Einleitung Im Arbeitsrecht besteht zugunsten des Arbeitnehmers ein zeitlicher Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz knüpft an einen Sachverhalt (sog. Sperrtatbestand) an, der eine Arbeitsvertragskündigung als sog. „unzeitig“... weiterlesen
BPG 34c Abs. 1 lit. c i.V.m. OR 336c Abs.1 lit. b, ZGB 8 + VwVG 48 f. sowie VwVG 19 Der Beschwerdeführer (alkoholkranker SBB-Mitarbeiter)... weiterlesen
Entlassungskultur, Massenentlassung + Sozialplanpflicht Einleitung Während des „Corona-Lockdown“ fragten sich alle, wie sicher ist meine Arbeitsstelle. Eine Frage, die besonders die 1,9 Mio. Arbeitnehmer in... weiterlesen
Weitere Entschädigung nebst der zugesprochenen Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer A. war mit der Baudirektion des Kantons Zürich und daher mit dem Staat Zürich (Beschwerdegegner) im... weiterlesen
OR 77 Abs. Ziffer 3 + OR 335b Abs. 3 Wird der Arbeitsvertrag am Tag abgeschlossen, in dessen Verlauf auch noch der Stellenantritt erfolgt, steht... weiterlesen
OR 298 Abs. 2 / ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1 und ZPO 257 Abs. 1 lit. a Das Verfahren des Rechtsschutzes in... weiterlesen
Vertriebsnehmer kündigte Sachverhalt Die Schweizer Gesellschaft Z (Vertriebsnehmerin) verkaufte seit 2000 für die belgische Gesellschaft A (Vertriebsgeberin) Produkte der Marke M. In Bezug auf den... weiterlesen
OR 257d + OR 271 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Kündigung wegen Zahlungsrückstands missbräuchlich, wenn die Kündigung, wie im vorliegenden Fall, erst zwölf Wochen nach... weiterlesen
BV 29 Abs. 2 – rechtliches Gehör Rechtskräftige Aufhebung einer Kündigungsverfügung ohne Res iudicata-Wirkung oder materielle Rechtskraft Wird die Verfügung eines öffentlichen-rechtlichen Arbeitgebers über eine... weiterlesen
Der Nutzen einer schriftlichen Begründung der Arbeitsvertragskündigung ist rechtlich und wirtschaftlich limitiert. Der Erklärende sollte immer die wahren Gründe angeben und diese sollten natürlich weder... weiterlesen
Bei Verletzung der Begründungspflicht sind folgende Massnahmen denkbar: Realerfüllungsanspruch gerichtliche Durchsetzung der Begründungspflicht ggf. unter Strafandrohung (StGB 292) Verlängerung der Einsprachefrist von OR 336b Abs.... weiterlesen
Die Begründungspflicht gilt unter folgenden Voraussetzungen als verletzt: Verweigerung Verspätung Verletzung der Formpflicht (Schriftlichkeit) Grundangabe unzutreffend, unvollständig und/oder nicht aussagekräftig. Die Verweigerung der Kündigungsbegründung hat... weiterlesen
Der Kündigende ist seiner Begründungspflicht nachgekommen, wenn er seine Kündigungsgründe innert nützlicher Frist (1 bis 2 Wochen nach der Kündigung) wahr, klar und aussagekräftig schriftlich... weiterlesen
Die Begründungspflicht soll der gekündigten Partei die Prüfung ermöglichen, ob der Kündigende einen Missbrauchstatbestand setzte.... weiterlesen
Die Kündigungsbegründung soll die gekündigte Partei in die Lage versetzen, allenfalls von den Möglichkeiten des Kündigungsschutzes Gebrauch zu machen. braucht nicht im Kündigungsschreiben enthalten zu... weiterlesen
Begründung = allgemeine formfreie Erklärung, weshalb zB das Arbeitsverhältnis gekündigt wurde. Schriftliche Begründung = formgerechte Erklärung, weshalb zB das Arbeitsverhältnis gekündigt wurde.... weiterlesen
Die Bestimmung von OR 335 Abs. 2 ist zwingender Natur und kann von den Parteien nicht einvernehmlich weder zuungunsten des Arbeitgebers noch zuungunsten des Arbeitnehmers... weiterlesen
OR 335 Abs. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt (OR 335 Abs. 2).... weiterlesen
Die schriftliche Begründung der Kündigung im Arbeitsverhältnis ist eine Erklärung, weshalb eine Kündigung ausgesprochen wurde.... weiterlesen
Erinnerlich hatte das Parlament mit der „Motion 11.3909 Barthassat“ den Bundesrat beauftragt, das jederzeitige Widerrufsrecht abzuschaffen, um den Vertragsparteien ein dauerhaftes Auftragsverhältnis zu ermöglichen. Im... weiterlesen