Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Revision des Unterhaltsrechts

Nach dem Sorgerecht soll auch das Unterhaltsrecht neu geregelt werden. Im Juli 2012 schickte der Bundesrat verschiedene Gesetzesänderungen in die Vernehmlassung. Die Kantone, Parteien und... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
Konkubinat

Genugtuung

Der Lebenspartner eines sog. stabilen Konkubinats gilt als „Angehöriger“ und ist damit im Sinne von OR 47 Anspruchsberechtigter für die Geltendmachung einer Genugtuung, zB bei... weiterlesen

Konkubinat

Konkubinat

Rechtlich gesehen wird von einem Konkubinat gesprochen, wenn die folgenden Voraussetzungen gegeben sind: Eine eheähnliche Lebensgemeinschaft zweier Personen unterschiedlichen Geschlechts, die jederzeit formlos auflösbar ist... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
Konkubinat

Strafrechtliches

Einleitung Die strafrechtlichen Aspekte beschlagen folgende Bereiche: Strafrecht Strafprozessrecht Opferhilfegesetz Weiterführende Informationen Strafprozess Strafrecht Das Strafrecht unterscheidet zwischen sogenannten Offizial- und Antragsdelikten. Diese Unterscheidung bezieht... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
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Steuern

Einleitung Die Besteuerung der Konkubinatspartner erfolgt – aufgrund der fehlenden gesetzlichen Normierung dieser Lebensgemeinschaft – nach den Regeln über die Besteuerung von (alleinstehenden) Einzelpersonen. Dies... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
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Prozessrechtliches

Ist der eine Partner in ein gerichtliches Verfahren involviert – insbesondere als Angeklagter oder als Beklagter –, so kann es zur Situation kommen, dass der... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
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Auskunftsrechte

Spitalaufenthalt Wird ein Partner (notfallmässig) in einen Spital eingeliefert, kann es für den andern Partner unter Umständen problematisch sein, zu erfahren, wie es um den... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
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Erbrecht

Einleitung Die schweizerische Gesetzgebung kennt kein gesetzliches Erbrecht für unverheiratete Lebenspartner. Es stellt sich deshalb für alle Konkubinatspaare die Frage nach den Massnahmen zur finanziellen... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
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Versorgerschaden

Stirbt ein Konkubinatspartner durch Einwirkung Dritter (Unfall, Tötung), so stellt sich die Frage, ob der überlebende Partner, welcher zu Lebzeiten vom verstorbenen Unterhaltsleistungen empfangen hat,... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
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Lebensversicherungen

Auf Grund der (partiellen) Benachteiligung der Konkubinatspaare im System der Sozialversicherungen kann der Abschluss einer Lebensversicherung (oder einer Leibrente) sinnvoll sein. Die Versicherungen bieten heute... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
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Vorsorgeleistungen

Einleitung Die soziale Sicherheit der Schweiz baut auf dem sog. „Dreisäulenkonzept“ auf, nämlich auf der staatlichen Vorsorge, auf der beruflichen Vorsorge und auf der privaten... weiterlesen

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Konkubinat
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Vorsorge

Die Abgaben an und die Leistungen von Sozialversicherungen knüpfen häufig an den Zivilstand einer Person an. Es bestehen daher zahlreiche Unterschiede zwischen Konkubinatspaaren und Ehepaaren.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkubinat
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Haftung für Schulden

Grundsatz Grundsätzlich haftet kein Konkubinatspartner für Schulden des andern. Problemfälle Es besteht ein Gesellschaftsverhältnis (einfache Gesellschaft) und die Schuld entstammt dem Gesellschaftsverhältnis. In diesem Fall... weiterlesen