Kollektivgesellschaft

Literatur

BERGSMA PETER, Auflösung, Ausschluss und Austritt aus wichtigem Grund bei den Personengesellschaften, Diss. Zürich 1990 FREYMOND JEAN-PIERRE L., Die Geschäftsführung und Vertretung im Rechte der... weiterlesen

Datenschutzrecht

Mitteilungs- + Veröffentlichungsanspruch

Der eigens geregelte Mitteilungs- und Veröffentlichungsanspruch bezieht sich auf eine Unrichtigkeit von Personendaten: Definition Mitteilungs- und Veröffentlichungsanspruch   =   Anspruch auf Information und Wiedergutmachung Grundlagen DSG... weiterlesen

Datenschutzrecht

Gewinnherausgabe

Der Gewinnherausgabeanspruch charakterisiert sich wie folgt: Definition Gewinnherausgabeanspruch   =   Klage auf Herausgabe des Gewinns Grundlagen nDSG 32 Abs. 2 i.V.m. ZGB 28a Abs. 3 i.V.m.... weiterlesen

Datenschutzrecht

Gegendarstellungsrecht

Der Gegendarstellungsanspruch charakterisiert sich wie folgt: Definition Gegendarstellung   =   Recht des Betroffenen, im entsprechenden Medium seine Sicht der Dinge darzustellen Grundlagen nDSG 32 Abs. 2... weiterlesen

Datenschutzrecht

Feststellungsklage

Der Feststellungsklage wird eine Beseitigungsfunktion zuerkannt: Definition Feststellungsklage   =   Klage auf Beseitigung einer Persönlichkeitsverletzung im privaten Bereich Grundlagen DSG 32 i.V.m. ZGB 28a Abs. 1... weiterlesen

Datenschutzrecht

Schadenersatz

Der Schadenersatzanspruch charakterisiert sich wie folgt: Definition Schadenersatzanspruch   =   Anspruch auf Ersatz des durch die Persönlichkeitsverletzung entstandenen Schadens Grundlagen nDSG 32 Abs. 2 i.V.m. ZGB... weiterlesen

Datenschutzrecht

Genugtuung

Der Genugtuungsanspruch charakterisiert sich wie folgt: Definition Genugtuung   =   Ausgleich für erlittene immaterielle Unbill Grundlagen nDSG 32 Abs. 2 i.V.m. ZGB 28a Abs. 3 i.V.m.... weiterlesen

Datenschutzrecht

Klagen nach ZGB 28a + ZGB 28g – 28l

Die Personendatenverletzung durch PRIVATE im privaten Bereich mittels widerrechtlicher, persönlichkeitsverletzender Personendatenbearbeitung richten sich nach DSG 32 Abs. 2 nach: ZGB 28 – Grundsatz ZGB 28a... weiterlesen

Datenschutzrecht

Unterlassungs- und Beseitigungsklage

Die Unterlassungs- und Bestreitungsklage ermöglichen spezifische Massnahmen in Bezug auf Personendatenbearbeitungen: Definitionen Unterlassungsklage   =   Klage Privater richtet sich auf das Verbot von künftigen, drohende und... weiterlesen

Datenschutzrecht

Berichtigungsanspruch

Der speziell geregelte Berichtigungsanspruch bezieht sich auf eine Unrichtigkeit von Personendaten: Definition Berichtigungsanspruch   =   Korrekturrecht des Datensubjekts Grundlagen nDSG 32 nDSG 6 Abs. 5 nDSG... weiterlesen

Datenschutzrecht

Bestreitungsvermerk bei Beweislosigkeit

Der Bestreitungsvermerk bei Beweislosigkeit bezieht sich auf eine noch geklärte Unrichtigkeit von Personendaten: Definition Bestreitungsvermerk   =   Instrument zur Markierung eines als unrichtig beanstandeten Dateneintrags Grundlagen... weiterlesen

Datenschutzrecht

Allgemeines

Die zivilrechtlichen Rechtsbehelfe werden unter schieden in: Klassische Instrumente Zivilrechtlicher Persönlichkeitsschutz Klagen nach ZGB 28 + ZGB 28g – 28l ZGB 28 ZGB 28a ff.... weiterlesen

Datenschutzrecht

Datenherausgabe-Beschränkung

Grundsatz Der Verantwortliche kann die Herausgabe oder Übertragung der Personendaten aus den in nDSG 26 Abs. 1 und 2 (Verweigerung beim Auskunftsrecht) aufgeführten Gründen verweigern,... weiterlesen

Datenschutzrecht

Medienbedingte Auskunftsbeschränkung

Verweigerungsrecht 1: Daten für Veröffentlichung im redaktionellen Teil 1 Werden Personendaten ausschliesslich zur Veröffentlichung im redaktionellen Teil eines periodisch erscheinenden Mediums bearbeitet, so kann der Verantwortliche... weiterlesen

Datenschutzrecht

Auskunftsbegehren

Das Auskunftsbegehren und die Bekanntgabe der angeforderten Informationen können gestellt werden: bei entsprechender Vorgabe des Unternehmens elektronisch (zB via E-Mail oder Webformular); per Post. Absenderdaten:... weiterlesen

Datenschutzrecht

Auskunftsrechte im Einzelnen

Die betroffene Person soll die bezogenen und bearbeiteten Daten kontrollieren und die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Grundsätze nicht nur prüfen, sondern auch durchsetzen können: Definitionen Auskunftsrecht... weiterlesen

Datenschutzrecht

Allgemeine Auskunftsbeschränkung

Hindernisse von Gesetzes wegen, infolge Drittinteressen oder Unbegründetheit Der Verantwortliche kann die Auskunft verweigern, einschränken oder aufschieben, wenn (vgl. nDSG 26 Abs. 1): ein Gesetz... weiterlesen

Datenschutzrecht

Privacy by Default

Das Prinzip «Privacy by Default» schützt betroffene Personen, die sich weder mit den Nutzungsbedingungen, noch den daraus abzuleitenden Widerspruchsrechten auseinandergesetzt haben, indem: nur die für... weiterlesen

Datenschutzrecht

Privacy by Design

Mit dem Prinzip von «Privacy by Design» wird eine angemessene Architektur der Datenbearbeitung verlangt, namentlich bezüglich: Datenflüsse und Schnittstellen Berechtigungs- und Lebenszyklus-Management Stand der Technik... weiterlesen