Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am 18.12.2020 die ab MO 28.12.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit... weiterlesen
Neu: Mildere Voraussetzungen Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 18.12.2020 beschlossen: Änderungen an der Covid-19-Härtefallverordnung und Covid-19-Verordnung zum Erwerbsausfall Damit vollzieht der BR... weiterlesen
Beschleunigung Um die Strukturen im Schweizer Mannschaftssport in der Covid-19-Pandemie aufrechterhalten zu können, wollen Bundesrat (BR) und Parlament Klubs mit À-fonds-perdu-Beiträgen unterstützen, nämlich: professionelle Klubs... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 18.12.2020 nach Konsultation der Kantone die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus noch einmal verstärkt. Gründe sind: Besorgniserregende epidemiologische... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2021 / Weitere Massnahmen bevorstehend Der Bundesrat (BR) hat am 18.12.2020 das summarische Verfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) nochmals bis am 31.03.2021 verlängert. Die Änderungen... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab SA 19.12.2020 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Änderung der Covid-19-Kulturverordnung Der Bundesrat (BR) hat am 18.12.2020 eine Änderung der Covid-19-Kulturverordnung gutgeheissen. Neu können auch Kulturschaffende eine Ausfallentschädigung beziehen. Kulturunternehmen erhalten ebenfalls eine... weiterlesen
Sechs Trends für eine positive Zukunft Einleitung Die Coronakrise setzt vielen schweizerischen Unternehmen heftig zu und bedroht sie existenziell. Nachfolgend sollen die Handlungsfelder identifiziert und... weiterlesen
Die Bundesanwaltschaft (BA) berichtete am 17.12.2020, dass sie nach umfangreichen Ermittlungen zu den schweizerischen Geschäftstätigkeiten einer bedeutenden, im internationalen Betäubungsmittelhandel und in der grossangelegten Geldwäscherei... weiterlesen
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) haben gemäss Mitteilung vom 17.12.2020 die Impfstrategie festgelegt, die für die Covid-19-Impfung gelten... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gemäss ihrer Mitteilung vom 17.12.2020 eine Untersuchung gegen die Swisscom eröffnet.... weiterlesen
Inkraftsetzung: 01.01.2021 / Befristung: bis 31.12.2022 Der Bundesrat (BR) hat am 11.12.2020 die für das Impulsprogramm «Innovationskraft Schweiz» notwendige Änderung in der Forschungs- und Innovationsförderverordnung... weiterlesen
Stanischewski Flora: Die Verrechnung im Zivilprozess unter der Schweizerischen Zivilprozessordnung Basel 2020 298 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 68.00 ISBN 978-3-7190-4360-5 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback)... weiterlesen
Einleitung Eine von der Konkursitin beauftragte Bank sollte dem Konkursamt über (mögliche) Aktiven umfassend Auskunft erteilten. Sachverhalt Über die B. Ltd (Gemeinschuldnerin), mit Sitz auf... weiterlesen
Der Kantonsrat des Kantons Zürich (KR ZH) hat einstimmig (!) zur Ergänzung des Härtefallprogramms des Bundes ein Hilfspaket für pandemie-gebeutelte Unternehmen geschnürt: Dieses soll für... weiterlesen
Wer auf Facebook einen fremden, bereits veröffentlichten und ehrverletzenden Beitrag teilt, kann sich – so das Bundesgericht – nicht auf das «Medienprivileg» berufen, wonach nur... weiterlesen
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat gemäss Mitteilung vom 15.12.2020 den Höchstzinssatz für Konsumkredite für das Jahr 2021 festgelegt. Er bleibt gegenüber dem Vorjahr... weiterlesen
Postulat im Gemeinderat Zürich eingereicht Im Kanton Basel-Stadt hatten die Vermieter- und Mieter-Verbände sowie der Wirteverband bereits im Frühjahr 2020, kurz nach dem ersten Lockdown,... weiterlesen
Wenn ein Rechtsanwalt seine Abrechnungspflicht nicht detailliert erfüllen kann, besteht ein Berufsregelverstoss. Dies gilt auch für den Fall der Vereinbarung eines Pauschalhonorars. Die Pflicht zur... weiterlesen
Der Bund beabsichtigt die Erdbebenvorsorge in seinem Zuständigkeitsbereich weiter stärken Hiefür hat der Bundesrat (BR) an der Sitzung vom 11.12.2020 die Tätigkeiten zum Erdbebenschutz der... weiterlesen