Nicht selten ist beim Know-how ein vorvertragliches Verschulden (culpa in contrahendo) anzutreffen, in dem ein Konkurrenz beim Know-how-Besitzer vortäuscht, am Abschluss eines Lizenzvertrages interessiert zu... weiterlesen

Der Know-how-Vertrag endet in folgenden Fällen: Ablauf der Vertragsdauer Offenkundigwerden des Know-how Ordentliche Beendigung / Kündigung Ausserordentliche Beendigung / Kündigung aus wichtigen Gründen Nachvertragliche Rechte... weiterlesen

Die Rechte und Pflichten ergeben sich aus dem Know-how-Vertrag. Sie ergeben sich aus den gegenseitigen Pflichten, nämlich: Pflichten des Know-how-Gebers Know-how-Offenbarung Wissens- bzw. Kenntnis-Transfer in... weiterlesen

Für das Zustandekommen und die Gültigkeit des Know-how-Vertrages ist folgendes zu beachten: Vertragselemente Vertragsgegenstand Einigung über den Vertragsgegenstand, d.h. welches Know-how transferiert werden soll Offenbarung... weiterlesen

Während der Vertragsverhandlung kann durch unlauteres Parteiverhalten eine vorvertragliche Haftung entstehen: Unlauterer Wettbewerb Verhandlungsabbruch und Know-how-Verwertung Verhandlungsaufnahme nur zum Zwecke, an die Geheimnisse des Know-how-Besitzers... weiterlesen

Ziele Fungibilisierung der Kenntnisse im Rahmen eines Technologietransfers oder im Zusammenhang mit dem Übergang von Patenten und / oder Markenrechten Motive Oft Sicherstellung der Erfüllung... weiterlesen

Innominatvertrag, mit Elementen bzw. Ähnlichkeiten u.a. von Kauf und Pachtvertrag Der Know-how-Vertrag enthält in folgenden Fällen Elemente entsprechender Nominatverträge (gesetzlich geregelte Verträge): Veräusserung Know-how Kaufrechtliche... weiterlesen

Patent = Erfindungsschutz / Urheberrechtssicherung durch Registereintrag Patente Markenrecht = hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, eine Marke zu verwenden und Dritten die Markennutzung zu verbieten Markenrechte... weiterlesen

Definition Know-how = unpatentierbares Wissen, welches eine Produktion und / oder ein Vertrieb von Sachen oder die Erbringung von Dienstleistungen ermöglicht Definition Know-how-Vertrag = Vertrag,... weiterlesen

Einleitung Ein Technologietransfer oder ein Übergang von Patenten oder Marken erfordert oft die Übertragung von Know-how. Nachfolgend soll der Know-how-Transfer und die vertragliche Ermächtigung zur... weiterlesen