Streitgegenstand im Berufungsverfahren vor dem Obergericht des Kantons Aargau bildete die vorsorgliche Realvollstreckung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots.... weiterlesen
Laura Gerster Die prozessualen Möglichkeiten zur Durchsetzung arbeitsvertraglicher Konkurrenzverbote nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Eine Untersuchung der Rechtsbehelfe sowie der Herausforderungen auf Arbeitgeber und auf Arbeitnehmerseite... weiterlesen
Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitnehmer gemäss OR 321a Abs. 3 keine Arbeit gegen Entgelt für einen Dritten leisten, soweit er dadurch seine Treuepflicht... weiterlesen
OR 321a Abs. 1 Bereitet sich der Arbeitnehmer auf seine neue, die Arbeitgeberin konkurrenzierende Tätigkeit vor (sog. Vorbereitungshandlungen), darf er die Arbeitgeberin vor Beendigung des... weiterlesen
Arbeitsrechtliches Konkurrenzverbot Das Konkurrenzverbot verbietet dem Arbeitnehmer nach Verlassen der Stelle den früheren Arbeitgeber zu konkurrenzieren. Es entsteht ein Spannungsfeld zwischen geschäftlichem Geheimhaltungsinteresse des Arbeitgebers... weiterlesen
Konkurrenzverbot (OR 340); Konventionalstrafe (OR 340b Abs. 2) Im vorliegenden Fall 4D_59/2019 wäre das Konkurrenzverbot nur dann ungültig, wenn die Kosmetikerin im Rahmen des Arbeitsverhältnisses... weiterlesen
OR 340 Abs. 1 und OR 340a Abs. 1 – Praxisänderung Einleitung In dem nach öffentlicher Verhandlung entschiedenen Fall 4A_210/2018 Fall ging es um die... weiterlesen
Das Konkurrenzverbot soll den Arbeitgeber vor konkurrenzierender Tätigkeit seines Arbeitnehmers nach dem Betriebsaustritt schützen. Das Konkurrenzverbot steht im dreieckigen Spannungsfeld Interesse des Arbeitgebers, seine Geschäfts-... weiterlesen
Teil 1 BENTELE ROLAND, Die Konventionalstrafe nach Art. 160-163 OR, Freiburg 1994. BUSSE THOMAS, Die Wirksamkeitsvoraussetzung der Konkurrenzklausel, Diss. Basel 1990. COTTI LUKAS, Das vertragliche... weiterlesen
Konkurrenzierungsverbot aus Treuepflicht = Arbeitnehmer darf während der Dauer des Arbeitsverhältnisses auch ohne besondere Abrede seinen Arbeitgeber nicht konkurrenzieren Konkurrenzverbot = Abrede zwischen Arbeitgeber und... weiterlesen
In unserer digitalen Welt werden immer häufiger Verträge online oder per E-Mail abgeschlossen. Es liegt deshalb nahe, Verträge nicht mehr auf Papier von Hand zu... weiterlesen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkurrenzverbots-Recht: Konkurrenzverbotsvertrag Konkurrenzverbotsklausel Kundenabwerbeverbotsklausel Klausel für die Verhinderung einer Mitarbeiterabwerbung durch Kunden Konventionalstrafeklausel uam Interessieren Sie sich für... weiterlesen
Tipp: Lassen Sie Ihre Konkurrenzverbotsklausel auf Korrektheit prüfen! Optik Unternehmen/Arbeitgeber: Ein Unternehmen / Arbeitgeber darf einem Arbeitnehmer nur unter bestimmten Voraussetzungen verbieten, nach Beendigung des... weiterlesen
Ausgangslage Das Konkurrenzverbot aus Prokura und Handlungsvollmacht ist ein von Gesetzes wegen bestehendes Konkurrenzverbot. Art. 464 OR D. Konkurrenzverbot 1 Der Prokurist, sowie der Handlungsbevollmächtigte, der zum... weiterlesen
Stellt der Arbeitgeber fest, dass ein Arbeitnehmer trotz vertraglichen Konkurrenzverbotes den Übertritt in ein Konkurrenzunternehmen vorbereitet, braucht er nicht zuzuwarten bis der Arbeitnehmer die Stelle... weiterlesen
In der Interessenabwägung von Geheimhaltungsinteresse des Arbeitgebers und übermässiger Beschränkung der beruflichen Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers kann das Gericht nach Würdigung aller Umstände (so auch einer... weiterlesen
Grundsätze Zeitliche Beschränkung = max. 3 Jahre Schutzzweck vor allem: nicht schutzfähiges know how weniger: Kundenschutz für allgemeinen Kundenschutz genügt nach der Praxis eine wesentlich... weiterlesen
Grundsätze Gegenstand = verbotene Tätigkeit Keine weitergehende Begrenzung als die Befassung durch verbotsbelasteten Arbeitnehmer Umschreibung darf nicht zu einem Berufsverbot führen Je spezialisierter desto enger... weiterlesen
Grundsätze Beschränkung der räumlichen Ausdehnung des Konkurrenzverbots Kein weitergehender Konkurrenzenthaltungsradius als die intensiven Geschäftsbeziehungen des konkurrenzverbots-begünstigten Arbeitgebers Je spezialisierter das Business, desto grösser der mögliche... weiterlesen
Vorbehältlich der sachenrechtlichen Dienstbarkeitsregeln [ZGB 730 ff.] gelten die allgemeinen Grundsätze des Schweizerischen Obligationenrechts [OR]. Dabei sind folgende Grundsätze zu beachten: Bezug zur Grundstücksnutzung Erfordernis... weiterlesen