Einleitung zur Mieterausweisung
Am Ende eines Mietverhältnisses hat der Mieter das Mietobjekt dem Vermieter zurückzugeben. Räumt der Mieter die von ihm gemieteten Räumlichkeiten nicht und gibt sie auch... weiterlesen
Informationen zum Thema Mietrecht in der Schweiz
Mietvertrag – Nebenkosten-Rückforderung
Enthält der Mietvertrag keine klare Ausscheidung der Nebenkosten, kann der Mieter unter Umständen die rückwirkende Rückzahlung von Akontobeträgen und Nachzahlungen verlangen. Ausgangslage Der Mieter einer... weiterlesen
Mieterausweisung (Exmission)
Allgemeines Ausweisung im summarischen Verfahren Ausweisung im vereinfachten Verfahren Allgemeines Eine Ausweisung ist nur möglich, wenn der Eigentümer resp. Vermieter einen Rückgabeanspruch hat. Die Ausweisung... weiterlesen
Untermiete: Bundesrat plant Ergänzung Mietrechtsverordnung (VMWG)
Vernehmlassung bis 03.07.2018 Die Untermiete ist in OR 262 geregelt: Der Mieter kann die Sache bekanntlich mit der Zustimmung des Vermieters ganz oder teilweise untervermieten.... weiterlesen
Konkurs eines Mitmieters und Sicherstellung
ZGB 266h Wird über das Vermögen eines der solidarisch haftenden Mitmieter der Konkurs eröffnet, so kann der Vermieter nur dann eine Sicherheit nach OR 266h... weiterlesen
Kündigungsschutz für jeden einzelnen Mietererben
ZGB 560 + OR 273 Der mietrechtliche Kündigungsschutz steht als sozialer Schutz jedem Mieter zu, der das Mietobjekt benutzt, zu. Sind die Erben einer Erbengemeinschaft... weiterlesen
Strittige Mietvertragsoption – Unzuständigkeit des Handelsgerichts
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
Umzug – Schweizer zunehmend umzugsfreudiger
Höhere Umzugsquote dank höherer Leerwohnungsziffer Umzugsfreudige Schweizer Schweizer sind im letzten Jahr häufiger umgezogen. Das zeigt der diesjährige Umzugsreport von homegate.ch. Für die Studie hat... weiterlesen
Dringender Eigenbedarf – Vorzeitige Kündigung durch den neuen Eigentümer
OR 261 Abs. 2 lit. a Thema Das Bundesgericht hatte die vorzeitige Kündigung des Mietverhältnisses (an Geschäftsräumen zum Gebrauch für eine Autogarage mit Parkplätzen mit... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz bleibt bei 1,5 Prozent
Der für die Mietzinsgestaltung geltende hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt auf dem letztmals publizierten Satz von 1,5 Prozent. Der Referenzzinssatz, welcher die Basis zur Berechnung von Mietzinsanpassungen... weiterlesen
Kündigungsbegründung auch bei Renovationskündigung kein Gültigkeitserfordernis
OR 271 Abs. 2 Laut Bundesgericht ist eine Begründung der Kündigung auch dann kein Gültigkeitserfordernis, wenn die Kündigung im Hinblick auf Umbau- und Sanierungsarbeiten erfolgte.... weiterlesen
Mietzinsreduktion verlangen: Ja oder Nein?
Keiner will das Mietverhältnis bei guter Objektlage zum Vermieter gefährden und keiner zügelt nach Sperrfristablauf gerne! Deshalb sollte der Entscheid, ein Mietzinsreduktionsbegehren zu verlangen, nicht... weiterlesen
Mietzinsherabsetzung nach Mietvertragsbeendigung?
Nur in sehr seltenen Fällen muss der Vermieter nach Mietvertragsbeendigung zu viel bezahlten Mietzins zurückbezahlen. Es gilt der Grundsatz: Hat der Mieter den Teil, der... weiterlesen
Kumulierung und Kompensation verschiedener relativer Erhöhungsgründe
» Schema: Relative Kriterien (PDF, 36 KB) Relative Anpassungsgründe können kumuliert Relative Anpassungsgründe können sich gegenseitig kompensieren. Detailinformationen zu Mietzinsänderungen, die auf Änderungen des Referenzzinssatzes zurückgehen: Überprüfung der Mietzinse und Anfechtung... weiterlesen
Erhöhungsvorbehalt
Art. 18 VMWG: Unvollständige Mietzinsanpassung Macht der Vermieter die ihm zustehende Mietzinsanpassung nicht vollständig geltend, hat er diesen Vorbehalt in Franken oder in Prozenten des... weiterlesen
Relative Methode
Überprüfung, ob der Mietzins seit der letzten massgebenden Mietzinsfestlegung missbräuchlich geworden ist. Beurteilung erfolgt aufgrund der Veränderung folgender Kriterien (sog. relative Kriterien): » Schema: Relative Kriterien (PDF,... weiterlesen
Mehrere nicht geltend gemachte Referenzzinssatzsenkungen
Ist der Mietzins trotz mehrerer Referenzzinssatzrückgänge nicht reduziert worden, kann sich der grundsätzliche Senkungsanspruch kumulieren: Viel Lärm um die Mieten (Tabelle „Senkungsanspruch beim Mietzins“) |... weiterlesen
Grundlage für Mietzinssenkung
Grundlage für die Beurteilung des Mietzinssenkungsumfangs bildet der bei Mietvertragsabschluss oder bei der letzten Mietzinsanpassung massgebende Referenzzinssatz. Von dieser Basis aus kann der effektive Senkungsanspruch... weiterlesen
Senkungsvoraussetzungen
Der Mieter hat aber nur ein Mietzins-Senkungsanspruch, sofern und soweit der Vermieter einen „übersetzten Ertrag“ erzielt (OR 269). Als zulässige Mieterträge gelten: Nettorendite von 2... weiterlesen
Keine Verwirkung
Macht der Mieter seinen Mietzinssenkungsanspruchs nicht geltend, tritt keine Verwirkung ein. Der Mieter hat das Recht, auch Mietzinssenkung für frühere Referenzzinssatzsenkungen zu verlangen. Der Mietzins... weiterlesen
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