Erbrecht ab 01.01.2023
Ab 01.01.2023 gibt es keinen elterlichen Pflichtteil mehr und der Pflichtteil der Nachkommen wird von ¾ der gesetzlichen Erbquote auf ½ der gesetzlichen Erbquote reduziert.... weiterlesen
Informationen zum Thema nicht-eheliche Lebensgemeinschaften in der Schweiz
Trennung
Mögliche vertragliche Regelungen für den Fall der Trennung Formerfordernis für Trennungserklärung Regelung bezüglich gemeinsamer Mietwohnung bzw. gemeinsamem Wohneigentum (Übernahme- bzw. Verkaufs- und Auszugszenarien) Kündigung gemeinsamer... weiterlesen
Punktuelle gesetzliche Erfassung des Konkubinats
Wenn auch eine gesetzliche Regelung des Konkubinats fehlt, sind doch in verschiedenen Gesetzen Normen vorhanden, welche das Konkubinat berücksichtigen: Vertragliche Möglichkeiten Allgemeines Das Schweizerische Obligationenrecht... weiterlesen
Keine gesetzliche Formalisierung des Konkubinats
Das Konkubinat ist gesetzlich nicht geregelt, zieht aber in verschiedenen Rechtsgebieten Rechtsfolgen nach sich. Auf bestimmte vermögensrechtliche Verhältnisse wendet die Judikatur das Recht der „einfachen... weiterlesen
Gestaltungsmöglichkeiten
Einleitung Ein Konkubinatspartner kann den andern auf drei Arten finanziell besserstellen, und zwar durch: Lebzeitige Zuwendungen Lebensversicherungen Begünstigungen von Todes wegen Lebzeitige Zuwendungen Der eine... weiterlesen
Gesetzliches Erbrecht / Pflichtteilsrecht
Allgemeines Das Erbrecht des Zivilgesetzbuches enthält teilweise zwingende Vorschriften, welche die Verfügungsfreiheit einer jeden Person einschränken. Für Konkubinatspartner hat dies die nachteilige Folge, dass testamentarisch... weiterlesen
Kein gesetzliches Erbrecht für Konkubinatspartner
Für alle Konkubinatspaare gilt: Konkubinatspartner sind von Gesetzes wegen nicht gegenseitig erbberechtigt. Dies bedeutet, dass ein Konkubinatspartner beim Tod des anderen leer ausgeht, sofern und... weiterlesen
Motive
Motive für ein Leben im Konkubinat gibt es deren viele: Faktische Motive Zusammenziehen ohne Gedanken zu einer rechtlichen Ordnung Bewusstes Motiv Oft bewusster Entscheid gegen... weiterlesen
Ziele
Bindungsfrei bleiben Zusammenleben ohne förmliche Bindung Beendigungsfrei bleiben Freiheit, das Partnerschaftsverhältnis jederzeit auflösen zu können... weiterlesen
Erbrecht bis 31.12.2022
Die Möglichkeit Verfügungen von Todes wegen zugunsten des Konkubinatspartners vorzusehen wird häufig durch die zu berücksichtigenden Pflichtteile von Verwandten oder eines Ehegatten bzw. eingetragenen Partners... weiterlesen
Literaturverzeichnis
Faktische Lebensgemeinschaft und Erbrecht Literaturverzeichnis AEBI-MÜLLER REGINA E., Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt, FamPra.ch 2014, 818 ff. AEBI-MÜLLER... weiterlesen
Konkubinats-Services
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkubinatsverhältnissen bezüglich Ihrer Konkubinatsvertrag Beitragsfragen Gemeinsamer Immobilienerwerb Vorsorgeplanung Vermögensnachfolge (Schenkungen + Erbrecht) Auflösung des Konkubinats Unterstützen können wir... weiterlesen
Konkubinats-Check
Tipp: Lassen Sie regelmässig Ihren Konkubinatsvertrag auf Aktualität und Korrektheit prüfen! Konkubinatspartner berücksichtigen oft nicht, dass für ihre Wohn- und Lebensgemeinschaft eine gesetzliche Ordnung fehlt... weiterlesen
Exkurs: Modernisierung des Familienrechts
Modernisierung des FamilienrechtsDie Familie nach dem Bild des historischen Gesetzgebers zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) entspricht nach wie vor einer verbreiteten Realität. Wesentliche Teile der Bevölkerung... weiterlesen
Fazit
Das Konkubinat ist als Institut nicht gesetzlich geregelt, obwohl es eine Rechtswirklichkeit darstellt und in verschiedenen Rechtsgebieten von Bedeutung ist bzw. Rechtsfolgen nach sich zieht,... weiterlesen
Zwangsvollstreckungsrechtliches
Einleitung Hinsichtlich des Betreibungsrechts (SchKG) schaffen folgende beiden Aspekte immer wieder Verunsicherung unter betroffenen Konkubinatspartnern: Existenzminimumsberechnung Unterstützungsleistungen an den andern Partner Weiterführende Informationen Betreibung /... weiterlesen
Opferhilfe
Personen, die in einem „stabilen Konkubinat“ leben, gelten als „Angehörige“ im Sinne von OHG 1 Abs. 2. Ein stabiles Konkubinat wird bei einer mehr als... weiterlesen
Prämienverbilligung Krankenversicherung
Auch Konkubinatspartner in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen haben Anspruch auf kantonale Verbilligung ihrer Krankenversicherungsprämien. Bemessungsgrundlage bilden die neuesten definitiven Steuerfaktoren von Einkommen und Vermögen. Weil das... weiterlesen
Keine Fürsorgepflicht für den anderen Partner
Einleitung Sozialbehörden verlangen oft unter Hinweis auf die Richtlinien der Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) – trotz fehlender Berechtigung – vom anderen Konkubinatspartner die Bekanntgabe der... weiterlesen
Sozialrecht
Konkubinate sind im Sozialrecht in folgenden fünf Bereichen erläuterungsbedürftig betroffen: Keine Fürsorgepflicht für den anderen Partner Grundsatz: Keine gegenseitige Hilfe + Unterstützung SKOS-Richtlinien / Partnerunterstützung... weiterlesen
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