Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Einzelfirma / Einzelunterne...
Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Rechtliche Grundlagen

Allgemein-rechtlich Im Schweizerischen Recht fehlt eine allgemeine Normierung zur Funktion des „Einzelkaufmanns“ zur Rechtsform der „Einzelfirma“. Es gelten die allgemeinen Regeln des Schweizerischen Rechts, im... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Geschäftsort der Einzelfirma

Der Geschäftsort kann vom Einzelkaufmann selber bestimmt werden. Fallen der Ort der Geschäftsniederlassung und sein Wohnsitz auseinander, so findet steuerlich eine inner- oder interkantonale Steuerausscheidung... weiterlesen

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Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Firmenbildung bei der Einzelfirma

Allgemeine Firmenbildungsgrundsätze Bei der Bildung einer Firma auch des Einzelkaufmanns sind die Grundsätze der Firmenwahrheit, der Firmenklarheit, der Unübertragbarkeit und der Ausschliesslichkeit zu beachten. Weiterführende... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Situation in der Schweiz

Die Schweiz kennt keine Genehmigungspflicht für die Aufnahme einer Gewerbetätigkeit. Dagegen erfüllt das Handelsregister eine wichtige Publikationsfunktion im Wirtschaftsleben. Es enthält amtliche Feststellungen und für... weiterlesen

Autoren: LawMedia
Rotlichtkontrolle / Rotlich...
Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Busse

Die Busse für eine Rotlichtübertretung ohne konkrete oder abstrakte Gefährdung beträgt zur Zeit: CHF 250.–... weiterlesen

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Rotlichtkontrolle / Rotlich...
Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Bilddokumentation

Die Weisungen des Bundesamtes für Strassen ASTRA (Ziff. 23.3) stellt hohe Anforderungen an die Bilddokumentation. Aus dieser müssen folgende Daten ersichtlich sein: Dauer der Verzugszeit... weiterlesen

Autoren: LawMedia
Rotlichtkontrolle / Rotlich...
Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Betrieb und Rotlichtmissachtung

Anhand der Bilddokumentation muss ersichtlich sein, dass sich das Fahrzeug im Konfliktbereich mit anderen Verkehrsteilnehmern befindet, wie Fussgänger Querverkehr Einbiegender Verkehr Gegenverkehr usw. aufgrund der... weiterlesen

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Rotlichtkontrolle / Rotlich...
Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Aufstellung

Rotlichtüberwachungsanlagen dürfen nur bei Lichtsignalanlagen installiert werden, wo die Dauer der Gelbphase folgenden Werten entspricht: Messverfahren Höchstgeschwindigkeit Dauer der Gelbphase Rotlichtüberwachungssystem bis und mit 50km/h... weiterlesen

Autoren: LawMedia
Geschwindigkeitskontrolle /...
Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Radarwarngeräte

Verbot Geräte und Vorrichtungen, welche die behördliche Kontrolle des Strassenverkehrs erschweren, stören oder unwirksam machen können (zB Radarwarngeräte), dürfen gemäss SVG 98a Abs. 1 weder... weiterlesen

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Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Messgeräte-Eichungen

Die Messgeräte haben von einer akkreditierten Eichstelle geeicht zu sein. Die Eichung ist mindestens periodisch zu kontrollieren. Es sind fortlaufend Funktionskontrollen durchzuführen. Tipps: Prüfen Sie... weiterlesen

Autoren: LawMedia
Geschwindigkeitskontrolle /...
Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Nachfahrmessungen

Voraussetzungen Die Nachfahrkontrolle ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden wie: eine genügend lange Messstrecke (vgl. Tabelle zu den Toleranzwerten) die Einhaltung des Abstandes zum vorderen Fahrzeug... weiterlesen

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Geschwindigkeitskontrolle /...
Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Streckenmessungen

System Das System der Strecken-Tempokontrollen basiert auf der computergestützten Erfassung der ein- und ausfahrenden Fahrzeuge einschliesslich Kontrollschild. Beim Ausfahrtspunkt wird aufgrund der Zeitdifferenz die Durchschnittsgeschwindigkeit... weiterlesen

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Geschwindigkeitskontrolle /...
Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Toleranzen

Das Mass der Toleranzen hängt von Messverfahren und Geschwindigkeit ab. Dabei wird unterschieden in Radarmessungen Lasermessungen. Lasermessungen sind genauer und daher die Toleranzen geringer.... weiterlesen

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Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Geschwindigkeitsmessung

Die Geschwindigkeitskontrollen erfolgen gemäss der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA). Diese Verordnung sieht eine Abzugstoleranz vom Messergebnis vor. Private Radarmessungen sind kein Beweis! (BGE... weiterlesen

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Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Sanktionssystem

Das Strassenverkehrsrecht kennt folgende Sanktionssysteme: Strafrecht Ordnungsbussenverfahren ordentliches Strafverfahren Administrativverfahren (Erziehung und Fernhalten vom Verkehr)... weiterlesen

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Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Lenkermeldung

Im Ordnungsbussen-Verfahren muss der Lenker nicht gemeldet werden. Damit es beim Ordnungsbussen-Verfahren bleibt, muss aber die Zahlungsfrist gewahrt werden.... weiterlesen