Die Verhältnisse zwischen Mietern in verschiedenen Gebäuden, welche verschiedenen Eigentümern gehören, sind geregelt im Mietrecht Pflicht zur Rücksichtnahme auf Nachbarn (OR 257f) sind sonst nicht... weiterlesen
Die Verhältnisse zwischen Mietern sind geregelt im Mietrecht Insbesondere gegenseitige Rücksichtnahme (OR 257f I) Besitzesrecht Mieter können sich gegen andere Mieter auf Besitzesschutz berufen (ZGB... weiterlesen
Die Verhältnisse zwischen Grundeigentümern von Nachbargrundstücken und Mietern sind geregelt im Eigentumsrecht Rechte des Eigentümers gegenüber dem Mieter (ZGB 641 ff.) Nachbarrecht Im Verhältnis zum... weiterlesen
Die Verhältnisse zwischen Grundeigentümern bzw. Vermietern und Mietern sind geregelt im Mietrecht Mietvertrag (OR 254 ff.) Pflicht zu Sorgfalt und Rücksichtnahme (OR 257f I) Eigentumsrecht... weiterlesen
Die Verhältnisse zwischen Grundeigentümern sind geregelt im Eigentumsrecht in ZGB 641 ff. Dienstbarkeitsrecht in ZGB 730 ff. Nachbarrecht in ZGB 679, ZGB 684 ff. Besitzesrecht... weiterlesen
Relation zwischen… Eigentümern Eigentümern bzw. Vermietern und Mietern Nachbareigentümern und Mietern Mietern im gleichen Gebäude Mietern in verschiedenen Gebäuden... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen des Nachbarrechts Eigentumsabwehrrechte ZGB 641 II Nachbarrecht ZGB 679 und ZGB 684 ff. Besitzesschutz ZGB 919 ff. Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch (EG ZGB) Bau-... weiterlesen
Rechtlicher Begriff: «Nachbar» In der juristischen Fachsprache sind Nachbarn: die Eigentümer unmittelbar aneinandergrenzender Grundstücke die Eigentümer nicht unmittelbar aneinandergrenzender Grundstücke, wenn sich Immissionen vom einen... weiterlesen
Die Eintragung einer Einzelfirma ist die kostengünstigste und einfachste Form einer Unternehmensgründung. Vielfach ist sie Ausgangslage bei entsprechender Unternehmensentwicklung zu einer Personengesellschaft (KLG oder KMG)... weiterlesen
Steuerliche Motive für die Rechtsformwahl „Einzelfirma“: Eine Einzelfirma hat den Vorteil, dass während ihres Betriebes keine wirtschaftliche Doppelbelastung stattfindet1. Die Einzelfirma hat aber bei der... weiterlesen
Der Einzelkaufmann, der ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe (Einzelfirma) mit jährlichen Roheinnahmen von mehr als CHF 100’000 betreibt, muss sich im Handelsregister eintragen lassen.... weiterlesen
Allgemein-rechtlich Im Schweizerischen Recht fehlt eine allgemeine Normierung zur Funktion des „Einzelkaufmanns“ zur Rechtsform der „Einzelfirma“. Es gelten die allgemeinen Regeln des Schweizerischen Rechts, im... weiterlesen
Der Geschäftsort kann vom Einzelkaufmann selber bestimmt werden. Fallen der Ort der Geschäftsniederlassung und sein Wohnsitz auseinander, so findet steuerlich eine inner- oder interkantonale Steuerausscheidung... weiterlesen
Allgemeine Firmenbildungsgrundsätze Bei der Bildung einer Firma auch des Einzelkaufmanns sind die Grundsätze der Firmenwahrheit, der Firmenklarheit, der Unübertragbarkeit und der Ausschliesslichkeit zu beachten. Weiterführende... weiterlesen
Der Einzelkaufmann1 ist ein Selbständigerwerbender2, der eine sog. Einzelfirma betreibt und der sich ab einem bestimmten Jahresumsatz im Handelsregister eintragen lassen muss, was für ihn... weiterlesen
Die Schweiz kennt keine Genehmigungspflicht für die Aufnahme einer Gewerbetätigkeit. Dagegen erfüllt das Handelsregister eine wichtige Publikationsfunktion im Wirtschaftsleben. Es enthält amtliche Feststellungen und für... weiterlesen
Die Busse für eine Rotlichtübertretung ohne konkrete oder abstrakte Gefährdung beträgt zur Zeit: CHF 250.–... weiterlesen
Oft sind Rotlichtüberwachungsanlagen zugleich auch Geschwindigkeitsmessgeräte bzw. Radaranlagen (sog. kombinierte Anlage). Wenn das Gerät während einer Grünphase blitzt, dürften Sie die Kreuzung zu schnell passiert... weiterlesen
Die Weisungen des Bundesamtes für Strassen ASTRA (Ziff. 23.3) stellt hohe Anforderungen an die Bilddokumentation. Aus dieser müssen folgende Daten ersichtlich sein: Dauer der Verzugszeit... weiterlesen
Anhand der Bilddokumentation muss ersichtlich sein, dass sich das Fahrzeug im Konfliktbereich mit anderen Verkehrsteilnehmern befindet, wie Fussgänger Querverkehr Einbiegender Verkehr Gegenverkehr usw. aufgrund der... weiterlesen