Einleitung Das Nachlassverfahren wird eingeleitet durch (vgl. SchKG 293): ein Gesuch des Schuldners mit folgenden Beilagen: eine aktuelle Bilanz, eine Erfolgsrechnung und eine Liquiditätsplanung oder... weiterlesen
Einleitung Grundsätzlich kann jeder Gläubiger mit seinem Schuldner übereinkommen, auf seine Forderung ganz oder teilweise zu verzichten (vgl. OR 115). Einem in finanzielle Not geratenen... weiterlesen
Nachlassvertrag Das Nachlassvertragsrecht ist in der Schweiz das Kerninstrument des Sanierungsrechts. Der Nachlassvertrag ist als vollstreckungsrechtliches Instrument auf Sanierung oder zumindest auf eine bestmögliche Substanzerhaltung... weiterlesen
Vom Ausland in die Schweiz: gemäss HZUe65 gemäss HUe54 Details siehe PDF: Zustellung von Urkunden vom Ausland in die Schweiz (PDF, 32 KB) Von der... weiterlesen
Die Behörden eines Staates können gemäss völkerrechtlichem Grundsatz ausserhalb ihres Staatsgebiets grundsätzlich keine hoheitlichen Handlungen vornehmen (vgl. Art. 271 und 299 des Schweizerisches Strafgesetzbuches vom... weiterlesen
Multilaterale Übereinkommen: Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen vom 15. November 1965 (HZUe65, SR 0.274.131) Haager... weiterlesen
Hier finden Sie folgende Informationen zur internationalen Rechtshilfe in Zivilsachen: Rechtliche Grundlagen Verfahrensverhandlungen Zustellung von Urkunden Beweiserhebung... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101): „Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“ kantonale Zivilprozessordnungen Konkordat über... weiterlesen
Begriff Rechtshilfe ist die Vornahme einer Amtshandlung durch ein Gericht, welches auf Ersuchen eines anderen, mit einer Rechtssache befassten Gerichtes, tätig wird. Zweck Grundsätzlich sind... weiterlesen
Die Gewährung von Sanierungsdarlehen ist eine heikle Sache: Sie vernebeln oft den kritischen Blick, dass die Gesellschaft überschuldet, eine Aussicht auf nachhaltige Sanierung nicht besteht... weiterlesen
Verdecktes Eigenkapital Ausgangslage Das Sanierungsdarlehen löst auch steuerliche Implikationen aus. Es fällt in aller Regel unter die steuerliche Begrifflichkeit des sog. verdeckten Eigenkapitals. Verdecktes Eigenkapital... weiterlesen
Rückgabepflicht Die Gutheissung einer Anfechtungsklage führt zur Rückgabe des anfechtbar Erhaltenen. Die Rückabwicklung macht nur Sinn, wenn der anfechtbar erhaltene Gegenstand noch von Wert und/oder... weiterlesen
Die Absichtsanfechtung kann Rechtshandlungen betreffen, die zugleich der Schenkungs- oder Überschuldungsanfechtung unterliegen. Art. 288 SchKG 3. Absichtsanfechtung Anfechtbar sind endlich alle Rechtshandlungen, welche der Schuldner... weiterlesen
Bei der Überschuldungsanfechtung werden Rechtshandlungen vorgeworfen, die zu einer Gläubigerbevorzugung führten. Art. 287 SchKG 2. Überschuldungsanfechtung 1 Die folgenden Rechtshandlungen sind anfechtbar, wenn der Schuldner sie... weiterlesen
Es geht hier um Rechtshandlungen, die eine Schmälerung des gemeinschuldnerischen Vermögens bewirkten, weil Aktiven ohne gegenleistungsgerechte Reduktion der Passiven entzogen wurden. Art. 286 SchKG B.... weiterlesen
Bei der konkursrechtlichen Anfechtung geht es um zurückbezahlte Darlehen oder um eine nachträgliche Sicherheitsbestellung. Grundlagen Die konkursrechtliche Anfechtung (auch lat. pauliana genannt) differenziert in SchKG... weiterlesen
Erwahrung der Konkursforderungen Im Rahmen der Erwahrung der Konkursforderungen hat die Konkursverwaltung zu prüfen, ob es sich bei der angemeldeten Darlehensforderung um ein eigentliches Darlehen... weiterlesen
Ausgangslage Unter bestimmten Voraussetzungen können je nach den Argumenten der unheitlichen Lehre die Regeln zum Kapitalersatz oder zur Nachrangigkeit auch auf fällige, rückforderbare Darlehen, sog.... weiterlesen
Konkludenter Rangrücktritt (Nachrangigkeit) als Alternative zum Eigenkapitalersatz. Ausgangslage Die unseres Erachtens herrschende Lehre und Rechtsprechung geht anstelle der Lehre über den Eigenkapitalersatz von einem sog.... weiterlesen
Begriff des sog. Eigenkapitalersatzes Jede Gesellschafterleistung während der Gesellschafterkrise ist streng genommen Eigenkapitalersatz. In der Schweiz wird in der Lehre und nur vereinzelt in der... weiterlesen