Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitsverhinderung / Lohnf...
Arbeitsverhinderung / Lohnfortzahlung

Ersatzpflicht eines Dritten

Für den Arbeitgeber besteht die Lohnfortzahlungspflicht auch dann, wenn das schädigende Ereignis auf einen Dritten, Ersatzpflichtigen, zurückzuführen ist. Dem Arbeitgeber steht jedoch in einem solchen... weiterlesen

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Private Taggeldversicherung

Taggeld als abweichende Regelung, sofern mindestens gleichwertig wie OR 324a: In der Praxis wird hiezu oft eine private Taggeldversicherung (mit Leistung von Taggeld) vorgesehen, deren... weiterlesen

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Arbeitsverhinderung / Lohnfortzahlung

Besondere Umstände

Gemäss OR 324a Abs. 2, am Ende, sind bei den mehrjährigen Dienstverhältnissen die besonderen Umstände zu berücksichtigen: «Sind durch Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag nicht längere... weiterlesen

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Jährlicher Anspruch

Der Lohnfortzahlungsanspruch entsteht jedes Jahr von neuem! Ferner ist zu beachten: Es gilt jeweilen die im betreffenden Dienstjahr gemäss massgebender Skala anwendbare Lohnfortzahlungsdauer. Bei Arbeitsverhältnissen... weiterlesen

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Lohnfortzahlungsskalen

In der Gerichtspraxis werden zur Festsetzung des Lohnanspruchs regional unterschiedliche Skalen angewendet: Zürcher Skala (ZH, SH + TG) Basler Skala (BS + BL) Berner Skala... weiterlesen

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BEWEIS

Beweislast Grundsatz Macht der Arbeitnehmer die Lohnfortzahlungspflicht geltend, muss er seine Anspruchsgrundlage beweisen (ZGB 8), d.h.: die hievor aufgezählten Lohnfortzahlungsvoraussetzungen dass er die gebotene Sorgfalt... weiterlesen

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Abgelaufene Karenzfrist

Die Karenzfrist gilt als abgelaufen: ab dem 4. Monat eines unbefristeten Arbeitsvertrages ab dem 1. Arbeitstag eines für mehr als 3 Monate eingegangen befristeten Arbeitsvertrages.... weiterlesen

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Unmögliche Arbeitsleistung

Eine Arbeitsverhinderung im Sinne des Gesetzes liegt nur vor, wenn diese die Erbringung der Arbeitsleistung unmöglich oder unzumutbar macht: Nur bei ausreichender Schwere zB von... weiterlesen

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Fehlendes Arbeitnehmer-Verschulden

Das vorausgesetzte fehlende Arbeitnehmerverschulden ist in mehrfacher Hinsicht zu präzisieren: Verschuldensunabhängige Tatbestände: Schwangerschaft (OR 324a Abs. 3) Freiwillige Annahme einer gesetzlichen Pflicht Offiziersschule Politisches Amt... weiterlesen

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Verhinderungsgründe

Als Arbeitsverhinderungen können – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende subjektiven Gründe in Betracht kommen: Krankheiten (psychisch oder physisch) Unfälle Schwangerschaft Erfüllung gesetzlicher Pflichten Militärdienst... weiterlesen

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LOHNFORTZAHLUNGSPFLICHT

Lohnfortzahlungspflicht Die Lohnfortzahlungspflicht trotz unterbliebener Arbeitsleistung ist eine soziale Geste des Gesetzgebers an den meistens finanziell schwächeren Arbeitnehmer. Für gute Arbeitnehmer ist jeder Arbeitgeber gerne... weiterlesen

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ARBEITSVERHINDERUNG

Als Arbeitsverhinderung im technischen Sinne gilt: Verhinderungsgrund beim Arbeitnehmer Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung Fehlendes Verschulden des Arbeitnehmers an der Arbeitsverhinderung Als Arbeitsverhinderungen kommen folgende... weiterlesen

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Rechtsnatur

Rechtsanspruch des Arbeitnehmers (auf Lohnzahlung) trotz unterbliebener Arbeitsleistung (unverschuldet, weil Krankheit, Unfall, Schwangerschaft, Militär etc.) Kündigungsschutz und Lohnfortzahlungspflicht Gemäss OR 336c Abs. 1 lit. b... weiterlesen

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Abgrenzungen

Unverschuldete Arbeitsverhinderung =   Arbeitnehmer ist ohne Verschulden arbeitsunfähig. Verschuldete Arbeitsverhinderung =   Arbeitsverhinderungen, die auf Vorsatz oder Grobfahrlässigkeit zurückzuführen sind; Lohnfortzahlungspflicht: keine; bei Grobfahrlässigkeit votiert ein... weiterlesen

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Gesetzliche Grundlage

Gesetzestexte Die Arbeitsverhinderung und Lohnfortzahlungspflichten sind im OR wie folgt geregelt: Art. 324a 2. bei Verhinderung des Arbeitnehmers a. Grundsatz 1 Wird der Arbeitnehmer aus... weiterlesen

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Begriff

Die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers bei unverschuldeter Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers wird beeinflusst durch die Anzahl Dienstjahre und die auf das Arbeitsverhältnis anwendbare Lohnfortzahlungs-Skala: Zürcher Skala Basler... weiterlesen

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Ausgangslage

Ist der Arbeitnehmer unverschuldet an der Arbeit verhindert? Es stellen sich die folgenden Fragen: Verhinderungsgrund beim Arbeitnehmer? Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung? Fehlendes Verschulden des... weiterlesen

Arbeitsrecht

Berufliche Selbständigkeit

2010 waren in der Schweiz 569’000 Personen selbständig erwerbstätig, das sind ca. 13% der Erwerbstätigen. Die Abgrenzung, ob jemand rechtlich gesehen als selbständig erwerbstätiger Unternehmer... weiterlesen