Vorzeitige Erfüllung: Diskontanspruch?
Das Gesetz (OR 81 Abs. 1) stellt die Vermutung auf, dass der Schuldner seine Leistung bereits vor Fälligkeitseintritt erbringen darf.... weiterlesen
Informationen zum Thema Kaufvertrag / Allgemeine Geschäftsbedingungen in der Schweiz
Black Friday: FR 24.11.2023
Alle Jahre wieder, denken viele: Der Black Friday. Zunehmend konsolidieren sich auch zeitlich nahe und thematisch ähnliche Zusatztage.... weiterlesen
Black Friday: Am FR 25.11.2022
Einleitung Der Begriff Black Friday (auch «schwarzer Freitag») stammt aus den USA: Es ist der Freitag nach Thanksgiving. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November... weiterlesen
Fremdkörper in Nahrungsmitteln: Wer haftet, wenn die Zähne knirschen?
Einleitung Diese Vorfreude, wenn man mit grossem Appetit die ideal grillierte Wurst in Händen hält, mit der Gabel in das cremige Risotto sticht… Doch was,... weiterlesen
Internationaler Warenkauf: Keine alternative OR-Grundlagenirrtums-Anrufung bei CISG-Vertrag
OR 24 Abs. 1 Ziffer 4 / CISG 4 lit. a – Rechtsbehelf bei mangelhafter Kaufsache Im vorliegenden, vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall war strittig,... weiterlesen
STEUERN
„Erst durch die Vormerkung im Grundbuch erhalten obligatorische Rechte, wie Miet- und Pachtrechte, Vorkaufs-, Kauf- und Rückkaufsrechte, dingliche Wirkung, wobei die Vormerkung allerdings nichts an... weiterlesen
Weihnachtsgeschenke – Zulässigkeit des Umtauschs?
Kein Rechtsanspruch, aber oft kulante Praxis / Onlinehandel kennt Umtausch nicht Einleitung In der Schweiz besteht – im Gegensatz zur EU – kein Umtauschrecht für... weiterlesen
Teilzahlung – besser als nichts
Teilzahlung (Vertragsrecht – OR 69) Eine Teilzahlung erfolgt, wenn der Schuldner dem Gläubiger eine Teilleistung erbringt. Der Gläubiger ist grundsätzlich nicht zur Annahme von Teilleistungen... weiterlesen
Umtausch von Weihnachtsgeschenken
Das Schweizer Gesetz sieht bei gekauften Waren kein Rückgabe- oder Umtauschrecht vor. In der Schweiz gilt der Grundsatz „Gekauft ist gekauft“. Dies gilt auch für... weiterlesen
Einleitung zum Rückkaufsrecht in der Schweiz
Rückkaufsrecht für Immobilien, Fahrnis und Aktien Gegenstand Rückkaufsrecht für Immobilien, Fahrnis und Aktien Definition Verpflichtung des Erwerbers einer Sache, diese dem Verkäufer auf erstes Verlangen... weiterlesen
Einleitung zum Kaufsrecht
Agenda Gegenstand Definition Gesetzliche Grundlage Rechtsnatur Ziele Motiv Entstehungsgrund Vertrag Form Kaufrechtsberechtigter Kaufrechtsinhalt Kaufrechts-Dauer Entgelt für Kaufrechts-Einräumung? Kaufsrecht bei Grundstücken Kaufsrecht bei Aktien Ausübung des... weiterlesen
Muster
Musterschreiben Erklärung über die Ausübung eines Kaufrechtes (PDF, 40 KB)... weiterlesen
Literatur
Empfehlenswerte Literatur ALLGÄUER OSKAR, Vorkaufs-, Rückkaufs- und Kaufsrecht nach dem schweizerischen Zivilge-setzbuch, Diss. Zürich 1918 BINZ-GEHRING DORIS, Das gesetzliche Vorkaufsrecht im schweizerischen Recht, Diss. Bern... weiterlesen
FAZIT
Die Vorrechte (Vorhandrecht, Vorkaufsrecht, Kaufsrecht und Rückkaufsrecht etc.) sind in ganz spezifischen Situationen sinnvolle Instrumente. Bei Grundstücken zeigen sie nur die notwendigen Wirkungen, insbesondere im... weiterlesen
Exkurs: MITVERKAUFSPFLICHT
Bezeichnung in Englisch Drag along take along Follow me over Begriff Mitverkaufspflicht = Recht eines Aktionärs, dass der Mitaktionär bzw. die Minderheitsaktionäre zu den gleichen... weiterlesen
Exkurs: MITVERKAUFSRECHT
Bezeichnung in Englisch tag along right come along right Begriff Mitverkaufsrecht = Recht eines Aktionärs bzw. von Minderheitsaktionären, mit dem Mitaktionär bzw. dem Mehrheitsaktionär zusammen... weiterlesen
Exkurs: VERKAUFSRECHT / KAUFVERPFLICHTUNG
Bezeichnung in Englisch Verkaufsrecht Put Option Kaufverpflichtung Obligation to purchase Begriff Verkaufsrecht = Recht (nicht aber die Pflicht) des Berechtigten, die vereinbarte Anzahl Aktien zu... weiterlesen
Exkurs: VORHANDRECHT
Bezeichnung in Englisch Right of first offer Right of pre-emption Right of first refusal Pre-emption First right to buy Pre-emptive right Begriff Vorhandrecht = Vorrecht... weiterlesen
Exkurs: IMMOBILIEN-PROJEKTENTWICKLUNG UND LANDSICHERUNG
[Quelle: BUERGI URS / BUERGI-SCHNEIDER GUDRUN, Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Immobilien-Projektentwicklung und Landsicherung, in: Swiss Circle MIPIM 2011, Zürich 02.2011] Einleitung Die Projektentwicklung von Immobilien erfordert... weiterlesen
Einleitung zum Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht
Den gewillkürten Verfügungsbeschränkungen des Vorkaufsrechts, Kaufsrechts und Rückkaufsrechts ist gemeinsam, dass sie unter bestimmten Voraussetzungen (Bedingungen) zu einer Eigentumsübertragung führen können, wenn auch auf unterschiedlichen... weiterlesen