Informationen zum Thema Immaterialgüterrecht in der Schweiz

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urheberrecht / Copyright
Begriff
Urheberrecht / Copyright

Begriff

Das Urheberrecht beinhaltet das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urheberrecht / Copyright
Prozess
Urheberrecht / Copyright

Prozess

Für die Geltendmachung des zivilrechtlichen Schutzes und der strafrechtlichen Sanktionen gilt prinzipiell folgender Instanzenzug: Instanz Zivilrechtlicher Schutz (URG 61 ff.) und strafrechtliche Sanktionen (UR 67... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Vernehmlassung zu Modernisierungsvorhaben

Teilrevision URG Der Bundesrat hat am 02.12.2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Vernehmlassungsergebnis Das Ergebnis der Vernehmlassung zeigt,... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Designrecht
Designkauf
Designrecht

Designkauf

Neben dem Patentkauf und dem Markenkauf, spielt im Zusammenhang mit dem Kauf von Immaterialgüterrechten auch der Designkauf eine wichtige Rolle. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Patente / Patentrecht / Pat...
Patentkauf
Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentkauf

Beim Patentkauf verliert der Verkäufer durch das einmalige Austauschgeschäft die Verfügungsberechtigung an seinem Patent. Mit Ausnahme von EP-Patenten ist eine Teilübertragung nicht möglich. Weitere Hinweise... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Pokémon Go im Recht

Videospiel mit betriebswirtschaftlichen, finanziellen und rechtlichen Folgen Was ist Pokémon Go? Pokémon Go ist ein Videospiel für Handheld-Mobilgeräte wie Smartphones, Tablet-Computers und basiert auf den... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Designrecht
Fazit
Designrecht

Fazit

Das Designrecht hat an Bedeutung gewonnen, seit die Formgebung als Marketing- und Wiedererkennungsmittel genutzt wird. Der Designschutz kann auch den Markteintritt für Konkurrenzprodukte verhindern. Bei... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Designrecht
Begriff
Designrecht

Begriff

Design   =   Formgebung, d.h. äussere Form des Produktes Design beinhaltet eine Vielzahl von Aspekten: technisch-praktische Funktionen ästhetische Funktionen und symbolische Funktionen.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Fazit
Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Fazit

Die Lizenz erlaubt die einvernehmliche Nutzung eines fremden Urheberrechts und ermöglicht so die rechtliche und wirtschaftliche Umsetzung eines Rechts. Von grosser Wesentlichkeit sind Lizenzverträge für... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Verletzung
Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Verletzung

Nicht selten ist beim Know-how ein vorvertragliches Verschulden (culpa in contrahendo) anzutreffen, in dem ein Konkurrenz beim Know-how-Besitzer vortäuscht, am Abschluss eines Lizenzvertrages interessiert zu... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Beendigung
Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Beendigung

Der Know-how-Vertrag endet in folgenden Fällen: Ablauf der Vertragsdauer Offenkundigwerden des Know-how Ordentliche Beendigung / Kündigung Ausserordentliche Beendigung / Kündigung aus wichtigen Gründen Nachvertragliche Rechte... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Rechte und Pflichten
Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Rechte und Pflichten

Die Rechte und Pflichten ergeben sich aus dem Know-how-Vertrag. Sie ergeben sich aus den gegenseitigen Pflichten, nämlich: Pflichten des Know-how-Gebers Know-how-Offenbarung Wissens- bzw. Kenntnis-Transfer in... weiterlesen