Allgemeine Information zum Mietverhältnis im Konkurs Für die Grundlageninformationen wird statt einer Inhaltswiederholung verwiesen auf: Vermieterkonkurs Vermieterkonkurs Mieterkonkurs Mieterkonkurs Information zur Rohbaumiete im Konkurs Zentraler... weiterlesen
Statt einer Inhaltswiederholung sei an dieser Stelle verwiesen auf: Miet Schlichtungsverfahren Mietprozess Literatur PÜNTENER RICHARD, Behörden und Verfahren, in: LACHAT DAVID / STOLL DANIEL /... weiterlesen
Die Verbuchung von Mietzins und Mieterausbau folgt folgenden Grundsätzen: Mietzins Vermieter Einnahmen-Verbuchung Konto Mietzinseinnahmen Mieter Aufwand-Verbuchung Konto Raumaufwand / Fremdmieten Mieterausbau Mieter Aktivierung des Mieterausbaus... weiterlesen
Verstoss gegen Treu und Glauben nach OR 271 Abs. 1? Das Bundesgericht hatte den Fall einer Mieterin aus dem Kanton Genf zu beurteilen, die am... weiterlesen
Die a.o. Kündigung Sowohl ein befristetes als auch ein unbefristetes (Rohbau-)Mietverhältnis kann auf dem Wege einer ausserordentlichen Kündigung beendet werden (OR 255, OR 266g ff.).... weiterlesen
Die ordentliche Beendigung des Rohbaumietvertrages kann mit oder ohne Mindestvertragsdauer vorgesehen werden: Mit Mindestvertragsdauer Amortisationschance Chance des Mieters, seine Endausbau-Investitionen zu amortisieren Mieterschutz Möglichkeit des... weiterlesen
Im Rahmen des Investitionsersatzanspruchs (IEA) sind folgende Varianten denkbar:... weiterlesen
Gestützt auf OR 256 Abs. 2 nimmt die herrschende Lehre an, dass dem Mieter, der bei Beendigung des Mietverhältnisses über ein nicht oder nur ungenügend... weiterlesen
Voraussetzungen Übersicht IEA bei o. Kündigung IEA bei a.o. Kündigung... weiterlesen
Beim Rohbaumietvertrag mit Ausschlussklausel hat der Mieter keinen Anspruch auf Mehrwertentschädigung des Vermieters nach OR 260a, sofern die Ausschlussklausel im Voraus, d.h. bei Eingehung des... weiterlesen
Sind die Voraussetzungen für eine Mehrwertentschädigung gegeben und besteht im Rohbaumietvertrag keine Ausschlussklausel, hat der Mieter prinzipiell Anspruch auf eine Mehrwertentschädigung des Vermieters im Sinne... weiterlesen
Unseres Erachtens ist Mehrwertentschädigungspflicht von OR 260a Abs. 3 unmittelbar auf den Rohbaumietvertrag anwendbar, unter folgenden Voraussetzungen: Mietsache Nur für die vom Mieter ausgeführten Änderungen... weiterlesen
Voraussetzungen Rohbaumietvertrag ohne Ausschlussklausel Rohbaumietvertrag mit Ausschlussklausel... weiterlesen
Einleitung Die herrschende Lehre verlangt eine volle Entschädigung des Mieters durch den Vermieter: Direkte Entschädigung Zahlung bei Vertragsbeendigung Indirekte Entschädigung Reduktion des Mietzinses (nicht empfehlenswert,... weiterlesen
Nach Beendigung des Mietverhältnisses muss der Mieter grundsätzlich die Mietsache in dem Zustand zurückgeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt (OR 267 Abs. 1).... weiterlesen
Das Wegnahmerecht orientiert sich am Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Rückbaupflicht des Mieters: Rohbaumietvertrag mit Rückbauverpflichtung Der Mieter hat diesfalls das Wegnahmerecht bezüglich des Mieterbaus Rohbaumietvertrag... weiterlesen
Vermietermotive In der Praxis wird regelmässig der Rückbau verlangt (vereinbart), weil der Vermieter frei sein will, nach Beendigung des Mietverhältnisses einen neuen Mieter unter Vertrag... weiterlesen
Einleitung Die Rückbauverpflichtung und das Wegnahmerecht stehen in einer Wechselbeziehung, nämlich: Rohbaumietvertrag mit Rückbauverpflichtung Auferlegt der Rohbaumietvertrag dem Mieter eine Rückbauverpflichtung, besitzt er das Wegnahmerecht... weiterlesen
Gibt der Mieter die Mietsache zurück, ohne eine Kündigungsfrist oder –termin einzuhalten, so ist er von seinen Verpflichtungen gegenüber dem Vermieter nur dann befreit, wenn... weiterlesen
Einleitung Je nach massgebender Grundlage (Gesetz oder Vertrag) können sich unterschiedliche Fragen zur Rückgabe des Mietobjekts stellen: Vorzeitige Rückgabe Rückbauverpflichtung + Wegnahmerecht Wiederherstellung ursprünglicher Zustand... weiterlesen
