Informationen zum Thema Immaterialgüterrecht in der Schweiz

Ist die formale oder in den Ausnahmefällen total amtliche Vorprüfung erfolgreich verlaufen eine allfällige Einsprache beseitigt wird das Patent im öffentlichen Patentregister eingetragen digital veröffentlicht:... weiterlesen

Die Prüfung der Patentanmeldung läuft in folgenden Verfahrensschritten ab: Eingangsprüfung Formalprüfung Sachprüfung Patenterteilung / Veröffentlichung... weiterlesen

Grundsatz: In der Schweiz findet abgesehen von 2 Ausnahmen keine Vorprüfung statt. Ausnahmen: Prüfung des Patentgesuches auf das Vorhandensein der formalen gesetzlichen Voraussetzungen für eine... weiterlesen

Nach Eintreffen der Patentanmeldung überprüft das IGE die eingereichten Unterlagen. Sind alle Minimalerfordernisse erfüllt, wird das Anmeldedatum zuerkannt; erhält der anmeldende Erfinder eine sog. Hinterlegungsbescheinigung.... weiterlesen

Anmeldung Die Patentanmeldung erfolgt beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) mittels Antrag auf Erteilung des Patentes Beschreibung der Erfindung samt Zeichnungen unter Nennung des Erfinders... weiterlesen

Patentrecherche Jedem Erfinder ist die vorgängige Patentrecherche durch einen Fachmann, zumeist Patentanwalt, zu empfehlen. Prüfung der Erfindung durch einen Patent-Anwalt Prüfung der Neuheit mittels umfangreicher... weiterlesen

Die Ziele, den Patentschutz zu erreichen, sind vielfältig: Investitionen- und Investorenschutz Innerbetriebliche Innovationsförderung Vertriebsförderung Markterschliessung neue Länder/neue Regionen Umsetzung F&E-Kosten mittels Lizenzen Innovationskraft manifestieren Schaffung... weiterlesen

Bücher Gassmann Oliver; Bader Martin A.: Patentmanagement, Springer 2005, 366 Seiten Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392... weiterlesen

Aktuell: Patentanwaltsgesetz und Bundespatentgericht “Patentanwalt” ist in der Schweiz neu eine geschützte Berufsbezeichnung. Der Bundesrat hat beschlossen, das neue Patentanwaltsgesetz und die Patentanwaltsverordnung auf den... weiterlesen

Weiterführende Informationen zum Patentanwalt finden Sie hier: Patentanwälte www.vsp.ch... weiterlesen

Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s steuerlich optimal nutzen, zB durch... weiterlesen

Die Patentierungskosten sind abhängig von den gewählten Anmeldeverfahren der Anzahl Länder, in denen der Patentschutz beantragt wird der Anzahl Übersetzungen der Patentschrift usw.... weiterlesen

Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Wenn man alles richtig macht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden. Beim Lizenzrecht... weiterlesen

Strategie Innovative Unternehmen setzen Patente dazu ein temporäre Monopolgewinne zu erzielen. Ein Patentportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden. Patente gehören... weiterlesen

Der Inhaber kann jederzeit ganz oder teilweise auf sein Patent verzichten.... weiterlesen

Die Definition der Erfindung im Patentanspruch muss mit der Patentbeschreibung samt Zeichnungen im Wesentlichen übereinstimmen. Das für die Umsetzung notwendige Fachwissen muss nicht beschrieben werden.... weiterlesen

Auf Klage hin kann der Richter ein Patent oder Ansprüche für nichtig erklären: Fehlen der Patentfähigkeit Fehlen der Patentwürdigkeit Patentschrift, die das Verfahren nicht so... weiterlesen

Eine Patentverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung (identische Anwendung) Nachahmung (Anwendung in abgeänderter Form) eine technische Massnahme, die gleiche oder ähnliche Merkmale aufweist wie der Patentanspruch... weiterlesen

Ausschliesslichkeitsrecht Das Patent verschafft dem Inhaber –vorbehältlich von Mitbenutzungsrechten und abhängigen Erfindungen- das ausschliessliche Recht die Erfindung gewerbsmässig zu nutzen Gebrauch Ausführung Freihalten Verkauf In-Verkehr-bringen... weiterlesen