Unternehmenskrise
Auf dem Informationsportal zum Thema Unternehmenskrise finden Sie eine Einführung in die Thematik: Was sind die Ursachen für Unternehmenskrisen? Welche Krisensymptome treten auf? Und welche... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Überblick: Schuldbetreibung und Konkurs
Die Schuldbetreibung beinhaltet die Eintreibung von Schulden unter Mitwirkung des Staates. Gegenstand der Schuldbetreibung bildet dabei ausschliesslich die Eintreibung von Geldforderungen (Sicherheitsleistungen jeglicher Art inbegriffen).... weiterlesen
Einleitung zur Forderungsanmeldung
Gegenstand Forderungsanmeldung Definition Antrag auf Kollokation einer Forderung im Konkurs oder im Nachlassverfahren mit Vermögensabtretung Gesetzliche Grundlage SchKG 232 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG 300... weiterlesen
Einleitung: Kollokationsplan / Kollokationsverfahren / Lastenverzeichnis
Der Kollokationsplan ordnet sämtliche von den Konkursgläubigern angemeldeten Forderungen zur Festlegung der Befriedigungsreihenfolge nach Konkursklassen ein. Hauptsächlich in den Generalexekutionsverfahren wie Konkurs und Nachlassverfahren mit... weiterlesen
Einleitung zur Unternehmensfusion
Unternehmen sind dynamische, ständigem Wandel unterworfene Gebilde. Immer wieder sind Gesellschaften als Unternehmensträger zu Strukturanpassungen gezwungen. Zwei oder mehrere Gesellschaften können sich zu einer zusammenschliessen,... weiterlesen
Einleitung zur Anleihensobligation
Anleihensobligation und die kollektive Wahrung der Gläubigerinteressen Der Gesetzgeber hat in OR 1157 ff. Vorkehr legiferiert, die den Gläubigern eine gemeinsame Interessenwahrung ermöglichen der Anleihensschuldnerin... weiterlesen
Wirkungen und Kosten
Wirkungen Das auf eine Rückforderungsklage hin ergehende Urteil hat materielle Rechtskraft für die Frage von Bestand oder Nichtbestand der Schuld. Kosten Die Kosten der Rückforderungsklage... weiterlesen
Prozessuales
Für die Rückforderungsklage nach SchKG 86 bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort oder Gericht am ordentlichen Gerichtsstand des Beklagten (Wohnsitz) Sachliche... weiterlesen
Rückforderungsvoraussetzungen
Voraussetzungen für eine Rückforderungsklage sind: Zahlung einer Nichtschuld Umstritten, ob es sich bei der Bezahlung einer verjährten Forderung um eine Nichtschuld handelt Unerheblich ist die... weiterlesen
Funktion und Rechtsnatur
Funktion der Rückforderungsklage Die Rückforderungsklage zielt auf die Feststellung der Bezahlung einer Nichtschuld und die Verpflichtung des Gläubigers zur Rückerstattung des zu Unrecht erhaltenen Betrages... weiterlesen
Begriffe und Abgrenzungen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen
Kosten
Die Betreibungskosten richten sich der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Prozesskaution Der betriebene Kläger kann, weil Zivilprozessrecht anwendbar ist, für... weiterlesen
Wirkungen
Das Obsiegen mit einer negativen Feststellungsklage nach SchKG 85a zeitigt sowohl materiell- als auch betreibungs-rechtliche Wirkungen. Die Aufhebung bringt die Betreibung im Falle der getilgten... weiterlesen
Prozessuales
Für die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort Sachliche Zuständigkeit: Zivilrichter Verfahrensart: beschleunigt (SchKG 85a Abs.... weiterlesen
Feststellungs-Voraussetzungen
Voraussetzungen für eine Feststellungsklage sind: Laufende Betreibung Gläubiger ist im Einleitungsverfahren durchgedrungen Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Tilgung oder Stundung der Schuld... weiterlesen
Funktion und Rechtsnatur
Funktion der Feststellungsklage Die Feststellungsklage bezweckt die Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld bzw. die Stundung einer Schuld und die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens, weil es... weiterlesen
Begriffe und Abgrenzungen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen
Einleitung zur Rückforderungsklage im Betreibungsrecht
Vier Korrekturmittel sollen im Betreibungsrecht ausgleichende Gerechtigkeit schaffen: Klage auf Aufhebung der Betreibung Klage auf Einstellung der Betreibung Feststellungsklage Rückforderungsklage Ziel Rückforderungsklage: Rückerstattung des zu... weiterlesen
Fazit
Rechtsmissbräuchliche Betreibungen sind nichtig und daher im Betreibungsregister zu löschen. Das Mittel hiezu ist negative Feststellungsklage. Betreibungsaufhebung und Betreibungseinstellung sind Korrekturmittel für Ausnahmefälle, wo der... weiterlesen
BETREIBUNGSEINSTELLUNG
Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Funktion der Betreibungseinstellung Rechtsnatur der Betreibungseinstellung Betreibungseinstellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen Kosten Funktion der Betreibungseinstellung Die Betreibungseinstellung bezweckt... weiterlesen
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