Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Kurzarbeit
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Glossar

AHV-/IV/EO/ALV-Beiträge Die Kurzarbeit hat keinen Einfluss auf die Beiträge für die Sozialversicherungen des Arbeitnehmers. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen weiterhin die vollen Beiträge bezahlen bzw. abführen. Arbeitgeber-COVID-19-KAE-Anmeldung Grundsätzlich ist die Beantragung von KAE an dieser Stelle... weiterlesen

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Checkliste „KAE – Ein Überblick“

Checkliste „KAE – Ein Überblick“ Definition Kurzarbeit Ziele Anmeldung Bewilligungsverfahren KAE-Höhe und -Dauer Anspruchsberechtigte Auszahlungsverfahren Fristen Definition Kurzarbeit Die Kurzarbeit wird definiert als wirtschaftsbedingte, vorübergehende Reduktion oder ganze oder teilweise Einstellung des Betriebes bzw. des... weiterlesen

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Unrechtmässiger Leistungsbezug

Einleitung Leider sind in der Praxis auch Fälle anzutreffen, in welchen ein unrechtmässiger Leistungsbezug stattgefunden hat: Begriff „Missbrauch“ Rechtliche Grundlagen Betriebliche Arbeitszeiterfassung Gefahren in der KAE-Abrechnung Gefahren in der Lohnadministration Prüfungspflicht Zwei Prüfarten Risikotypen Kontrollfristen... weiterlesen

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Gefahren in der KAE-Abrechnung

De Unternehmen können bei der KAE-Abrechnung Fehler unterlaufen, die bei Kontrollen zu Aufrechnungen bzw. Rückzahlungen führen können: Nicht berechtigte Betriebe Berechtigungsvoraussetzungen Unternehmen, die nachweislich direkt oder indirekt von COVID-19-Massnahmen betroffen sind KAE-Stellenerhaltungsnutzen Kein KAE-Anspruch Unternehmen... weiterlesen

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Zwei Prüfarten

Die Prüfung, ob unrechtmässige Leistungsbezüge stattfanden, kann auf Basis des  strategischen Prüfkonzepts der Ausgleichsstelle der ALV in zwei Prüfarten erfolgen: a) Nachprüfung von Meldungen unrechtmässiger Leistungsbezüge (Whistleblowing), von Amtes wegen b) Rechtskonformität wird – unter Beizug... weiterlesen

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Risikotypen

Bei der Missbrauchsabklärung wird unterschieden in sog. Risikotypen . Dabei erfolgt jeweilen eine Risikoeinschätzung nach den Faktoren Missbrauchspotenzial und Fallkonstellationen. Literatur MINNIG MYRIAM / CHRISTA KALBERMATTEN, Kurzarbeitsentschädigungen – Einen Prüfpunkt Wert? Eine Übersicht über die besonderen COVID-19-Regelungen... weiterlesen

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Grundlagen

COVID-19-Verordnung ALV (01.03.2020 – 31.08.2020 / Notrecht) COVID-19-Gesetz vom 25.09.2020 AVIG 32 Abs. 3 i.V.m. AVIV 51 Abs. 1 (behördliche Massnahmen) AVIG 32 Abs. 1 lit. a (wirtschaftliche Gründe) AVIG 31 Abs. 1 lit. c... weiterlesen

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Coronavirus-Massnahmen: Restaurants, Kultur-, Sport- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar 2021 geschlossen

Bildquelle: Coronavirus: Aktuelle Informationen - UVEK (admin.ch) Inkrafttreten Erlass, wonach gesamtschweizerisch nur noch einheitliche Corona-Massnahme-Regeln gelten dürfen: 09.01.2021 Weil die Lage der Corona-Epidemie angespannt bleibt, plant der Bundesrat (BR) eine Verlängerung der Massnahmen gegen die... weiterlesen

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Vorgehen bei vermutetem Fehler

Bei einer „Fehlervermutung“ wird ein Informations- und Massnahme-Vorgehen gestartet: Bürgschaftsgenossenschaft Aufforderung direkt an das Kreditnehmer-Unternehmen zur Stellungnahme oder Berichtigung Information der betreffenden Bank Verbunden mit dem Hinweis, dass ohne Berichtigung innert 90 Tagen eine Strafanzeige... weiterlesen

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Missbrauchsfälle

Die Missbrauchsfälle lassen sich in zwei Gruppen unterscheiden: Bezugsmissbrauch Verwendungsmissbrauch Bezugsmissbrauch Beim Bezugsmissbrauch standen im Vordergrund: Beantragung und Erhältlichmachung mehrerer Kredite Falschangaben zu den Umsatzerlösen Unrichtige Angabe des Gründungsdatums Kreditanträge von Unternehmen in Konkurs, in... weiterlesen

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Strafverfahren

Strafanzeigen Aufgrund von MROS-Meldungen (GwG) und Strafanzeigen der Bürgschaftsgenossenschaften wurden zahlreiche Strafverfahren angestossen. Wie vorne dargestellt, haben die Unternehmen in ihrem Kreditantrag unter Ziffer 4 «Zusicherung des Kreditnehmers» erklärt, es sei ihnen bekannt, dass sie... weiterlesen

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Konktrollprozesse

Für die Bewirtschaftung und die Missbrauchsbekämpfung der ausstehenden Covid-19-Kredite hat das SECO in Zusammenarbeit mit den Banken und den Bürgschaftsgenossenschaften verschiedene Kontrollprozesse definiert und in den Ablaufprozess implementiert: Kontrolle zum Unternehmen Vorabprüfung durch Verknüpfung mit... weiterlesen