Ehegatten-Zahlungsunfähigkeit und Verstoss gegen Treu und Glauben
In der öffentlich-rechtlichen Streitsache 9C_545/2023 hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob eine Zahlungsunfähigkeit im Sinne von DBG 13 Abs. 1 vorliegt.... weiterlesen
In der öffentlich-rechtlichen Streitsache 9C_545/2023 hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob eine Zahlungsunfähigkeit im Sinne von DBG 13 Abs. 1 vorliegt.... weiterlesen
Im Fall 9C_233/2023 hatte das Bundesgericht (BGer) zu prüfen, ob eine Zahlungsunfähigkeit im Sinne von DBG 13 Abs. 1 (siehe Box unten) vorliegt:... weiterlesen
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» Hier finden Sie Musterformulare zum Thema Zahlungsunfähigkeit zum Download: Musterformular Gesuch um Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung... weiterlesen
Checkliste: Schulden und Überschuldung Die Konsumgesellschaft weckt allerlei Bedürfnisse Werbung, peergroups und Statusvorstellung verleiten zum Schulden machen. Wer diesen Herausforderungen der Konsumgesellschaft nicht gewachsen ist,... weiterlesen
Übersicht Quantitativ Gerichtliche Massnahmen Aussergerichtliche Massnahmen Mehrheit von Forderungen Konkursaufschub Nachlassstundung/ Nachlassvertrag Aussergerichtlicher-Nachlassvertrag Unternehmenssanierung Privatsanierung Stundungsvergleich Prozentvergleich Liquidationsvergleich Notstundung Einvernehmliche private Schuldenbereinigung Schuldenregulierung Einzelforderungen Schulderlass... weiterlesen
Möglichkeiten des Gläubigers Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung Personelle Voraussetzungen gegen jeden Schuldner ohne bekannten Aufenthaltsort oder auf der Flucht (SchKG 190 Abs. 1 Ziff. 1)... weiterlesen
Ausgangslage Schuldner zahlt nicht passives Verhalten keine Zahlung, keine Abwehr von Einzel-/General-Exekution aktive Gläubigerabwehr Rechtsvorschläge und Verfahrensobstruktion Rekurs gegen Konkurseröffnung Ziel des Schuldnerverhaltens Vermeidung des... weiterlesen
Begriff Eine Zahlungseinstellung liegt vor, wenn der Schuldner unbestrittene fällige Forderungen – sogar Kleinforderungen – nicht mehr bedient, Betreibungen auflaufen lasst und Rechtsvorschlag erhebt, um... weiterlesen
Ausgangslage zahlungsunfähiger Arbeitgeber Voraussetzung Zahlungseinstellung Problematik 1 aus irgendwelchen Gründen bleibt der Arbeitgeber untätig und unterlässt Sanierungsmassnahmen oder die Benachrichtigung des Richters Problematik 2 durch... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen amtlich festgestellt oder offenkundig zahlungsunfähiger Erblasser Sachliche Voraussetzungen Ausschlagungsbefugnis (noch keine Annahme erfolgt) Begriff Präventiventerbung Ausgangslage 1 offenkundige Ueberschuldung / Ausschlagung wird vermutet... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen zahlungsunfähiger Nachkomme mit Verlustscheinen Sachliche Voraussetzungen Verfügung von Todes wegen Begriff Präventiventerbung Verfügender Erblasser Rechtsnatur Enterbung aus Spezialtatbestand Rechtsgrundlage ZGB 480 Dispositionsmöglichkeit Entzug... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen jeder (vorläufig) berufene Erbe (ZGB 566 Abs. 1) Sachliche Voraussetzungen Ausschlagungsbefugnis (noch keine Annahme erfolgt) Begehren Erbe Adressat Erbschaftsgericht Rechtsnatur freiwilliger Akt des... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen Privatperson als Schuldner Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung Privathaushalt, Sicherstellung Verfahrenskosten Begehren Schuldner Adressat Nachlassrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners, sofern Ueberschuldung vorliegt:... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen jeder Schuldner (i.d.R. Unternehmen) Sachliche Voraussetzungen a.o. Verhältnisse ohne Verschulden des Schuldners wie andauernde Wirtschaftskrise Krieg andauernde weitverbreitete Arbeitslosigkeit Unterbindung von Rohstoffzufuhr Unmöglichkeit... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen jeder Schuldner Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung / mehr Erfolg als im Konkurs Begehren Schuldner oder Gläubiger Adressat Nachlassrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen AG, KommAG, GmbH, Genossenschaft, Stiftung Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung, Volldeckung der Gläubigeransprüche Begehren Gläubiger oder VR der Schuldnerin Adressat Konkursrichter Rechtsnatur freiwilliger... weiterlesen
(Benachrichtigung des Richters) Personelle Voraussetzungen AG, KommAG, GmbH, Genossenschaft, Stiftung Sachliche Voraussetzungen Bilanz Begehren Schuldner Adressat Gericht Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners, sofern Ueberschuldung vorliegt:... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen natürliche und juristische Personen Sachliche Voraussetzungen Urkunde betreffend Insolvenzerklärung Begehren Schuldner Adressat Konkursrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners Rechtsgrundlage SchKG 191 Abs. 1... weiterlesen
Die Möglichkeiten des Gläubigers werden bestimmt durch seine Stellung, seine rechtliche Einordnung und das Verhalten des Schuldners bzw. dessen Stellung: Schuldnerische Unternehmen Schuldner im Handelsregister... weiterlesen