eine andere Person, bestimmte Handlungen zugunsten der auftraggebenden Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit auf den Gebieten... weiterlesen
ZGB 370 – 373 Art. 370 ZGB A. Grundsatz 1 Eine urteilsfähige Person kann in einer Patientenverfügung festlegen, welchen medizinischen Massnahmen sie im Fall ihrer... weiterlesen
Eine schriftliche Anordnung, mit der die verfügende Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit bestimmten kann, welchen medizinischen Massnahmen sie zustimmt und welchen sie nicht zustimmt,... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Errichtung Verfügenden-Voraussetzungen Form Inhalt Wirksamwerden Aufbewahrung + Information Wirkungen Auftraggeber-Pflichten Entschädigung Spesen Beauftragten-Pflichten Verfügungsgemässe Ausführung Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung... weiterlesen
Im Auftragsrecht verjähren Ansprüche wie folgt: Grundsatz nach 10 Jahren Vergütungsansprüche bestimmter Berufsträger nach 5 Jahren (OR 128 Ziffer 3) Ablieferungsanspruch Beginn der Verjährungsfrist mit... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage ZGB 368 Voraussetzungen Gefährdung der Interessen des Auftraggebers Nichtwahrung der Interessen des Auftraggebers Tätigwerden der Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Von Amtes wegen Auf Antrag einer... weiterlesen
Widerruf Kündigung Erlöschen Widerruf Voraussetzungen: Widerrufserklärung des Auftraggebers Ausdrücklich Konkludent Errichtung eines neuen Vorsorgeauftrags, ohne einen früheren ausdrücklich aufzuheben (ZGB 362 Abs. 3): Grundsatz: Neuer... weiterlesen
Auftraggeber Beweislast für die vom Beauftragten begangene Sorgfaltswidrigkeit Abweichung vom Leistungsprogramm des Vorsorgeauftrags Etc. Beauftragter Beweisrisiko bezüglich fehlendes Verschulden Kein vorwerfbares Fehlverhalten Etc. Judikatur BGE... weiterlesen
Eine Haftungsreduktion ist denkbar in folgenden Fällen: Uneigennützigkeit Vorliegen eines sehr hohen, dem Auftraggeber bekannten Risikos Judikatur Uneigennützigkeit OR 99 Abs. 2 OR 420 Abs.... weiterlesen
Grundsatz Unabdingbarkeit der „erforderlichen Sorgfalt“ Unzulässigkeit einer Haftungswegbedingung für: Rechtswidrige Absicht Grobe Fahrlässigkeit OR 100 Abs. 1 Ausnahmen Leichte Fahrlässigkeit (OR 100 Abs. 2) Rückausnahme... weiterlesen
Vermeidung eines Übernahmeverschuldens Der Beauftragte sollte einen Auftrag nur annehmen, wenn er und ggf. sein Hilfspersonal der in Aussicht genommenen Geschäftsbesorgung gewachsen ist Kritische Selbstbeurteilung... weiterlesen
Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Unzeitkündigung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Beauftragten (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung =... weiterlesen
Der Beauftragte haftet für: Die gleiche Sorgfalt wie ein Arbeitnehmer (OR 398 Abs. 1, 321a Abs.1) Besonderheiten keine Haftungsmilderung wegen Berufsrisikos beim Beauftragten keine Haftungsmilderung... weiterlesen
ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen
Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Auftragserfüllung / -nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen
