Mit der vollständigen Erbteilung ist die Erbengemeinschaft aufgelöst. Zwischen den Erben bleiben aber gewisse rechtliche Beziehungen über die Erbteilung hinaus bestehen. Es sind dies: Innenverhältnis... weiterlesen
Der schriftliche Erbteilungsvertrag ist die andere Variante der beiden Arten vertraglicher Erbteilung: Definition Schriftlicher Erbteilungsvertrag = Vertrag, welcher der gegenseitigen und übereinstimmenden Willenserklärungen aller Erben,... weiterlesen
Art. 5 Abs. 2 BV. Art. 166, Art. 325, Art. 367 Abs. 2, Art. 369, Art. 371 StGB. Art. 4 Abs. 1, Art. 5 Abs.... weiterlesen
Die Realteilung ist eine der beiden Arten vertraglicher Erbteilung: Definition Realteilung = Teilung von Hand zu Hand Grundlage ZGB 634 OR 243 analog Abgrenzung Schriftlicher... weiterlesen
Allgemeines Die Erbengemeinschaft kann auf mehrere Arten rechtsgeschäftlich mittels Abgabe von übereinstimmenden Willenserklärungen der beteiligten Erben aufgehoben werden: Vertragliche Erbteilung (ZGB 634) Abtretung von Erbanteilen... weiterlesen
Eine Erbengemeinschaft entsteht unter den folgenden beiden Voraussetzungen: Vorhandensein mehrerer Erben; Vorliegen von Nachlassvermögen. Fällt nachträglich eine dieser beiden Voraussetzungen weg, wird die Auflösung der... weiterlesen
Einleitung Auch wenn – wie hievor («Inhalt des Teilungsanspruchs», Abschnitt «Teilung in Natur») – sowohl Gestaltungs- als auch Leistungsklage als prozessuales Mittel zur Verfolgung des... weiterlesen
Grundsätzliches Der Teilungsanspruch ist ausgerichtet auf: eine Erbteilung nach ZGB 634; eine Mitwirkung der Erben an der Vornahme der Erbteilung das Ziel Erbteilung und nicht... weiterlesen
Jeder Erbe kann zu beliebiger Zeit die Teilung der Erbschaft verlangen, sofern und soweit er nicht durch Vertrag oder Gesetzesbestimmung zum Verbleib in der Erbengemeinschaft... weiterlesen
Der Teilungsanspruch nach ZGB 604 Abs. 1 verpflichtet, jeden Miterben zur Mitwirkung bei der Erbteilung und damit zu einem Tun. Der Teilungsanspruch ist, weil er... weiterlesen
Grundsatz Aufgrund von ZGB 604 Abs. 1 besteht der Anspruch jedes einzelnen Erben einen individuellen Weg zu gehen; gegen den Willen seiner Miterben unter Realisierung... weiterlesen
Grundsatz Von der Gesamthandschaft – auf Grundlage der Theorie der mehrfachen Rechtszuständigkeit – ausgehend, stehen den einzelnen Gesamthändern Anteile am gemeinschaftlichen Vermögen zu. Diese Denkweise... weiterlesen
Bildquelle: Daehnicke – eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia commons Einleitung Im Widerspruchsverfahren wurde eine Verwechslungsgefahr geltend gemacht zwischen der für Mineralwässer aus Vals als... weiterlesen
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Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=49986532 Die Anzahl der in der Schweiz tätigen ausländischen Grenzgänger mit... weiterlesen
Die Revision eines Bundesgerichtsentscheids (BGE) kann künftig auch dann verlangt werden, wenn die Schweiz die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vor dem Europäischen Gerichtshof für... weiterlesen
ZGB 553 Abs. 3 Streitpunkte Vor dem Bundesgericht waren in einem Erbschaftsfall im Kanton Schaffhausen noch strittig: Die Wirkungen des Sicherungsinventars nach ZGB 553 Die... weiterlesen
Begriff Beschreibung Amtliche Liquidation Auf Antrag eines Erben oder eines Gläubigers des Erblassers durch die Behörde vorgenommene Absonderung und Verwaltung des solventen Nachlasses zur Schuldenbereinigung... weiterlesen
Das EJPD führt per 02.05.2022 keine Staaten oder Regionen mehr auf seiner Corona-Risikoliste: Übergang zu den ordentlichen Einreisebestimmungen Ab diesem Zeitpunkt ist es wieder möglich,... weiterlesen
KVG 25a Abs. 5 – Geografische Begrenzung unzulässig Der Wohnsitzkanton ist grundsätzlich zuständig zur Festsetzung und Übernahme der Restfinanzierung der Pflegekosten beim Aufenthalt einer versicherten... weiterlesen