Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Auslagen
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Gesamtvergütung

Definition Gesamtvergütung   =   Auslagenersatz-Sonderform, wonach nach Abzug des üblichen Lohnes von der Gesamtvergütung der Überrest die effektiven Auslagen vollständig zu decken hat Grundlagen Vereinbarung durch... weiterlesen

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Auslagen
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Auslagen-Ersatz

Die Gestaltung des Auslagenersatzes ist innert Grenzen möglich: Auslagenersatz effektiv Spesenpauschale (Pauschalspesen) Gesamtvergütung Vertrauensspesen Vorschusspflicht Abrechnung und Nachweis Fälligkeit Verjährung... weiterlesen

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Auslagen
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Abweichende Vereinbarungen

Für Abreden, die vom Gesetz abweichende Vereinbarungen enthalten sollen, sind die unter nachgenannten Untertiteln erläuterten Kautelen zu beachten: Auslagenüberwälzungs-Verbot Zulässige Vereinbarungen Nichtige Vereinbarungen... weiterlesen

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Auslagen
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Zulässige Vereinbarungen

Als zulässig gelten: Vertrauensspesen Erweiterung der Auslagenersatzpflicht auf nicht detailliert belegte Spesen Vertrauensspesen Gesamtvergütung Zusammenfassung von Lohn und einer Auslagenpauschale zu einer Gesamtvergütung Voraussetzung ist,... weiterlesen

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Auslagen
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Nichtige Vereinbarungen

Unzulässige und damit nichtige Abreden sind: Verpflichtung des Arbeitnehmers, für die Verbindlichkeiten aus Geschäftskreditkarten-Gebrauch solidarisch mit dem Arbeitgeber einzustehen Vgl. BGE 124 III 305, Erw.... weiterlesen

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Notwendige Auslagen

Der Auslagenersatz muss in einem Zusammenhang mit der durch den Arbeitnehmer getätigten Arbeitsleistung stehen und notwendige Aufwendungen decken: Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden... weiterlesen

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Auslagen
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Auslagen-Ersatzanspruch

Der Auslagenersatzanspruch wird weitgehend durch das Gesetz bestimmt: Grundsatz von OR 327a Notwendige Auslagen Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden Persönlicher Unterhalt?... weiterlesen

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Auslagen
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Begriff

Als Spesen (auch „Auslagen“) bezeichnet man vom Arbeitnehmer im Interesse des Arbeitgebers, d.h. in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Arbeitgebers getätigte Auslagen, die ihm... weiterlesen

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Verein / Vereinsrecht
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Gründung

Erlangung der Rechtspersönlichkeit nach Annahme der von den Gründungsmitgliedern aufgesetzten Vereinsstatuten.... weiterlesen

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Verein / Vereinsrecht
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Mitgliedschaft

Erwerb durch Aufnahme der betreffenden Person in Verein, durch Vereinsversammlungsbeschluss oder Beschluss des in den Statuten hiefür bezeichneten Organs... weiterlesen

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Verein / Vereinsrecht
Verein / Vereinsrecht

Haftung

Für die Vereinsverbindlichkeiten haftet nur das Vereinsvermögen Vereinsmitglieder haften für Vereinsschulden nur, wenn dies in den Statuten so vorgesehen ist... weiterlesen

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Verein / Vereinsrecht
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Organisation

Organe Vereinsversammlung Vorstand ev. Revisionsstelle Vereinsversammlung Definition Versammlung der Mitglieder (legislatives, oberstes Organ) Stimmrecht Pro Mitglied eine Stimme, vorbehältlich abweichender, nicht willkürlicher Statuten Beschlussfassung Vereinsversammlungsbeschlüsse... weiterlesen