Agenda Firmenschutz Firmenverletzung Firmenschutz Die Firma geniesst den Schutz folgender Aspekte: Schutz des Persönlichkeitsrechts Rechtsgrundlage: ZGB 29 wie eine physische Personen Firmenschutz Rechtsgrundlage: OR 956... weiterlesen

Alle Verfügungen der kantonalen Handelsregisterämter nach HRVo 165 können angefochten werden. Dazu zählen auch Verfügungen betreffend Gebühren, Ordnungsbussen und Rückerstattung von Auslagen und Kosten.... weiterlesen

Die Verwendung der Identifikationsnummer ist beschränkt auf die (elektronische) Registerführung (OR 936a) aus dogmatischen und anderen Gründen für die Rechtsträger im Geschäftsverkehr nicht vorgeschrieben, aber... weiterlesen

Mit der am 01.01.2008 in Kraft getretenen kleinen Revision des Firmenrechts wurde die sog. Firmengebrauchspflicht (OR 954a) eingeführt: Die Firma gemäss HR muss vollständig und... weiterlesen

Enseignes (auch Ensignes) sind Bezeichnungen zB des Geschäftslokals von Geschäftsbezeichnungen. Da Ensignes sich nicht bewährten oder missverständlich benutzt wurden, verzichtete der Bundesrat als Verordnungsgeber bei... weiterlesen

Schweizerische Gesellschaft, schweizerische Zweigniederlassung Anforderungen an die Firmenbildung: Führung der gleichen Firma wie für die Hauptniederlassung Fakultative Möglichkeit für Zusätze, sofern und soweit sich diese... weiterlesen

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „Genossenschaft“ oder Abkürzung „GEN“ Zusatz / Beispiele „… Genossenschaft …“ „Genossenschaft für …“ „… GEN …“... weiterlesen

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „GmbH“, ausgeschrieben oder mit Kürzel. Zusatz / Beispiele „… GmbH“ „GmbH …“... weiterlesen

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „AG“, ausgeschrieben oder mit Kürzel Bei Personenfirmen darf das Kürzel „AG“ nicht vorangestellt werden, da es sonst zu... weiterlesen

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung (ausgeschrieben: „Kollektivgesellschaft“, „Kommanditgesellschaft“, „Kommanditaktiengesellschaft“, oder mit Kürzel: „KLG“, „KMG“, „KMAG“) Übergangsrecht Für KLG und KMG nach altem Firmenrecht... weiterlesen

Der Einzelunternehmen führt 2 Namen: Die Firma für den Handels- oder Dienstleistungsverkehr Den bürgerlichen Namen für den übrigen Rechtsverkehr Weiterführende Informationen einzel-firma.ch... weiterlesen

Agenda Einzelunternehmen (Einzelfirma, Einzelkaufmann) KLG, KMG, KMAG AG GmbH Genossenschaft Zweigniederlassung Enseignes und Geschäftsbezeichnungen... weiterlesen

Agenda Interesse der Unternehmen selber Interesse des Publikums Interesse der im HR eingetragenen Unternehmen Im Interessenausgleich zwischen Firmenfreiheit und Firmenstrenge gibt es verschiedene interessierte Kreise:... weiterlesen

Zum Schutze öffentlicher Interessen besteht eine Bewilligungspflicht für: Nationale Bezeichnungen Territoriale Bezeichnungen Regionale Bezeichnungen. Weiterführende Informationen OR 944 Abs. 1 HRegV 116a. Weisung des Eidg.... weiterlesen

Eine Firma darf (aufgrund der Individualisierungsfunktion) werbewirksame Bestandteile enthalten. Verboten sind dagegen hochstaplerische Hinweise oder Hinweise auf die Unternehmensgrösse. Verboten Centre du leasing (BGE 96... weiterlesen

Beim Einzelkaufmann und bei den Personengesellschaften ist die Firma unübertragbar. Zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile in der Haftungsbeurteilung haben Rechtsnachfolger in die neue Firma einen Zusatz... weiterlesen

Das Individualisierungsziel des Gesetzgebers für bestehende und neue Unternehmen stützt sich auf folgende Kautelen (OR 951): Erfordernis der deutlichen Unterscheidbarkeit Strenge Anforderungen der Rechtssprechung Schutzraum... weiterlesen

Der sog. Grundsatz der Firmeneinheit (auch Einheitsgebot genannt) fordert, dass für ein Unternehmen auch nur eine Firma geführt wird. Das Einheitsgebot verbietet die Führung und... weiterlesen

Firmenwahrheit Die Firma soll den tatsächlichen Verhältnissen nicht widersprechen. Die Firmenwahrheit verbietet unrichtige Angaben. Firmenklarheit Die Firma soll den tatsächlichen Verhältnissen möglichst klar ausdrücken. Die... weiterlesen

Der Gegenstand der Firma soll beim Publikum keine unrichtigen Vorstellungen wecken keine Täuschungen verursachen.... weiterlesen