Kompetenzstücke nicht retentionsfähig
Das Retentionsrecht für Geschäftsmieten kann nicht Sachen erfassen, die unpfändbar sind wie Kompetenzstücke.... weiterlesen
Das Retentionsrecht für Geschäftsmieten kann nicht Sachen erfassen, die unpfändbar sind wie Kompetenzstücke.... weiterlesen
Auf Beschwerde des Gemeinschuldners hin hat die Aufsichtsbehörde (AB) zu entscheiden, unpfändbare Gegenstände als Grundstückszugehör in Anspruch genommen werden dürfen und, ob die Gegenstände im... weiterlesen
Das Konkursamt trifft eine Aussonderungsverfügung über die Herausgabe jener Sachen, welche von einem Dritten beansprucht werden. Hält das Konkursamt den Anspruch für unbegründet, so setzt... weiterlesen
Kompetenzgut-Surrogate sind Kompetenzgegenstände, die aus Verkaufserlösen vorhergehender Kompetenzobjekte neu gekauft wurden. Sie sind wiederum unpfändbar. Austausch von teuren Kompetenzgegenständen gegen billigere durch das Konkursamt Ein... weiterlesen
Dem Schuldner ist das Berufswerkzeug zu überlassen. Dabei handelt es sich insbesondere um folgende Gegenstände, sofern und soweit dem Schuldner und seiner Familie zur Ausübung... weiterlesen
Religions- und Kultusgegenstände sind: die Bibel ein Kreuz Jesusfiguren Kruzifixe Ikonen SchKG 92 Ziffer 2. Der Schuldner kann die Kompetenzqualität an solchen Büchern und Kultusgegenständen... weiterlesen
Es sind dies folgende dem Schuldner und seiner Familie gehörenden Gegenstände: die dem persönlichen Gebrauche dienenden Kleider und Effekten Kochgeschirr Hausgeräte und Möbel, soweit sie... weiterlesen
Im Privatkonkurs dürfen dem Schuldner aus moralischen, sozialen und wirtschaftlichen Gründen folgende Gegenstände – vorbehältlich Ausnahmen – nicht weggenommen werden: Die Unpfändbarkeit richtet sich nach... weiterlesen
Inventierung Eigentumsansprachen / Aussonderung Massagegenstände bei Dritten Inventierung Im Konkursinventar wird das Vermögen des Gemeinschuldners wiedergegeben, die sog. Masse. Die Reihenfolge der Wiedergabe ist gesetzlich... weiterlesen
Allgemeines Lebensversicherungen Anteil an einem unverteilten Gemeinschaftsvermögen Während des Konkursverfahrens anfallendes Vermögen Allgemeines Grundsatz Die Konkursmasse stellt das Vermögen des privaten Gemeinschuldners per Konkurseröffnung dar.... weiterlesen
Wie beim allgemeinen Konkurs ist die Verfahrensdurchführung abhängig vom Vorhandensein von genügend liquider Mittel von der Leistung eines Kostenvorschusses. Vgl. hiezu SchKG 231. ... weiterlesen
Verfahrensabschnitte und Verfahrensablauf sind grundsätzlich gleich wie beim Konkurs über das Vermögen eines der Konkursbetreibung unterstehenden Schuldners: Einvernahme des Gemeinschuldners Verfahrensentscheid Ordentliches Konkursverfahren? summarisches Konkursverfahren?... weiterlesen
Voraussetzungen Voraussetzung für die Eröffnung des Privatkonkurses ist: Zutreffende örtliche Zuständigkeit des Konkursgerichts (vgl. BGer 5A_452/2021 vom 14.12.2022) Zahlungsunfähigkeitserklärung (= Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung im... weiterlesen
Einleitung Wer den Privatkonkurs eröffnen lassen will, sollte sich mit den wichtigsten Auswirkungen auf sein künftiges finanzielles Leben auseinandersetzen: Vorteile Nachteile Trugschluss Privatkonkurs als Ultima... weiterlesen
In Lehre (siehe Box) und Rechtsprechung wird zur Vermeidung von Konkursverlustscheinen eine Kombination von Konkursverfahren und Nachlassvertrag (Dividendenvergleich) zugelassen: Insolvenzerklärung (Konkurs ohne vorgängige Betreibung) Konkurseröffnung... weiterlesen
Privatkonkurs Durch die Insolvenzerklärung stellt der Schuldner – abgesehen von den Kompetenzstücken – sein ganzes Vermögen den Gläubigern zur Tilgung aller Schulden, sofern und soweit... weiterlesen
SchKG 191 Art. 191 SchKG B. Auf Antrag des Schuldners 1 Der Schuldner kann die Konkurseröffnung selber beantragen, indem er sich beim Gericht zahlungsunfähig erklärt.... weiterlesen
Der Privatkonkurs ist der Spezialtatbestand der Generalexekution, in dem alle Aktiven zur Deckung aller Gläubigerforderungen verwertet werden. Grundsätzlich gelten die allgemeinen Regeln für die Durchführung... weiterlesen
Der private Schuldner kann von seinen Gläubigern nur über die Betreibung auf Pfändung für die Tilgung ihrer Forderungen in Anspruch genommen werden. Dabei wird immer... weiterlesen
Bis aufs letzte Hemd? Die Insolvenzerklärung um die Rechtswohltat der Generalexekutionen zu nutzen und die störenden Einzelexekutionen zu stoppen! Überblick zum Privatkonkurs » Ausgangslage »... weiterlesen