Per 01.01.2026 wird ersetzt die seit 2004 geltende Tarifstruktur TARMED für ambulante ärztliche Leistungen durch die neue Einzelleistungstarifstruktur TARDOC sowie eine Tarifstruktur für Pauschalen. ... weiterlesen
REMINDER: Nicht erstreckbare Frist! Quellensteuerpflichtige Personen, sollten prüfen, ob für sie vorteilhaft ist:... weiterlesen
Laut Bundesgericht (BGer) sind im Fall 5A_190/2023) der Vorinstanz (VI) mehrere Fehler bei der Berechnung der 15-monatigen Verwirkungsfrist für die Stellung des Konkursbegehrens gemäss SchKG... weiterlesen
ZPO 63 Abs. 1 Die Sicherung des ursprünglichen Datums als Zeitpunkt für den Eintritt der Rechtshängigkeit bei fehlender Zuständigkeit nach ZPO 63 Abs. 1 setzt... weiterlesen
ZPO 143 Abs. 1 Falls die Berufungsschrift am letzten Tag der Rechtsmittelfrist der Schweizerischen Post übergeben wurde, die auf dem Briefumschlag angegebene Gerichtsadresse unrichtig war... weiterlesen
ZGB 961 Abs. 3; ZPO 145 Abs. 1 und ZPO 263 Der Fristenstillstand von ZPO 145 Abs. 1 gilt nicht für die Frist, welche das... weiterlesen
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Beginn der Frist: Tag an dem die Frist zu laufen beginnt wird nicht mitgezählt. > Art. 31 Abs. 1 SchKG Samstage / Sonntage / Feiertage:... weiterlesen
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 11. April 1889 (Stand am 11. Januar 2005) II. Verschiedene Vorschriften Art. 31 Ist eine Frist nach Tagen... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG): Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle... weiterlesen
Beginn der Frist: > Art. 77 Abs. 1 Ziff.1 OR Samstage / Sonntage / Feiertage: > Art. 78 Abs. 1 OR + Bundesgesetz über Fristenlauf... weiterlesen
Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) 220 vom 30. März 1911 (Stand am 3. Mai 2005) Art. 76 Ist die Zeit... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen im Obligationenrecht: Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle... weiterlesen
Beginn der Frist: Fristen beginnen am Tag nach der Eröffnung zu laufen (BGG 44). Samstage / Sonntage / Feiertage: Ist der letzte Tag einer Frist... weiterlesen
BGG 44 Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, welche nur gegen... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen für die Beschwerde ans Bundesgericht: Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle... weiterlesen
Beginn der Frist: Tag der Eröffnung oder Mitteilung (Zustellung) des Entscheides wird nicht mitgezählt (ZPO 142 / § 11 Abs. 1 VRG/ZH) Samstage / Sonntage... weiterlesen
Zivilprozessordnung SR 272 (vom 19.12.2008) Fristenlauf Fristen werden in der Regel durch das Gericht angesetzt. Wo die Nichteinhaltung der Frist nachteilige Folgen haben kann, hat... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen im Zivilprozessrecht der Schweiz: Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle Prozessrecht des Kantons Zürich Prozessrecht... weiterlesen
Als Frist bezeichnet man einen Zeitraum, innerhalb dessen ein bestimmtes Ereignis eintreten oder eine bestimmte Handlung vorgenommen werden soll. Den Zeitpunkt des Fristablaufes bezeichnet man... weiterlesen
