Erledigungsgrundsatz
Die Staatsanwaltschaft hat die folgenden Möglichkeiten Nichtanhandnahme, Einstellung oder Anklage oder Strafbefehl Literatur JOSITSCH DANIEL / SCHMID NIKLAUS, StPO-Kommentar, N 3 zu Art. 2 SCHNELL... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Justizförmigkeit
Das Ausfällen von Sanktionen ist nur zulässig: im Rahmen des vorgeschriebenen Prozesses und unter Wahrung der er prozessualen Rechte. Daher besteht keine Möglichkeit für eine... weiterlesen
Grundsatz der Formstrenge
Strafverfahren dürfen nur in den vom Gesetz vorgesehenen Formen durchgeführt und beendet werden (vgl. StPO 2 Abs. 2).... weiterlesen
Justizmonopol
Die Strafrechtspflege steht exklusiv den vom Gesetz bestimmten Behörden zu (StPO 2 Abs. 2). Eine Delegation ist unzulässig.... weiterlesen
Hinreichende Verdachtsgründe
Voraussetzungen Aufgrund des Grundsatzes der Offizialmaxime bzw. des Grundsatzes des Verfolgungszwangs sind die Strafbehörden verpflichtet, im Falle ihrer Zuständigkeit ein Verfahren einzuleiten und durchzuführen haben,... weiterlesen
Unschuldsvermutung (StPO 10 Abs. 1)
«Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig» (StPO 10 Abs. 1): Anwendungsbereiche Die Unschuldsvermutung ist auch anzuwenden bei: Prozessvoraussetzungen Verfahrenshindernissen Keine Geltung... weiterlesen
Freie Beweiswürdigung (StPO 10 Abs. 2)
Das Gericht hat die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Strafverfahren gewonnenen Überzeugung zu würdigen (vgl. StPO 10 Abs. 2): Keine Rangfolge der Beweise... weiterlesen
Im Zweifel für den Angeklagten (StPO 10 Abs. 3)
Das Gericht hat von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage auszugehen, wenn unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen.... weiterlesen
Ne bis idem (StPO 11)
Allgemein Eine Person, die in der Schweiz rechtskräftig freigesprochen oder verurteilt wurde, darf wegen der gleichen Straftat nicht erneut verfolgt werden (vgl. StPO 11). Für... weiterlesen
Offizialmaxime (StPO 7 Abs. 1) und Erledigungsgrundsatz (StPO 2 Abs. 2)
Allgemeines Die Offizialmaxime, der Verfolgungszwang und die Erledigungsprinzip sind fundamentale Stützen des Strafprozessrechts: Hinreichende Verdachtsgründe Justizmonopol Grundsatz der Formstrenge Justizförmigkeit Erledigungsgrundsatz... weiterlesen
Menschenwürde und Fairness (StPO 3)
Allgemeines Subjekt Die beschuldigte Person ist das sog. „Prozesssubjekt“ (vgl. StPO 3) Menschenwürde Die Strafuntersuchungsbehörden haben in allen Verfahrensstadien die Würde der vom Verfahren betroffenen... weiterlesen
Unabhängigkeit der Strafbehörden (StPO 4)
Allgemeines Prinzip Die Strafuntersuchungsbehörden sollen in der Rechtsanwendung unabhängig sein; müssen frei von Dritteinflüssen bleiben; haben allein dem Recht verpflichtet zu bleiben. Vorbehalt gesetzlicher Weisungsbefugnisse... weiterlesen
Beschleunigungsgebot (StPO 5)
Dauer Grundsatz Die Dauer des Beschleunigungsgebots gilt von der offiziellen Mitteilung an den Betroffenen, wonach gegen ihn ein Strafverfahren durchgeführt werde, bis zur rechtskräftigen Verfahrenserledigung,... weiterlesen
Untersuchungsgrundsatz (StPO 6)
StPO 6 postuliert den sog. „Untersuchungsgrundsatz“ wie folgt: «Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen... weiterlesen
Legalitätsprinzip (StPO 7)
Legalitätsprinzip bzw. Verfolgungszwang Es haben das Recht und die Pflicht, den staatlichen Strafanspruch von Amtes wegen durchzusetzen: Strafverfolgungsbehörden Polizei Staatsanwaltschaft Übertretungsstrafbehörden Gerichte Strafgerichte Justizgewährleistungspflicht Das... weiterlesen
Opportunitätsprinzip (StPO 8)
Erklärung + Arten des Opportunitätsprinzips Der verfahrensrechtliche Gegenpart des Legalitätsprinzips ist das Opportunitätsprinzip. Der Gesetzgeber hat das Legalitätsprinzip eingeschränkt durch: Gemässigtes Opportunitätsprinzip (StPO 8 Abs.... weiterlesen
Akkusationsprinzip (StPO 9)
Das Akkusationsprinzip (auch: Anklagegrundsatz genannt) bedeutet, dass eine Straftat nur gerichtlich beurteilt werden kann, falls die Staatsanwaltschaft gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen... weiterlesen
Grundzüge der Strafprozessordnung
Einleitung Die Strafprozessordnung (StPO) wiederholt die Verfassungsprinzipien, tieft sie ab oder ergänzt sie teilweise: Offizialmaxime (StPO 7 Abs. 1) und Erledigungsgrundsatz (StPO 2 Abs. 2)... weiterlesen
Grundlagen des Strafprozessrechts
Staatsverträge UNO-Pakt II, Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Internationale Rechtshilfeabkommen (insbesondere das Europäische Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen, EÜR, SR 0.351.1) Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs... weiterlesen
Begriff Strafprozessrecht
Strafprozessrecht = Verfahrensregeln für Strafprozesse... weiterlesen
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