Literaturverzeichnis
Faktische Lebensgemeinschaft und Erbrecht Literaturverzeichnis AEBI-MÜLLER REGINA E., Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt, FamPra.ch 2014, 818 ff. AEBI-MÜLLER... weiterlesen
Informationen zum Thema Konkubinat in der Schweiz
Recht auf Achtung des Privatlebens begründet Anspruch auf ausländerrechtliche Bewilligung für Konkubinatspartner
Rechtmässige Anwesenheit von 10 Jahren / AuG 50 + EMRK 8 Das Schweizerische Bundesgericht hat sich im Fall BGer 2C_105/2017 vom 08.05.2018 en Detail mit... weiterlesen
BVG-Begünstigung: Ununterbrochene, 5-jährige Lebensgemeinschaft vor Tod des Versicherten zwingend
BVG 20a Abs. 1 lit. a Die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hatte im Fall BGer 9C_118/2018 erstmals zu prüfen, ob die Begünstigung der überlebenden... weiterlesen
Vorsicht bei der Vorsorge + den Erbschaftssteuern
Einleitung Viele Paare entscheiden sich heute bewusst gegen eine Heirat bzw. die Ehe und für das Konkubinat. Das Zusammenleben zweier verschieden- oder gleichgeschlechtlicher Personen ohne... weiterlesen
Konkubinatsunternehmen: Internationale Zuständigkeit für Auflösungs- und Liquidationsklage
LugÜ 1 Abs. 2 lit. a, LugÜ 5 Ziffer 2 lit. a und LugÜ 22 Ziffer 2 Sachverhalt Im strittigen Fall ging es nach dem... weiterlesen
Was passiert mit dem Eigenheim bei einer Trennung?
Vorzeitige Regelungen der Eigentumsverhältnisse sind zu empfehlen Beim Erwerb eines Eigenheims sind für Konkubinats- oder Ehepaare unterschiedliche Eigentums- und Finanzierungsverhältnisse denkbar. Besonders hinsichtlich einer Trennung... weiterlesen
Keine Prozesskostenvorschusspflicht für Partner
Keine gesetzliche Grundlage – Keine analoge Anwendung der ehelichen Unterstützungspflicht (ZGB 163) und ehelichen Beistandspflicht (ZGB 159 Abs. 3) Mangels gesetzlicher Grundlage ist der Konkubinatspartner... weiterlesen
Testamentarische Alleinerbeneinsetzung der Lebenspartnerin substituiert BVG-Begünstigungserklärung nicht
BVG 20a Abs. 1 Nach BVG. 20a Abs. 1 kann die Vorsorgeeinrichtung in ihrem Reglement neben den Anspruchsberechtigten nach BVG 19 (überlebender Ehegatte), BVG 19a (eingetragene... weiterlesen
Konkubinats-Services
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkubinatsverhältnissen bezüglich Ihrer Konkubinatsvertrag Beitragsfragen Gemeinsamer Immobilienerwerb Vorsorgeplanung Vermögensnachfolge (Schenkungen + Erbrecht) Auflösung des Konkubinats Unterstützen können wir... weiterlesen
Konkubinats-Check
Tipp: Lassen Sie regelmässig Ihren Konkubinatsvertrag auf Aktualität und Korrektheit prüfen! Konkubinatspartner berücksichtigen oft nicht, dass für ihre Wohn- und Lebensgemeinschaft eine gesetzliche Ordnung fehlt... weiterlesen
Stabiles Konkubinat befreit exEhegatten von nachehelicher Unterhaltspflicht
Bestätigung der Rechtsprechung Das Bundesgericht bestätigt, so die NZZ in ihrer gestrigen Ausgabe, dass das Vorhandensein eines „stabilen Konkubinats“ den nachehelich unterhaltspflichtigen exEhegatten von seiner... weiterlesen
Stabile Lebenspartnerschaft: Unterschiedliche Rechtsverhältnisse – Unterschiedliche Beziehungsdauern
Nachteile des Konkubinats Die Autoren von www.konkubinat.ch, Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, haben sich in ihrer ergänzten und aktualisierten Website mit dem „stabilen Konkubinat“ auseinandergesetzt. Ausgangslage In... weiterlesen
Exkurs: Modernisierung des Familienrechts
Modernisierung des FamilienrechtsDie Familie nach dem Bild des historischen Gesetzgebers zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) entspricht nach wie vor einer verbreiteten Realität. Wesentliche Teile der Bevölkerung... weiterlesen
Fazit
Das Konkubinat ist als Institut nicht gesetzlich geregelt, obwohl es eine Rechtswirklichkeit darstellt und in verschiedenen Rechtsgebieten von Bedeutung ist bzw. Rechtsfolgen nach sich zieht,... weiterlesen
Zwangsvollstreckungsrechtliches
Einleitung Hinsichtlich des Betreibungsrechts (SchKG) schaffen folgende beiden Aspekte immer wieder Verunsicherung unter betroffenen Konkubinatspartnern: Existenzminimumsberechnung Unterstützungsleistungen an den andern Partner Weiterführende Informationen Betreibung /... weiterlesen
Opferhilfe
Personen, die in einem „stabilen Konkubinat“ leben, gelten als „Angehörige“ im Sinne von OHG 1 Abs. 2. Ein stabiles Konkubinat wird bei einer mehr als... weiterlesen
Prämienverbilligung Krankenversicherung
Auch Konkubinatspartner in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen haben Anspruch auf kantonale Verbilligung ihrer Krankenversicherungsprämien. Bemessungsgrundlage bilden die neuesten definitiven Steuerfaktoren von Einkommen und Vermögen. Weil das... weiterlesen
Keine Fürsorgepflicht für den anderen Partner
Einleitung Sozialbehörden verlangen oft unter Hinweis auf die Richtlinien der Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) – trotz fehlender Berechtigung – vom anderen Konkubinatspartner die Bekanntgabe der... weiterlesen
Sozialrecht
Konkubinate sind im Sozialrecht in folgenden fünf Bereichen erläuterungsbedürftig betroffen: Keine Fürsorgepflicht für den anderen Partner Grundsatz: Keine gegenseitige Hilfe + Unterstützung SKOS-Richtlinien / Partnerunterstützung... weiterlesen
Erwachsenenschutz
Vertretung bei Medizinal-Massnahmen Aufgrund von ZGB 378 Abs. 1 Ziffer 4 ist der Konkubinatspartner bei Urteilsunfähigkeit seines Lebenspartners zu folgenden Handlungen berechtigt: Als Gegenstand der... weiterlesen
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