Üble Nachrede

Checkliste

Regelmässiges Eingeben des eigenen Namens oder der Firma in Suchmaschinen wie Google, etc. um Ehrverletzungen im Internet rasch zu entdecken und zu bekämpfen Beim Fund... weiterlesen

Üble Nachrede

Vorsorgliche Massnahmen

Bei einer drohenden oder bereits erfolgten Persönlichkeitsverletzung durch ein Medium hat der Betroffene oftmals ein berechtigtes Interesse an einem schnellen und unverzüglichen Rechtsschutz.  Voraussetzungen  Der... weiterlesen

Üble Nachrede

Finanzieller Ausgleich

Übersicht Ein finanzieller Ausgleich kann erfolgen durch: Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Schadenersatz Neben den dargestellten Abwehrklagen kann der Betroffene auch einen finanziellen Ausgleich verlangen (ZGB 28a... weiterlesen

Üble Nachrede

Gegendarstellungsrecht

Einleitung Anspruchsberechtigte Voraussetzungen Vorgehen des Betroffenen Veröffentlichung/Rückweisung Gerichtliche Durchsetzung Rechtsprechung Kritik Einleitung Wer in periodisch erscheinenden Medien (Presse, Radio oder Fernsehen) durch eine wahre oder... weiterlesen

Üble Nachrede

Rechtsbehelfe und Klagen

Das Zivilrecht stellt dem Betroffenen folgende Klagen und Rechtsbehelfe zur Verfügung (Wahlrecht des Betroffenen): Unterlassungsklage (ZGB 28 Abs. 1 Ziff. 1) Feststellungsklage (ZGB Art. 28... weiterlesen

Üble Nachrede

Zivilrechtliche Verfolgung

Neben dem Strafrecht bietet auch das das Zivilrecht Möglichkeiten, sich gegen ehr- und damit persönlichkeitsverletzende üble Nachrede zur Wehr zu setzen. Der Betroffene kann dabei... weiterlesen

Üble Nachrede

Prozessuales

Strafantrag Ehrverletzungsdelikte werden erst verfolgt, wenn bei den Strafbehörden ein Strafantrag gestellt wird. Der Strafantrag muss innert drei Monaten gestellt werden. Die Frist beginnt  mit... weiterlesen

Üble Nachrede

Verjährung

Der Tatbestand der üblen Nachrede verjährt nach vier Jahren. Andere Straftaten verjähren frühestens nach sieben Jahren. Die kürzere Verjährungsfrist soll dem Umstand Rechnung tragen, dass... weiterlesen

Üble Nachrede

Strafandrohung

Üble Nachrede stellt ein Vergehen dar und wird mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft. ... weiterlesen

Üble Nachrede

Strafbarkeit der Medien

Einleitung Trotz Meinungsäusserungsfreiheit und Medienfreiheit geniessen die Medien im Bereich der Ehrverletzungsdelikte keine Sonderstellung. Auch sie unterstehen den allgemeinen Regeln über die Ehrverletzungsdelikte.  Als Medien... weiterlesen

Üble Nachrede

Entlastungsbeweis

Liegt eine Ehrverletzung durch üble Nachrede vor, ist sie noch nicht zwingend strafbar. Bei der üblen Nachrede kann sich der Täter entlasten und bleibt straflos, wenn... weiterlesen

Üble Nachrede

Gesetzliche Grundlagen

StGB 173 ZGB 28 ff.  StGB 173 1. Wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu... weiterlesen

Üble Nachrede

Tathandlung

Tatbestanderfüllung Weiterverbreitung Anstiftung Nonverbale Tatbegehung Tatbestandserfüllung Der Tatbestand der üblen Nachrede ist erfüllt, wenn der Täter vorsätzlich: eine andere Peron bei einem Dritten eines unehrenhaften... weiterlesen

Üble Nachrede

Geschützte Rechtsträger

Opfer einer üblen Nachrede können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der... weiterlesen

Üble Nachrede

Umfang des Ehrenschutzes

Bei der Ehre wird unterschieden zwischen: sittlicher Ehre (Ruf als ehrbarer Mensch) und gesellschaftlicher Ehre. Der strafrechtliche Ehrenschutz wird nach der Rechtsprechung enger gefasst als... weiterlesen

Üble Nachrede

Geschütztes Rechtsgut

Die üble Nachrede gehört zu den Ehrverletzungsdelikten. Ehrverletzungsdelikte schützen vor Eingriffen in die Ehre. Unter Ehre versteht man den Ruf einer Person, ein ehrbarer Mensch zu... weiterlesen