Einleitung zu Kündigung Arbeitsvertrag
Kündigung Arbeitsvertrag und Folgen Diese Webseite enthält Informationen zur Kündigung und zu den Folgen der Kündigung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer nach... weiterlesen
Informationen zum Thema Kündigung in der Schweiz
Mietschlichtungsbehörde: Zuständigkeit für Urteilsvorschlag an die Parteien
ZPO 210 Abs. 1 lit. b und ZPO 243 Abs. 2 lit. c Strittig war im konkreten Fall die Zuständigkeit der Schlichtungsbehörde, den Parteien einen... weiterlesen
Arbeitgeberkündigung: Zeitlicher Kündigungsschutz und Wirkungen
Einleitung Im Arbeitsrecht besteht zugunsten des Arbeitnehmers ein zeitlicher Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz knüpft an einen Sachverhalt (sog. Sperrtatbestand) an, der eine Arbeitsvertragskündigung als sog. „unzeitig“... weiterlesen
Rückwirkend ausgestelltes Arztzeugnis
BPG 34c Abs. 1 lit. c i.V.m. OR 336c Abs.1 lit. b, ZGB 8 + VwVG 48 f. sowie VwVG 19 Der Beschwerdeführer (alkoholkranker SBB-Mitarbeiter)... weiterlesen
Entlassungswelle ab Sommer 2020 befürchtet
Entlassungskultur, Massenentlassung + Sozialplanpflicht Einleitung Während des „Corona-Lockdown“ fragten sich alle, wie sicher ist meine Arbeitsstelle. Eine Frage, die besonders die 1,9 Mio. Arbeitnehmer in... weiterlesen
Kündigung und Entschädigung
Weitere Entschädigung nebst der zugesprochenen Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer A. war mit der Baudirektion des Kantons Zürich und daher mit dem Staat Zürich (Beschwerdegegner) im... weiterlesen
Berechnung Probezeit: Ist der Stellenantrittstag mitzuzählen?
OR 77 Abs. Ziffer 3 + OR 335b Abs. 3 Wird der Arbeitsvertrag am Tag abgeschlossen, in dessen Verlauf auch noch der Stellenantritt erfolgt, steht... weiterlesen
Pachtvertragskündigung: Fehlende Bestreitung der Kündigung auf offiziellem Formular untersteht Verhandlungsmaxime
OR 298 Abs. 2 / ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1 und ZPO 257 Abs. 1 lit. a Das Verfahren des Rechtsschutzes in... weiterlesen
Alleinvertriebsvertrag: Kündigung aus wichtigem Grund
Vertriebsnehmer kündigte Sachverhalt Die Schweizer Gesellschaft Z (Vertriebsnehmerin) verkaufte seit 2000 für die belgische Gesellschaft A (Vertriebsgeberin) Produkte der Marke M. In Bezug auf den... weiterlesen
Zahlungsverzugskündigung: Missbräuchlich späte Kündigung
OR 257d + OR 271 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Kündigung wegen Zahlungsrückstands missbräuchlich, wenn die Kündigung, wie im vorliegenden Fall, erst zwölf Wochen nach... weiterlesen
Basel-Stadt: Aufhebung einer fristlosen Kündigung hat keine Res iudicata-Wirkung
BV 29 Abs. 2 – rechtliches Gehör Rechtskräftige Aufhebung einer Kündigungsverfügung ohne Res iudicata-Wirkung oder materielle Rechtskraft Wird die Verfügung eines öffentlichen-rechtlichen Arbeitgebers über eine... weiterlesen
Ergebnis / Bedeutung
Der Nutzen einer schriftlichen Begründung der Arbeitsvertragskündigung ist rechtlich und wirtschaftlich limitiert. Der Erklärende sollte immer die wahren Gründe angeben und diese sollten natürlich weder... weiterlesen
Sanktion bei Begründungsverweigerung
Bei Verletzung der Begründungspflicht sind folgende Massnahmen denkbar: Realerfüllungsanspruch gerichtliche Durchsetzung der Begründungspflicht ggf. unter Strafandrohung (StGB 292) Verlängerung der Einsprachefrist von OR 336b Abs.... weiterlesen
Verletzung Begründungspflicht
Die Begründungspflicht gilt unter folgenden Voraussetzungen als verletzt: Verweigerung Verspätung Verletzung der Formpflicht (Schriftlichkeit) Grundangabe unzutreffend, unvollständig und/oder nicht aussagekräftig. Die Verweigerung der Kündigungsbegründung hat... weiterlesen
Erfüllung Begründungspflicht
Der Kündigende ist seiner Begründungspflicht nachgekommen, wenn er seine Kündigungsgründe innert nützlicher Frist (1 bis 2 Wochen nach der Kündigung) wahr, klar und aussagekräftig schriftlich... weiterlesen
Funktion der Kündigungsbegründung
Die Begründungspflicht soll der gekündigten Partei die Prüfung ermöglichen, ob der Kündigende einen Missbrauchstatbestand setzte.... weiterlesen
Ziel der Kündigungsbegründung
Die Kündigungsbegründung soll die gekündigte Partei in die Lage versetzen, allenfalls von den Möglichkeiten des Kündigungsschutzes Gebrauch zu machen. braucht nicht im Kündigungsschreiben enthalten zu... weiterlesen
Abgrenzung
Begründung = allgemeine formfreie Erklärung, weshalb zB das Arbeitsverhältnis gekündigt wurde. Schriftliche Begründung = formgerechte Erklärung, weshalb zB das Arbeitsverhältnis gekündigt wurde.... weiterlesen
Zwingender Charakter
Die Bestimmung von OR 335 Abs. 2 ist zwingender Natur und kann von den Parteien nicht einvernehmlich weder zuungunsten des Arbeitgebers noch zuungunsten des Arbeitnehmers... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
OR 335 Abs. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt (OR 335 Abs. 2).... weiterlesen