Mit der Abfindungsklausel werden Berechnung und Auszahlung des Anteils des verstorbenen Gesellschafters im Zusammenhang mit Fortsetzungsklauseln und Eintrittsklauseln festgelegt: Begriff Abfindungsklausel   =   Vereinbarung betreffend Art... weiterlesen

Bei der Eintrittsklausel handelt es sich um eine Fortsetzungsklausel mit der zusätzlichen Vereinbarung, dass alle Erben (einfache Eintrittsklausel) oder bestimmte Erben (qualifizierte Eintrittsklausel) persönlich der... weiterlesen

Die einfache Nachfolgeklausel ist eine Vereinbarung, wonach alle Erben eines Gesellschafters (eo ipso) in die Gesellschaft eintreten. Bei einer qualifizierten Nachfolgeklausel wird vereinbart, dass bestimmte... weiterlesen

Ziel der Fortsetzungsklausel ist, dass die einfache Gesellschaft resp. die betreffende Personengesellschaft nach dem Tod eines Gesellschafters unter den verbleibenden Gesellschaftern fortgeführt wird, d.h. ohne... weiterlesen

Einfache Gesellschaften sowie Personengesellschaften gelten nach dem Tod eines Gesellschafters gesetzlich als aufgelöst (OR 545 Abs. 1 Ziffer 2 / 574 Abs. 1 und 619).... weiterlesen

Mediation (lat. Vermittlung) ist ein freiwilliges Verfahren der Konfliktbearbeitung. Die beteiligten Parteien werden durch einen unparteilichen Dritten (Mediator) bei der Suche nach einer einvernehmlichen Lösung... weiterlesen

Durch Zahlungsklauseln (auch Zahlungsbedingungen genannt) regeln die Parteien die Zahlungsmodalitäten im Zusammenhang mit einem Geschäftsverhältnis. Bei Kaufverträgen werden an Zahlungsbedingungen oft auch Lieferbedingungen geknüpft: Begriff... weiterlesen

Bei den sogenannten INCOTERMS® (International Commercial Terms) handelt es sich um international anerkannte, von der Internationalen Handelskammer (ICC) entwickelte Handelsklauseln. Sie stellen eine einheitliche Regelung... weiterlesen

Zusicherung ist der Vertragswille des Verkäufers, die Gewähr für das Vorhandensein bestimmter tatsächlicher oder rechtlicher Eigenschaften zu übernehmen und für die Folgen eines Fehlens dieser... weiterlesen

Für eine geheim gehaltene Tatsache besteht nach OR 321a Abs. 4, 2. Halbsatz, insofern bereits gesetzlich eine nachwirkende Geheimhaltungspflicht, als der Arbeitnehmer zwar das Geheimnis... weiterlesen

Die Kundenschutzklausel soll verhindern, dass der ausgetretene Mitarbeiter Kunden des ehemaligen Arbeitgebers abwirbt und/oder bei einem ehemaligen Kunden des Arbeitgebers eine Stelle antritt: Begriff Kundenschutzklausel  ... weiterlesen

Ein Personalabwerbeverbot, aus der arbeitsrechtlichen Treuepflicht folgend, fällt mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses dahin. Will der Arbeitgeber gegenüber einem Arbeitnehmer das Personalabwerbeverbot über dessen Betriebsaustritt... weiterlesen

Einem Arbeitnehmer ist während des laufenden Arbeitsverhältnisses nicht gestattet, im Hinblick auf seine künftige selbständig erwerbende Tätigkeit, seinem Arbeitgeber Arbeitskollegen und/oder Kunden abzuwerben. Nach Ausscheiden... weiterlesen

Die Konventionalstrafen-Klausel ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten resp. die geschützten Abmachung/en nicht oder nicht richtig... weiterlesen

Das Konkurrenzverbot als Nebenabrede verbietet dem Verpflichteten, im Zusammenhang mit einem Hauptvertrag, wie dem Verkauf einer Praxis oder eines Ladens, der Übertragung eines Mietvertrages etc.,... weiterlesen

Das arbeitsrechtliche Konkurrenzverbot verbietet dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in gegenständlicher, örtlicher und temporaler Hinsicht, für einen Dritten oder in eigenem Namen und auf... weiterlesen

Exklusivklauseln spielen dort eine Rolle, wo ansonsten Mehrfachverhältnisse möglich sind. Mit Exklusivklauseln vereinbaren die Vertragsparteien, wirtschaftlich zusammenzuarbeiten und andere potentielle Mitstreiter, im Rahmen des Vertragsgegenstandes... weiterlesen

Gestützt auf OR 126 können die Parteien zum Voraus auf die Verrechnung Verzicht leisten. Dieser Verrechnungsverzicht bewirkt ein sogenanntes Verrechnungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen... weiterlesen

Parteien können mit einer Saldoklausel vereinbaren, dass sie gegeneinander in Bezug auf ein konkretes Rechtsverhältnis keine weiteren oder weitergehenden Ansprüche mehr geltend machen resp. per... weiterlesen