Gesetzesänderungen 2023
Im vergangenen Jahr haben wir Sie regelmässig über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf... weiterlesen
Im vergangenen Jahr haben wir Sie regelmässig über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage für Bankeninsolvenzen + Stärkung der Einlagensicherung Der Bundesrat (BR) hat am 23.11.2022 auf den 01.01.2023 in Kraft gesetzt: die Änderung des Bankengesetzes und die... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 30.09.2022 das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, bis Mitte 2024 eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) zu erarbeiten. Zudem hat der... weiterlesen
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 23.09.2022 die Vernehmlassung zur Änderung der Kollektivanlagenverordnung (KKV) eröffnet: Die Anpassung definiert die Ausführungsbestimmungen zum Limited Qualified Investor Fund... weiterlesen
Käufer: m3 Groupe Holding SA Die russische Muttergesellschaft der Sberbank (Switzerland) AG veräussert ihre Beteiligung an der Sberbank (Switzerland) AG an die Genfer m3 Groupe Holding... weiterlesen
Warnung Die Übergangsfrist zur Erhältlichmachung der Bewilligung für Vermögensverwalter und Trustees endet am 31.12.2022. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA gab in ihrer jüngsten Aufsichtsmitteilung einen ersten... weiterlesen
Im Fokus der ab 01.10.2022 massgebenden «QR-Rechnungen» Einleitung Wir berichteten am 19.08.2022 vom System der neuen sog. «QR-Rechnung», welche das Bezahlen und Ausstellen von Rechnungen... weiterlesen
Bildquelle: post.ch Ab 01.10.2022 neue Zahlungsabläufe Einleitung Die neue sog. «QR-Rechnung» erleichtert das Bezahlen und Ausstellen von Rechnungen. Die roten und orangen Einzahlungsscheine werden nach... weiterlesen
Ausgangslage In den vergangenen Wochen und Monaten machten auf dem Schweizerischen Bankenplatz Gerüchte die Runde, wonach die eine oder andere Bank notleidend werden könne. Politik... weiterlesen
Reto Arpagaus / Ralph Stadler / Thomas Werlen Das Schweizerische Bankgeschäft 8. Auflage Zürich / Basel / Genf 2021 736 Seiten Schulthess Juristische Medien AG... weiterlesen
Dauer: 25.10.2022 Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 04.07.2022 die Eröffnung der Vernehmlassung zur Änderung der Eigenmittelverordnung (ERV) bekanntgegeben. Mit dieser Vorlage sollen die vom... weiterlesen
Leitzinserhöhung vom 17.06.2022 um 0,50 Prozentpunkte Einleitung Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat den Leitzins per 17.06.2022 um 0,50 Prozentpunkte, von -0,75 % auf -0,25 %,... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.07.2022 Der Bundesrat (BR) hat am 03.06.2022 Änderungen der Liquiditätsverordnung verabschiedet: Die Revision soll sicherstellen, dass systemrelevante Banken ausreichend Liquidität halten, um Liquiditätsschocks zu... weiterlesen
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 08.04.2022 die Vernehmlassung zur Änderung der Bankenverordnung eröffnet. Infolge der Revision des Bankengesetzes sollen angepasst werden: Insolvenzbestimmungen; Einlagensicherungsnormen. Die... weiterlesen
OR 32 ff.; OR 68 ff.; ZGB 3 Abs. 2 Sachverhalt Eine Kontoinhaberin hat ihrem persönlichen Verwalter eine allgemeine und unbeschränkte Vollmacht nach OR 32... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) beschäftigte sich am 02.02.2022 mit den Covid-19-Krediten: Beschluss, die Zinsen für die Covid-19-Kredite unverändert zu belassen Der BR beschloss, die Zinssätze der... weiterlesen
Inkrafttreten: 30.09.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.01.2022 dem Antrag der Schweizerischen Nationalbank (SNB) entsprochen und den antizyklischen Kapitalpuffer (AZP) reaktiviert: Um... weiterlesen
StGB 14; BGFA 12 lit. a; BankG 47; ZPO 156, 163 Abs. 1 lit. b und 166 Abs. 1 lit. b Sachverhalt „A.________ führte als... weiterlesen
Einleitung Verschiedene Banken und Bankkundenberater haben ihre Privatkunden in den vergangenen Tagen auf ihre Bedingungen und Risiken von Lombardkrediten hingewiesen. Das Auseinanderklaffen von Finanzmarkt und... weiterlesen
20.059 Bankengesetz. Änderung (Insolvenz, Einlagensicherung, Segregierung) Loi sur les banques. Modification (Insolvabilité, garantie des dépôts, ségrégation) Im Falle eines Bankenkonkurses gelangen die Kunden künftig rascher... weiterlesen