Ersatzpflicht eines Dritten
Für den Arbeitgeber besteht die Lohnfortzahlungspflicht auch dann, wenn das schädigende Ereignis auf einen Dritten, Ersatzpflichtigen, zurückzuführen ist. Dem Arbeitgeber steht jedoch in einem solchen... weiterlesen
Für den Arbeitgeber besteht die Lohnfortzahlungspflicht auch dann, wenn das schädigende Ereignis auf einen Dritten, Ersatzpflichtigen, zurückzuführen ist. Dem Arbeitgeber steht jedoch in einem solchen... weiterlesen
Taggeld als abweichende Regelung, sofern mindestens gleichwertig wie OR 324a: In der Praxis wird hiezu oft eine private Taggeldversicherung (mit Leistung von Taggeld) vorgesehen, deren... weiterlesen
Zu den von OR 324b berücksichtigten obligatorischen Versicherungen zählen: Erwerbsersatzordnung (EOG) betreffend Militär-, Zivil- und Schutzdienst sowie Mutterschaftsversicherung Militärversicherung (MVG) Unfallversicherung (UVG) bezüglich Taggelder und... weiterlesen
Weitere Verhinderungsgründe Der Arbeitgeber kann sich zur Lohnfortzahlung nur in anderen als dem Gesetz vorgesehenen Fällen verpflichten, da die Bestimmung von OR 324a Abs. 1... weiterlesen
Gemäss OR 324a Abs. 2, am Ende, sind bei den mehrjährigen Dienstverhältnissen die besonderen Umstände zu berücksichtigen: «Sind durch Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag nicht längere... weiterlesen
Der Lohnfortzahlungsanspruch entsteht jedes Jahr von neuem! Ferner ist zu beachten: Es gilt jeweilen die im betreffenden Dienstjahr gemäss massgebender Skala anwendbare Lohnfortzahlungsdauer. Bei Arbeitsverhältnissen... weiterlesen
In der Gerichtspraxis werden zur Festsetzung des Lohnanspruchs regional unterschiedliche Skalen angewendet: Zürcher Skala (ZH, SH + TG) Basler Skala (BS + BL) Berner Skala... weiterlesen
Beweislast Grundsatz Macht der Arbeitnehmer die Lohnfortzahlungspflicht geltend, muss er seine Anspruchsgrundlage beweisen (ZGB 8), d.h.: die hievor aufgezählten Lohnfortzahlungsvoraussetzungen dass er die gebotene Sorgfalt... weiterlesen
Die Karenzfrist gilt als abgelaufen: ab dem 4. Monat eines unbefristeten Arbeitsvertrages ab dem 1. Arbeitstag eines für mehr als 3 Monate eingegangen befristeten Arbeitsvertrages.... weiterlesen
Eine Arbeitsverhinderung im Sinne des Gesetzes liegt nur vor, wenn diese die Erbringung der Arbeitsleistung unmöglich oder unzumutbar macht: Nur bei ausreichender Schwere zB von... weiterlesen
Das vorausgesetzte fehlende Arbeitnehmerverschulden ist in mehrfacher Hinsicht zu präzisieren: Verschuldensunabhängige Tatbestände: Schwangerschaft (OR 324a Abs. 3) Freiwillige Annahme einer gesetzlichen Pflicht Offiziersschule Politisches Amt... weiterlesen
Als Arbeitsverhinderungen können – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende subjektiven Gründe in Betracht kommen: Krankheiten (psychisch oder physisch) Unfälle Schwangerschaft Erfüllung gesetzlicher Pflichten Militärdienst... weiterlesen
Lohnfortzahlungspflicht Die Lohnfortzahlungspflicht trotz unterbliebener Arbeitsleistung ist eine soziale Geste des Gesetzgebers an den meistens finanziell schwächeren Arbeitnehmer. Für gute Arbeitnehmer ist jeder Arbeitgeber gerne... weiterlesen
Als Arbeitsverhinderung im technischen Sinne gilt: Verhinderungsgrund beim Arbeitnehmer Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung Fehlendes Verschulden des Arbeitnehmers an der Arbeitsverhinderung Als Arbeitsverhinderungen kommen folgende... weiterlesen
Rechtsanspruch des Arbeitnehmers (auf Lohnzahlung) trotz unterbliebener Arbeitsleistung (unverschuldet, weil Krankheit, Unfall, Schwangerschaft, Militär etc.) Kündigungsschutz und Lohnfortzahlungspflicht Gemäss OR 336c Abs. 1 lit. b... weiterlesen
Unverschuldete Arbeitsverhinderung = Arbeitnehmer ist ohne Verschulden arbeitsunfähig. Verschuldete Arbeitsverhinderung = Arbeitsverhinderungen, die auf Vorsatz oder Grobfahrlässigkeit zurückzuführen sind; Lohnfortzahlungspflicht: keine; bei Grobfahrlässigkeit votiert ein... weiterlesen
Gesetzestexte Die Arbeitsverhinderung und Lohnfortzahlungspflichten sind im OR wie folgt geregelt: Art. 324a 2. bei Verhinderung des Arbeitnehmers a. Grundsatz 1 Wird der Arbeitnehmer aus... weiterlesen
Die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers bei unverschuldeter Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers wird beeinflusst durch die Anzahl Dienstjahre und die auf das Arbeitsverhältnis anwendbare Lohnfortzahlungs-Skala: Zürcher Skala Basler... weiterlesen
Ist der Arbeitnehmer unverschuldet an der Arbeit verhindert? Es stellen sich die folgenden Fragen: Verhinderungsgrund beim Arbeitnehmer? Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung? Fehlendes Verschulden des... weiterlesen
2010 waren in der Schweiz 569’000 Personen selbständig erwerbstätig, das sind ca. 13% der Erwerbstätigen. Die Abgrenzung, ob jemand rechtlich gesehen als selbständig erwerbstätiger Unternehmer... weiterlesen