Die Geltung des Wiener Kaufrechts kann von den Parteien ausgeschlossen werden, mit Ausnahme von Art. 12 WKR kann von den Bestimmungen abgewichen oder deren Wirkung... weiterlesen

Das Wiener Kaufrecht findet nur Anwendung, wenn das Angebot zum Vertragsabschluss an oder nach dem Tag gemacht wird, an welchem das Übereinkommen für die in... weiterlesen

Das Wiener Kaufrecht regelt Kaufverträge über Waren (beweglichen Sachen), die nicht für den persönlichen Gebrauch bestimmt sind. Art. 1 Abs. 1 WKR – Kaufverträge über... weiterlesen

1 Abs. 1 lit. a WKR Parteien haben Niederlassungen in verschiedenen Vertragsstaaten Entscheidend ist der Ort der Niederlassung der Vertragsparteien bei natürlichen Personen ist der gewöhnliche... weiterlesen

Das Wiener Kaufrecht ist anwendbar, wenn Verkäufer und Käufer ihre Niederlassungen bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in verschiedenen Vertragsstaaten haben (Art.1 Abs. 1 lit. a WKR)... weiterlesen

Beim Wiener Kaufrecht handelt es sich um materielles Einheitsrecht. Das Wiener Kaufrecht gilt für die Schweiz seit dem 01.03.1991. Zwischenzeitlich haben 78 Staaten (Stand August... weiterlesen

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen betreffend Verträge über den internationalen Warenkauf wird auch wiefolgt abgekürzt: Wiener Kaufrecht (WKR) United Nations Convention on Contracts for the... weiterlesen

Einleitung Beim Wiener Kaufrecht handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag vom 11.04.1980, durch welchen Verträge über den internationalen Warenkauf geregelt werden. Abkürzungen Bedeutung Anwendungsbereich... weiterlesen

Der schweizerische Ordre public kommt zum Zuge, wenn das schweizerische Rechtsdenken zwingend den Vorrang gegenüber dem anwendbaren ausländischen Recht erheischt: das einheimische Rechtsgefühl in unerträglicher... weiterlesen

Beispiel: Ordre Public-Grundsatz Art. 17 IPRG: „Die Anwendung von Bestimmungen eines ausländischen Rechts ist ausgeschlossen, wenn sie zu einem Ergebnis führen würde, das mit dem... weiterlesen

Die Frage der Formgültigkeit eines (Kauf-)Vertrages richtet sich nach Art. 124 Abs. 1 IPRG. Danach ist ein (Kauf-)Vertrag formgültig, wenn er dem auf den Vertrag... weiterlesen

Haager Übereinkommen 1955 Nach Art. 118 IPRG gilt für den Kauf beweglicher Sachen das Haager Übereinkommen betreffend das auf internationale Kaufverträge über bewegliche körperliche Sachen... weiterlesen

Es gilt der Grundsatz der freien Rechtswahl (Art. 116 IPRG). Falls die Parteien keine Rechtswahl treffen, untersteht der Vertrag dem Recht des Staates, mit dem... weiterlesen

Einleitung Die Regeln des internationalen Privatrechts kommen auf Kaufverträge zur Anwendung, wenn Käufer und Verkäufer ihren (Wohn-)Sitz in verschiedenen Staaten haben. Anwendbares Recht Sonderregelungen Vertragsform... weiterlesen

Falls die Parteien kein Recht gewählt haben, untersteht der Vertrag dem Recht des Staates, mit dem er am engsten zusammenhängt (Art. 117 Abs. 1 IPRG).... weiterlesen

Einleitung Im Zusammenhang mit einer Rechtswahl stellen sich – aus schweizerischer Sicht – verschiedene Fragen: Zulässigkeit Umfang Grenzen Form Fehlende Rechtswahl... weiterlesen

Allgemein gilt der in Art. 1 Abs. 2 IPRG statuierte Grundsatz, wonach völkerrechtliche Verträge vorbehalten sind. Falls keine völkerrechtlichen Verträge anwendbar sind, gilt als Grundsatz... weiterlesen

Oft haben die Vertragsparteien in verschiedenen Staaten ihren Sitz und das anwendbare Recht orientiert sich in solchen Fällen nach den jeweils einschlägigen Regeln des Internationalen... weiterlesen

Einleitung Im Vertragsrecht ist es generell wichtig, dass die involvierten Parteien ihre Rechte und Pflichten kennen, sodass sie ihr Verhalten danach ausrichten und die Folgen... weiterlesen

Eine rechtswirksame Einlassung i.S.v. Art. 6 IPRG hat insbesondere nachstehende Folgen: internationale und örtliche Zuständigkeitsbegründung des schweizerischen Gerichts Gegenstandslosigkeit Gerichtsstandsvereinbarung / Schiedsabrede... weiterlesen