An seiner heutigen Sitzung (26.05.2021) hat der Bundesrat (BR) entschieden, dass ein weiterer Öffnungsschritt am MO 31.05.2021 erfolgen soll. Dabei geht der BR offenbar weiter... weiterlesen
Erhöhung von CHF 10‘100 auf CHF 25‘000 bei der DBSt Der Bundesrat (BR) befürwortet gemäss Beschluss vom 26.05.2021 die Erhöhung des maximalen Abzugs für die... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.05.2021 über die Auswirkungen der Öffnungsschritte auf die Wirtschaft diskutiert: Mit der schrittweisen Rückkehr in die Normalität... weiterlesen
Inkraftsetzung der Änderung des AVIV + der neuen ALV-IsV auf das gleiche Datum Der Bundesrat (BR) hat heute 26.05.2021 die Inkraftsetzung der Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz... weiterlesen
Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) erhält gemäss Mitteilung des Bundesgerichts (BGer) keinen Einblick in die Akten des Strafverfahrens zum Fall des 2007 entführten und... weiterlesen
ZPO 224 Abs. 1 und ZPO 56 Die Anwendung der richterlichen Fragepflicht gemäss ZPO 56 und die so eingeräumte Frist, um die Klageantwort zu ergänzen,... weiterlesen
Hinsichtlich der Pauschalspesen ist folgendes zu berücksichtigen: Gültigkeit der Spesenreglemente trotz der Corona-Pandemie Genehmigte Spesenreglemente behalten trotz Corona-Pandemie ihre Gültigkeit Pensum-Schwankungen Kein Einfluss auf die... weiterlesen
ZGB 298b Abs. 3ter Das Bundesgericht (BGer) hatte im Fall 5A_629/2019 Gelegenheit, die Praxis zur Anordnung einer alternierenden Obhut zusammenzufassen. Zu Unrecht hatte die Vorinstanz... weiterlesen
BGFA 12 lit. a Greift ein Rechtsanwalt durch aktives Handeln störend in die richterliche Wahrheitsfindung ein, ist dies mit der Verpflichtung zur sorgfältigen und gewissenhaften... weiterlesen
Fokus Outgoing Die Einreisebedingungen für Schweizer in ausländische Staaten und Gebiete interessiert viele Reisewillige. Im Ausland haben sich dank der Corona-Tests und Impfungen erwartungsgemäss die... weiterlesen
Verfahrensbeteiligter muss sich Versäumnis der Anwaltskanzlei anrechnen lassen Eine Anwaltskanzlei sollte in Fristangelegenheiten besondere Vorsicht walten lassen. Dies gilt auch für die interne Weiterleitung von... weiterlesen
Ab heute FR 21.05.2021 werden auch jene Zürcher Unternehmen ein Härtefallgesuch für die dritte Zuteilungsrunde stellen können, die mehr als CHF 5 Mio. Jahresumsatz ausweisen... weiterlesen
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-NR) hatte den Bundesrat (BR) beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, in welchen Bereichen die öffentliche und... weiterlesen
Céline Martin Das Kontokorrent im schweizerischen Bankgeschäft Zürich 2020 296 Seiten Dike Verlag AG CHF 82.00 ISBN 978-3-03891-006-0 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt /... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) publiziert vierzehntäglich die aktuell gültige Liste der COVID-19-Risikoländer. Wir berichten jeweilen. Neue Sparte Die BAG-Risikoländerliste enthält in der neuen Fassung per 20.05.2021 eine neue... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 20.05.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen bzw. zurückkehren, müssen sich nach... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 19.05.2021 den Einsatz eines Zertifikats diskutiert und die Stossrichtung für die Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der Parlamentskommissionen festgelegt:... weiterlesen
Erbrechtsreform, Erbrechtsrevision - Der Bundesrat (BR) hat am 19.05.2021 beschlossen, das revidierte Erbrecht auf den 01.01.2023 in Kraft zu setzen.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 19.05.2021 einen Bericht zu den Wirtschaftsauskunfteien zur Kenntnis genommen und gutgeheissen. Dabei erachtet der BR eine stärkere... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 19.05.2021 die Botschaft zum neuen „Bundesgesetz über die Velowege“ (Veloweggesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der BR will damit bessere und... weiterlesen