Beim Handelsgericht des Kantons Aargau war im ordentlichen Verfahren eine Streitigkeit betreffend Konventionalstrafe und Schadenersatz wegen Nichterfüllung eines Vorvertrages hängig.... weiterlesen
Konkurrenzverbot (OR 340); Konventionalstrafe (OR 340b Abs. 2) Im vorliegenden Fall 4D_59/2019 wäre das Konkurrenzverbot nur dann ungültig, wenn die Kosmetikerin im Rahmen des Arbeitsverhältnisses... weiterlesen
OR 160 ff., OR 321a, OR 321e und OR 362 Einleitung Im vorliegenden Fall stellte sich die Frage nach der Vereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit der... weiterlesen
Die Konventionalstrafe-Vereinbarung bildet ein provisorischer Rechtsöffnungstitel, falls es dem Gläubiger gelingt, gleichzeitig zu beweisen, dass die versprochene Leistung nicht erbracht wurde. Gelingt der Beweis nicht,... weiterlesen
SchKG 82 Abs. 1 / OR 160 Die Konventionalstrafe-Vereinbarung stellt einen Titel für eine „provisorische Rechtsöffnung“ dar, falls der Gläubiger nachweisen kann, dass die versprochene... weiterlesen
Enges Zulässigkeitskorsett und freie Berufe als Sonderfall Einleitung Die sog. „Treuepflicht des Arbeitnehmers“ gebietet es, dass der Arbeitnehmer während der Dauer des Arbeitsverhältnisses den Arbeitgeber... weiterlesen
Bessere Gläubigerstellung durch Befreiung vom Schadensnachweis Schnellere Geltendmachung des Schadenersatzes Druckmittel für die Abschreckung von Pflichtverletzungen... weiterlesen
Die häufigsten Motive für eine Konventionalstrafe sind: Schadennachweis-Befreiung beweisfreier „Schadenersatz“ Sicherungsfunktion Sicherstellung der richtigen Erfüllung einer Hauptschuld Ausgleichsfunktion Finanzieller Ausgleich für die Nachteile einer Nicht- oder Schlechterfüllung... weiterlesen
Kaution = Sicherstellung allfälliger Schadenersatzansprüche Erfüllungsgarantie / Erfüllungsbürgschaft = Personalsicherheit eines Dritten, zB einer Bank oder eines Versicherers, einen Geldbetrag zu leisten auf erstes Verlangen... weiterlesen
OR 163 Abs. 3 / ZGB 8 Der Schuldner der Konventionalstrafe trägt die objektive Behauptungslast und die Beweislast für die Voraussetzungen der Herabsetzung der Konventionalstrafe.... weiterlesen
Einleitung Die Wandelpön wird in OR 160 unter der Marginalie „Konventionalstrafe, I. Recht des Gläubigers, 1. Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung“ unter Abs. 3 geregelt.... weiterlesen
SCHOCH WALTER, Begriff, Anwendung und Sicherung derKonventionalstrafe nach schweizerischem Recht,Diss. Bern 1935 BENTELE ROLAND, Die Konventionalstrafe nach Art. 160 – 163 OR, Diss. Freiburg 1994... weiterlesen
Konventionalstrafen-Klausel „ohne Rücktrittsrecht“ des Schuldners und mit Recht des Gläubigers, entweder Erfüllung oder Strafe zu fordern Klausel Alternative Konventionalstrafe Vertragsverletzung Klausel Alternative Konventionalstrafe Warenlieferung Klausel... weiterlesen
Überblick über Vertragsstrafeklauseln, Rücktrittsklauseln und Bekräftigungsklauseln Konventionalstrafe Alternative Konventionalstrafe Gläubiger kann Hauptleistung oder Strafe fordern Kumulative Konventionalstrafe Gläubiger darf Vertragserfüllung und Strafe fordern Exklusive Konventionalstrafe Schuldner... weiterlesen
Die Konventionalstrafe hat verschiedene Vorteile, die der daraus Begünstigte nutzen will: Befreiung vom Schadensnachweis Schnellere Durchsetzung des Schadenersatzes Für die Festsetzung der Konventionalstrafe-Regeln ist immer... weiterlesen
Einleitung Abschlusswillige Parteien, die für sich einen besonderen Vorteil im vorgesehenen Rechtsgeschäft erkennen, wollen meistens, wenn auch nur für eine moralische Bindung der Gegenpartei, eine... weiterlesen
Begriff Das Reugeld beinhaltet eine Parteivereinbarung, nach der der Rücktritt von einem Vertrag für den Erwerber unter Zurücklassung der Anzahlung und für den Veräusserer gegen... weiterlesen
Begriff Das Haftgeld bedeutet die Leistung einer Geldsumme ohne Anrechnung an die Hauptleistung. Synonyme: Angeld Draufgeld Haftgeld-Vermutung OR 158 Abs. 1 postuliert die Vermutung bei... weiterlesen
Einleitung Bei der Erfüllungssicherung des Werkvertrags sind folgende Aspekte zu berücksichtigen: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis Beim... weiterlesen
Einleitung Beim Personalleihvertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und... weiterlesen
