Der Gesetzgeber hat OR 328b eingeführt, um den Persönlichkeitsschutz der Arbeitnehmer zu verstärken und besonderen Gefährdungen, die sich aus besonders heiklen Personendaten des Arbeitnehmers ergeben,... weiterlesen
Die vier Bestimmungen des nDSG 30 – 32 beschlagen den privatrechtlichen Datenschutz, namentlich das Bearbeiten von Personendaten durch private Personen: Persönlichkeitsverletzungen (nDSG 30) Rechtfertigungsgründe (nDSG... weiterlesen
nDSG 33 – 42 sind Normen, die neben der Konkretisierung des Legalitätsprinzips auch Bestimmungen zur Datenbeschaffung und zur Datenbekanntgabe (nur) für die Bundesorgane enthalten, einschliesslich... weiterlesen
Das 6. Kapitel des nDSG enthält Normen, welche nur für die Bundesorgane gelten. Im Wesentlichen werden die Anforderungen konkretisiert: an die Rechtsgrundlagen bei der Bearbeitung... weiterlesen
Die Strafbestimmungen des nDSG charakterisieren sich aufgrund folgender Aspekte: Definition DSG-Strafen sind Strafen des Verwaltungsstrafrechts bzw. des Nebenstrafrechts im Falle von Datenschutzverletzungen Grundlagen nDSG 60... weiterlesen
Die Persönlichkeitsverletzungen sind in nDSG 30 geregelt: Definition Persönlichkeitsverletzung = Missachtung der Datenschutzregeln im Umgang mit Personendaten Grundlagen nDSG 30 nDSG 12 ff. Grundsatz (nDSG... weiterlesen
Die Rechtfertigungsgründe des Verantwortlichen ist in nDSG 31 normiert: Grundsatz (nDSG 31 Abs. 2) Eine Persönlichkeitsverletzung ist widerrechtlich, wenn sie nicht gerechtfertigt ist durch die... weiterlesen
Allgemeines Berichtigungsanspruch Bestreitungsvermerk bei Beweislosigkeit Klagen nach ZGB 28a + ZGB 28g – 28l Unterlassungs- und Beseitigungsklage Feststellungsklage Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Gegendarstellungsrecht Mitteilungs- + Veröffentlichungsanspruch... weiterlesen
Die Datenherausgabe- und -übertragungs-Rechte beinhalten: Recht auf Datenherausgabe oder -übertragung («Datenportabilität») Datenherausgabe-Beschränkung... weiterlesen
Der Datenschutz ist ein Persönlichkeitsschutz. Das DSG führt aus, unter welchen Voraussetzungen eine Datenbearbeitung zu einer Persönlichkeitsverletzung und unter welchen Voraussetzungen eine Persönlichkeitsverletzung gerechtfertigt sein... weiterlesen
Allgemeines Als Ausfluss des Persönlichkeitsschutzes haben betroffene Personen weitere Rechte, nämlich: Auskunftsrechte Grundlagen BV 13 Auskunftsrechts-Bestimmungen von nDSG 25 ff. Grundsatz Es handelt sich hierbei... weiterlesen
Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht ist die zentrale Grundlage für den Betroffenen seine Rechte aus dem DSG überhaupt wahrnehmen und geltend machen zu können: Auskunftsrecht im Einzelnen... weiterlesen
Die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) charakterisiert sich wie folgt: Definition Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) = Pflicht zur Erstellung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA), wenn bei Personendatenbearbeitungen ein potenziell hohes Risiko für... weiterlesen
Das Handling einer Datenschutzverletzung bzw. Datenschutzpanne (auch: «Data Breach Management») beinhaltet folgendes: Definition Datenschutzverletzungsmeldung («Data Breach Notification») = Meldepflicht an den EDÖB, falls diese voraussichtlich... weiterlesen
Die Unternehmen aufgrund des nDSG eine sog. «Datenschutzerklärung» auszuarbeiten und zu veröffentlichen: Definition Datenschutzerklärung = Beschreibung aus Transparenzgründen, welche Daten wie und zu welchem Zweck... weiterlesen
Das nDSG sieht anstelle der der bisherigen allgemeinen Dokumentationspflicht ein Datenbearbeitungsverzeichnis (auch: Verzeichnis der Bearbeitungstätigkeiten) vor: Definition Datenbearbeitungsverzeichnis = Allgemeine Dokumentationspflicht mittels eines Verzeichnisses der... weiterlesen
Aufgrund des zentralen DSG-Revisionsziels der Transparenz-Steigerung wurden die Informationspflichten für Verantwortliche erhöht: Informationspflicht bei der Beschaffung von Personendaten (nDSG 19) Ausnahmen von der Informationspflicht und... weiterlesen
Der Vorentwurf sah noch eine Rechenschaftspflicht vor (vgl. Art. 19 lit. a VE-DSG). Der Gesetzgeber hat nun die Rechenschaftspflicht mittels des Datenbearbeitungsverzeichnisses (vgl. Botschaft nDSG... weiterlesen
Das nDSG sieht im Wesentlichen vier Instrumente vor: Datenschutzerklärung Datenbearbeitungsverzeichnis Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) Meldung Datenschutzverletzung («Data Breach Notification»)... weiterlesen
Der neue Grundsatz des nDSG «Datenschutz durch Technik» verpflichtet Verantwortliche, die Datenschutzgrundsätze bereits mit der Planung der Datenbearbeitungsvorhaben umzusetzen, indem sie angemessene technische und organisatorische... weiterlesen