Wirkungen eines Sicherungsinventars nach kantonalem Recht
ZGB 553 Abs. 3 Streitpunkte Vor dem Bundesgericht waren in einem Erbschaftsfall im Kanton Schaffhausen noch strittig: Die Wirkungen des Sicherungsinventars nach ZGB 553 Die... weiterlesen
ZGB 553 Abs. 3 Streitpunkte Vor dem Bundesgericht waren in einem Erbschaftsfall im Kanton Schaffhausen noch strittig: Die Wirkungen des Sicherungsinventars nach ZGB 553 Die... weiterlesen
BODMER RUDOLF, Rechtsverhältnisse an Bestandteil und Zugehör insbesondere im Hinblick auf Dritte, Diss. Zürich 1952. KAUFMANN OTTO K., Die Zugehör, ZBGR 34/1953, S. 75 ff.... weiterlesen
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Die Zugehörbildung ist eine zweckmässige Sache. Sie verlangt bei der Widmung und auch nachher ein zweckmässiges Controlling des Grundpfandgläubigers. Der Grundpfandgläubiger sollte in regelmässigen Abständen... weiterlesen
Werkzugehör Der Begriff für die Zugehör im Sinne von ZGB 676 ist nicht gleichbedeutend mit der hier kommentierten Zugehör im Sinne von ZGB 644 f.... weiterlesen
Bauhandwerkerpfandrecht c. Eigentumsvorbehalt Die Zugehör ist eine bewegliche Sache, an der sich der Handwerker vertraglich das Eigentum vorbehalten kann und damit nach einer Lehrmeinung nicht... weiterlesen
Die Zugehörsqualität ist Thema bei allen Arten von Zwangsverwertungen: Betreibung Betreibung auf Pfandverwertung (Grundpfandgläubiger verlangt die Verwertung) Konkurs Nachlassvertrag (Vermögensabtretungsvergleich). Inventar (Aktiven) Die Konkursverwaltung nimmt... weiterlesen
Vorweg ist zu differenzieren zwischen Multi-Branding-Hotels (im Selbstbetrieb): Das Immobilieneigentum steht in der Regel einem Kapitalanlageeigentümer zu und das Hotelmobiliar steht im Eigentum der Hotelkette;... weiterlesen
Zugehör ja Die Zugehöreigenschaft wurde von der Rechtsprechung bejaht bei: Fahrnisbauten, welche für eine beschränkte Dauer baupolizeilich bewilligt ist Nicht dem Hoteleigentümer gehörendes Hotelmobiliar mit... weiterlesen
Anmerkung („Eintragung“ im Grundbuch) Die Anmerkung erfolgt auf Begehren des Grundeigentümers (ZGB 946 Abs. 2; GBVo 78). hat keine konstitutive Wirkung. begründet nur eine widerlegbare... weiterlesen
Ortsgebrauch (ortsübliche Auffassung) Ortsüblichkeit liegt dann vor, wenn am betreffenden Ort die Gewohnheit besteht, bei Veräusserung oder Vermietung der Hauptsache die Hilfssache (Zugehör) mitzugeben wenn... weiterlesen
Die räumliche Beziehung zum Grundstück kann in 2 Arten unterteilt werden: Zugehör ohne körperliche Verbindung mit dem Grundstück wie zB Hotelmobiliar Kleine Druckmaschine. Zugehör mit... weiterlesen
Die bewegliches Sache muss selbständig sein. Das Erfordernis der Selbständigkeit hat zur Folge, dass Bestandteile nicht Zugehör sein können;¨ Hauptsache und Zugehör verschiedene Eigentümer haben... weiterlesen
Grundsatz Die Zugehör teilt das rechtliche Schicksal der Hauptsache. Ausnahme Die Beteiligten haben im konkreten Fall etwas anderes bestimmt (ZGB 644 Abs. 1). Veräusserung und... weiterlesen
Zugehör sind selbständige bewegliche Sachen, die nach Ortsgebrauch oder dem Willen des Grundeigentümers dauernd für dessen Bewirtschaftung, Benutzung oder Verwahrung bestimmt sind und durch Verbindung,... weiterlesen