Unternehmenspacht

Unterverpachtung

Der Pächter kann das Unternehmen an einen Dritten unterverpachten (wenn er ihm ebenfalls die Nutzung der Sache / Rechts überlässt) oder untervermieten (wenn er ihm... weiterlesen

Unternehmenspacht

Mangel an der Pachtsache

Ein Mangel liegt vor, wenn der tatsächliche Zustand der Pachtsache vom vertraglich vereinbarten Zustand abweicht. Der Pächter hat den Mangel selber zu beseitigen, wenn er... weiterlesen

Unternehmenspacht

Rechte des Pächters

Der Pächter hat folgende Rechte: Er darf Änderungen am Unternehmen vornehmen (z.B. Geschäftserweiterung, Wechsel von Lieferanten und Abnehmern, Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern, etc.), sofern... weiterlesen

Unternehmenspacht

Pflichten des Pächters

Der Pächter hat folgende Pflichten: Er hat den vereinbarten Pachtzins zu bezahlen: Mögliche Arten: Feste Vergütung Umsatzbeteiligung; evtl. mit Mindestpachtzins Pachtzins in Abhängigkeit zum erreichten... weiterlesen

Unternehmenspacht

Einleitung zur Unternehmenspacht

Unternehmenspacht  in der Schweiz – ein Überblick: Pacht Die Pacht ist die im Pachtvertrag vereinbarte Überlassung einer nutzbaren Sache resp. eines nutzbaren Rechtes, gegen Zahlung... weiterlesen

Unternehmenspacht

Rechte des Verpächters

Der Verpächter hat v.a. folgende Rechte: Er ist berechtigt, das unbefristete Pachtverhältnis zu kündigen.» Beendigung der Pacht Er hat ein Kontrollrecht, ob der Pächter die... weiterlesen

Unternehmenspacht

Pflichten des Verpächters

Der Verpächter hat folgende Pflichten: Übergabe der nutzbaren Sache / Rechts im vereinbarten Zeitpunkt und im zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen Zustand Erhaltung des zum Gebrauch... weiterlesen

Unternehmenspacht

Begründung des Pachtverhältnisses

Jeder Unternehmensträger (natürliche oder juristische Person) kann sein Unternehmen verpachten. Die zu verpachtenden Unternehmenselemente müssen genau ausgeschieden und protokollarisch festgehalten werden: Aufteilung in Umlauf- (Vorräte,... weiterlesen

Unternehmenspacht

Anwendungsbeispiele

Verpachtung eines Kleinunternehmens während einer gewissen Zeit, bis der Pächter genügend Kapital hat, um das Unternehmen zu kaufen (mittels Kaufrecht).» Informationen zum Unternehmenskauf / -verkauf... weiterlesen

Unternehmenspacht

Gründe für eine Unternehmensverpachtung

Gründe des Verpächters Der Verpächter will Eigentümer des Unternehmens (resp. der einzelnen Elemente des Unternehmens) bleiben. Der Verpächter will das Unternehmen nicht (mehr) selber führen.... weiterlesen

Unternehmenspacht

Begriffe

Pacht Die Pacht ist die im Pachtvertrag vereinbarte Überlassung einer nutzbaren Sache resp. eines nutzbaren Rechtes, gegen Zahlung eines Entgelts (des Pachtzinses) während einer gewissen... weiterlesen

Unternehmenspacht

Gesetzliche Grundlage

» OR 275-304: Die Pacht » in Verbindung mit OR 253 ff.: Die Miete OR Art. 253b 2. Bestimmungen über den Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen... weiterlesen

Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Abgrenzung

Rechtsöffnung Das Rechtsöffnungsverfahren ist ein Vollstreckungsverfahren, in welchem der Rechtsvorschlag als Hindernis der Vollstreckung (Pfändung, Pfandverwertung, Konkurs) einer Forderung beseitigt werden kann. Anerkennungsprozess In einem... weiterlesen

Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Grundlagen

SchKG 80 ff. Teilweise Bestimmungen in anderen Gesetzen Allgemeiner Teil zu den Sozialversicherungsgesetzen (ATSG 54) Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe zur Vollstreckung öf-fentlich-rechtlicher Ansprüche... weiterlesen

Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Begriffe

Betreibung Der Gläubiger kann mit einem Betreibungsbegehren das Vollstreckungsverfahren gegen den Schuldner einleiten. Rechtsvorschlag Mit dem Rechtsvorschlag bestreitet der Schuldner die Forderung und bringt das... weiterlesen

Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Einleitung: Rechtsöffnung in der Schweiz

Rechtsöffnung – Eine Möglichkeit in einem einfachen Verfahren Forderungen zu vollstrecken. Mit der Rechtsöffnung wird ein vom Schuldner erhobener Rechtsvorschlag beseitigt und der Gläubiger kann... weiterlesen

Retrozession

Download

Musterschreiben Hier finden Sie Musterschreiben / Musterbriefe zum Download: Erklärung des Anlegers: Bestätigung betr. Retrozessionen Muster: Bestätigung Anleger gegenüber Bank (PDF, 14 KB) Schreiben des... weiterlesen

Retrozession

Fazit

Nach dem Retrozessionsentscheid des Bundesgerichts sind in der Praxis nach wie vor viele Fragen ungeklärt. Gerade aufgrund des steigenden Verlangens nach Unabhängigkeit in der Vermögensverwaltungsbranche... weiterlesen

Retrozession

Blick ins Ausland

In Europa wird versucht, mit Hilfe der MiFID-Richtlinien (= Markets in Financial Instruments Directive) die Transparenz in der Finanzindustrie zu erhöhen, den Anlegerschutzes zu verbessern... weiterlesen