Grundsatz von Treu und Glauben
Der Grundsatz von Treu und Glauben wirkt sich im Verwaltungsrecht vor allem in zweifacher Hinsicht aus: Vertrauensschutz In Form des Vertrauensschutzes bedeutet der Grundsatz von... weiterlesen
Informationen zum Thema Kanton Zürich in der Schweiz
Grundsatz der Rechtsgleichheit
Der Grundsatz der Rechtsgleichheit umfasst zwei wesentliche Komponenten, einerseits den Anspruch auf Gleichbehandlung und andererseits das Willkürverbot. Anspruch auf Gleichbehandlung Der Anspruch auf Gleichbehandlung verlangt,... weiterlesen
Grundsatz der Verhältnismässigkeit
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit fordert, dass die Verwaltungsmassnahmen zur Verwirklichung des im öffentlichen Interesse liegenden Ziels geeignet und notwendig sind. Ausserdem muss der angestrebte Zweck... weiterlesen
Grundsatz des öffentlichen Interesses
Alles staatliche Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen (Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 2 Abs. 2 KV). Der Staat hat das Wohl der... weiterlesen
Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung
Jedes staatliche Handeln Das Gesetzmässigkeitsprinzip (Legalitätsprinzip) bedeutet, dass sich Verwaltungshandeln auf ein Gesetz stützen muss (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 und... weiterlesen
Vorbemerkung
Jedes staatliche Handeln Daneben muss das staatliche Handeln die Rechtsgleichheit beachten und darf nicht gegen Treu und Glauben verstossen. Diese fünf Grundprinzipien des Verwaltungsrechts gelten... weiterlesen
Exkurs: Kanton Zürich / Grundsätze Verwaltungsrecht
Quellen: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen (Kanton Zürich)
Schulische Angelegenheiten Das Verwaltungsverfahren im Schulwesen ist kantonal organisiert. Es sind daher anwendbar die: Personalrechtliche Angelegenheiten Für die personalrechtlichen Themen finden Anwendung: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Kanton Zürich: Abbruch der geplanten Eigenmietwert-Erhöhung
Die Finanzdirektion des Kantons Zürich hat auf die vom Stimmvolk veranlasste Abschaffung des Eigenmietwerts im Rahmen der eidgenössischen Steuerreform reagiert und mitgeteilt, dass sie vorläufig... weiterlesen
KESB: Zürcher Regierungsrat plant umfassende Reform des Kindes- und Erwachsenenschutzes
Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat eine Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht beschlossen.... weiterlesen
Ergänzung des Steuerbuchs des Kantons Zürich (ZStB)
Verrechnungssteuerrückerstattung + Steuerdeklaration 2023 Nun sind im Zürcher Steuerbuch auch die folgenden Erlasse veröffentlicht: Kantonale Verordnung über die Rückerstattung der Verrechnungssteuer (LS 634.2) Diese wurde... weiterlesen
Entschädigung (Kanton Zürich)
Grundsätze der Entschädigung Kausale, notwendige + verhältnismässige Leistungen Entschädigungspflichtig sind Aufwendungen, die in einem kausalen Zusammenhang mit der Wahrung der Rechte im Strafverfahren stehen, sofern... weiterlesen
Grundstückgewinnsteuer (ZH): Verkauf der baurechtsbelasteten Liegenschaft an den Bauberechtigten
§ 220 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 08.06.1997 (StG ZH; LS 631.1 Einleitung Hauptstreitpunkt bildete der für die Ermittlung des Verkehrswerts (sowohl... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) Steuerliche Erleichterungen von Bund und Kantonen
A. Steuerdeklarationen und Steuerbezug Von der Coronavirus- und Steuer-Front wurde folgendes vermeldet: Bund ESTV-Kontakt Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) informierte darüber, dass im Falle einer Telefon-Überlastung... weiterlesen
Besteuerung der „Swiss“: Kantonales Steueramt Zürich obsiegt vor Bundesgericht weitgehend
Gemäss kürzlich veröffentlichtem Bundesgerichtsurteil muss die Swiss International Airlines AG (nachgenannt „Swiss“) den Gewinn, den sie aus dem Betrieb von Flugzeugen im internationalen Luftverkehr und... weiterlesen
Ausstand des Steuerkommissärs
Erstattung Strafanzeige vor Beendigung des steueramtlichen Schriftenwechsels Sachverhalt Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft machte vor Verwaltungsgericht erfolglos und nun vor Bundesgericht u.a. geltend, dass der im Nachsteuerverfahren... weiterlesen
Steuerruling: Gültigkeitsvoraussetzungen
StHG 7 Abs. 3 / DBG 10 Abs. 2 Einleitung Mit der Unterzeichnung des Steuerrulings bekräftigt die Steuerbehörde grundsätzlich ihr Einverständnis mit der steuerlichen Qualifikation... weiterlesen
Grundstückgewinnsteuer / Mäklerprovision: Selbsteintritt des Mäklers und Provision für weiteren Mäkler
StG ZH § 221 Abs. 1 lit. c Mangels Nachweises eines rechtzeitig vor dem Grundstückkauf abgeschlossenen Mäklervertrags blieben Mäklerprovision bzw. Kosten für Verkaufsdokumentation und Inserate... weiterlesen
Stadt Zürich: Nachfrist-Notwendigkeit für die Vollmachtseinreichung?
StHG / StG ZH (Grundsteuern) Sachverhalt Die A.________ Ltd. veräusserte am 03.09.2012 zum Preise von CHF 828’000.- ein Grundstück an die B.________ GmbH. Die Grundsteuerkommission... weiterlesen
Kanton Zürich: Steuererklärungspflicht / Ordnungsbusse
DBG 124 / Übergesetzliche Rechtfertigungsgründe unbeachtlich Die Pflicht zur Einreichung einer Steuererklärung besteht unabhängig davon, ob der Steuerpflichtige letztlich Steuern schulden wird oder nicht. Sogenannt... weiterlesen