Die Rechtslage muss klar sein, sonst kann der Richter das Ausweisungsgesuch nicht gutheissen, sondern darf darauf nicht eintreten (ZPO 157 Abs. 3). Die Rechtslage ist... weiterlesen

Muster Kündigungsandrohung wegen Zahlungsverzug Muster Kündigungsandrohung wegen Zahlungsverzug Kündigung wegen Zahlungsverzug Die Kündigung von Wohn- und Geschäftsräumen ist nur mit einem vom Belegenheitskanton der Liegenschaft... weiterlesen

Downloads Checkliste herunterladen: Checkliste: Ausserordentliche Kündigung nach OR 257d Checkliste: Ausserordentliche Kündigung nach OR 257d Hat der Mieter das Mietobjekt übernommen? Sind Mietzinse und/oder Nebenkosten... weiterlesen

Checkliste Ausweisung Mieter im ordentlichen Ausweisungsverfahren Checkliste für die Ausweisung von Mietern im ordentlichen Ausweisungsverfahren. Das ordentliche Ausweisungsverfahren wird entweder im vereinfachten Verfahren (Art. 243... weiterlesen

Checkliste Ausweisung Mieter im summarischen Verfahren Checkliste für die Ausweisung von Mietern im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO Klares Recht... weiterlesen

Checkliste: Ausweisung im summarischen Verfahren Checkliste: Ausweisung Mieter im ordentlichen Ausweisungsverfahren Checkliste: Kündigung Mietvertrag wegen Zahlungsverzug... weiterlesen

Personen, welche ohne Rechtsgrund in einer fremden Immobilie hausen und diese besetzen, begehen Hausfriedensbruch (StGB 186) und können vom Eigentümer jederzeit gestützt auf ZGB 641... weiterlesen

Wird eine vom Eigentümer bewohnte Liegenschaft zwangsversteigert, hat der bisherige Eigentümer in der Liegenschaft infolge Verlusts des Eigentums kein Bleiberecht. Der neue Eigentümer kann gestützt... weiterlesen

Mit der Beendigung einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts hat der Nutzniesser oder Wohnrechtsinhaber keinen Anspruch mehr auf Verbleib in den Räumlichkeiten und der Eigentümer kann... weiterlesen

Überlässt der Eigentümer einer Immobilie diese einem anderen zum unentgeltlichen Gebrauch, liegt Gebrauchsleihe vor. Bei Beendigung der Gebrauchsleihe durch Ablauf der vereinbarten Dauer oder Kündigung... weiterlesen

Ist das Hauptmietverhältnis beendet, hat der Untermieter gegen den Hauptvermieter keinen Anspruch auf Weiternutzung des Mietobjekts und der Hauptvermieter kann die Ausweisung des Untermieters verlangen... weiterlesen

Der Vermieter kann unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen eines ordentlichen Ausweisungsverfahrens die Ausweisung des Mieters auch als vorsorgliche Massnahme beantragen. Nachdem für vorsorgliche Massnahmen der... weiterlesen

Kommt keine Einigung vor der Schlichtungsbehörde zustande, muss das Gericht einen Entscheid fällen, der auf Gutheissung oder Abweisung der Ausweisungsklage lautet. Wird die Ausweisungsklage gutgeheissen,... weiterlesen

Der Mieter kann im ordentlichen Ausweisungsverfahren alle ihm zustehenden Einreden und Einwendungen erheben. Er hat die von ihm behaupteten Tatsachen zu beweisen, wobei alle zulässigen... weiterlesen

Die Ausweisung eines Mieters ist eine mietrechtliche Streitigkeit. Das Verfahren wird durch Eingabe eines Schlichtungsgesuches an die zuständige Schlichtungsbehörde in Mietsachen eingeleitet (ZPO 200). Kommt... weiterlesen

Wie bei der Ausweisung gestützt auf ZPO 257 muss der Mieter einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts haben. Anders als im summarischen Verfahren sind sämtliche... weiterlesen

Voraussetzungen Verfahren Einreden und Einwendungen Entscheid Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen

Die Verhältnismässigkeit ist bei der vorsorglichen Ausweisung in der Regel gegeben, da keine andere Massnahme denkbar, die das verfolgte Ziel erreichen kann und das Interesse... weiterlesen

Die Anforderungen an die zeitliche Dringlichkeit sind bei superprovisorischen vorsorglichen Ausweisungsgesuchen erhöht, erforderlich ist eine besondere zeitliche Dringlichkeit (ZPO 265). Das vorsorgliche Ausweisungsbegehren darf nicht... weiterlesen

Um dem Erfordernis des erhöhten Glaubhaftmachens der Voraussetzungen zu genügen, muss der Vermieter nachweisen, dass der Mieter das Objekt nicht verlassen wird (bspw. wenn der... weiterlesen