Besonderer Arrestgrund Auch die Steuergesetzgebung (Bund und Kantone) kennt einen Spezialarresttatbestand. Bund Für gewisse Bundessteuern stellen die Bundessteuergesetze die steuerrechtliche Sicherstellungsverfügung einem Arrestbefehl nach SchKG... weiterlesen

Besonderer Arrestgrund Das Bundesverwaltungsrecht regelt im Zollrecht einen speziellen Arrestgrund. Folgende Gesetzesbestimmung bezieht sich auf den speziellen Arresttatbestand: Art. 81 des Zollgesetzes vom 18.03.2005 (ZollG,... weiterlesen

Grundsätzlich spielt die Person und Nationalität des Arrestschuldners keine Rolle. Eine Ausnahme gilt jedoch für Forderungen gegen ausländische Staaten: sie geniessen Vollstreckungsimmunität. Ausländische Staaten geniessen... weiterlesen

Sucharrest Der Arrestgläubiger muss glaubhaft machen, dass solche Vermögenswerte tatsächlich vorhanden sind und er muss diese genau bezeichnen. Nicht zulässig ist der sogenannte Sucharrest, bei... weiterlesen

Der Arrestgläubiger weiss regelmässig nicht, wo der Arrestschuldner welche Vermögenswerte hat. Will er einzelne Gegenstände verarrestieren lassen, kann er diese vielfach nur allgemein, d.h. der... weiterlesen

Eine Zwangsvollstreckung gegen einen Schuldner im Ausland kann mühevoll sein. Deshalb sieht das SchKG einen besonderen Arrestgrund für Forderungen gegen Schuldner vor, die ihren Wohnsitz... weiterlesen

Der Gläubiger mit Wohnsitz im Ausland, der gegen einen inländischen Schuldner ein Arrestbegehren stellt, muss ein Zustellungsdomizil in der Schweiz bezeichnen (SchKG 272 Abs. 2).... weiterlesen

Die Schutzschrift ist ein vorsorgliches Verteidigungsmittel gegen ein befürchtetes Arrestbegehren. Ahnt der Arrestschuldner, dass ein Arrestverfahren droht, kann er beim Arrestgericht eine Schutzschrift einreichen und... weiterlesen

Zweck Im Schadenersatzverfahren wird entschieden, ob der Arrestgläubiger dem Arrestschuldner oder einem Dritten für einen ungerechtfertigten Arrest Schadenersatz bezahlen muss. Der Arrestgläubiger haftet dem Arrestschuldner... weiterlesen

Zweck Das Betreibungsamt darf nur Vermögenswerte mit Arrest belegen, die dem Schuldner gehören. Vermögen Dritter darf nicht verarrestiert werden. Im Widerspruchsverfahren wird entschieden, welche Vermögenswerte... weiterlesen

Zweck Mit der SchKG-Beschwerde (SchKG 17 ff.) kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes im Arrestvollzugsverfahren vorgegangen und Fehler beim Arrestvollzug gerügt werden. » Informationen zur... weiterlesen

Der Arrestgläubiger, dessen Arrestbegehren ganz oder teilweise abgewiesen oder gegen eine als zu hoch empfundene Kaution bewilligt wurde, muss sich mit dem ordentlichen Rechtsmittel der... weiterlesen

Zweck Die Einsprache soll den vom Arrest Betroffenen nachträglich rechtliches Gehör verschaffen.  Die Einsprache dient der Überprüfung des Arrestbewilligungsentscheides durch das Arrestgericht. Zuständigkeit / Frist... weiterlesen

Der Arrestbefehl ergeht überfallartig, ohne Ankündigung und ohne Vorinformation des Schuldners. Der vom Arrest betroffenen Partei steht deshalb folgende Reaktionsmöglichkeiten zur Verfügung: 1. Einsprache gegen... weiterlesen

Für den Schuldner Der Arrest hat für den Schuldner dieselbe Wirkung wie eine Pfändung oder ein Konkursbeschlag; die Verfügungsmacht über den Arrestgegestand ist ihm entzogen.... weiterlesen

Zuständigkeit Im Arrestvollzugsverfahren vollzieht das Betreibungsamt des Arrestbefehls des Gerichts. Das Gericht stellt den Arrestbefehl dem am Ort des gelegenen Vermögenswerts zuständigen Betreibungsamt zum Vollzug... weiterlesen

Zweck Im Arrestbewilligungsverfahren wird gestützt auf das Arrestbegehren entschieden, ob Vermögensgegenstände des Schuldners mit Arrest belegt werden sollen. Zuständigkeit Örtlich zuständig ist das Gericht am... weiterlesen

Allgemeines Der Gläubiger, der seinen Vollstreckungsanspruch durch Arrest sichern will, muss sich mit einem mündlichen oder schriftlichen Begehren an den Arrestrichter wenden. Inhalt Der Gläubiger... weiterlesen

Verfahrensschritte Im Arrestverfahren wird entschieden, ob Vermögenswerte des Schuldners mit Arrest belegt werden können. Das Arrestverfahren setzt sich aus folgenden Verfahrensschritten zusammen: 1. Arrestbegehren 2.... weiterlesen

Der Arrestgläubiger haftet dem Arrestschuldner und Dritten für wegen ungerechtfertigter Arrestlegung entstandenen Schaden (Kausalhaftung). Der Arrestgläubiger kann deshalb von Amtes wegen oder auf Antrag des... weiterlesen