Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schulrecht
Schulrecht

Abgrenzungen

Staatliche Schule = Die staatliche Schule ist eine Schule in öffentlicher Trägerschaft bzw. der öffentlichen Hand. Weiterführende Informationen PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete... weiterlesen

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Schulrecht
Schulrecht

Bedeutung

Allgemeines Die «Schule» gilt – gesamthaft betrachtet – als grösstes «staatliches Unternehmen». Sie ist auch für jeden, der von ihr betroffen ist, von grösster Bedeutung.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Markenrecht
Markenrecht

Grundsatz

Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen

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Markenrecht
Markenrecht

Verlängerung der Marke

Einleitung Alljährlich werden rund 12’000 Marken verlängert. In der Koordination von IGE und Markeninhaber bzw. Markenvertreter ergeben sich oft Fragen, auf die nachfolgend näher eingegangen... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Definitive Nachlassstundung

nach Ergänzung der Akten durch den Schuldner Vorliegen der Beurteilungsgrundlagen des provisorischen Sachwalters Die gesetzliche Grundlage zur Definitiven Nachlassstundung von SchKG 294 hiezu lautet wie... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Voraussetzungen

Aussicht auf Zustandekommen eines Nachlassvertrages Berücksichtigung öffentl. Interessen Die Einzelheiten Dokumentierungspflicht zum Nachlassstundungsgesuch des Schuldners Der Schuldner hat seinem Gesuch um provisorische Nachlassstundung Unterlagen beizulegen,... weiterlesen